Frage von xchrisixd, 83

Drogenscreening verweigern?

hey muss mich untersuchen lassen,ich will es aber verweigern und meinen lappen freiwillig abgeben. Hat jemand Erfahrung damit gemacht?hab hier noch was gefunden was ich nicht ganz verstehe..muss ich begründen warum ich es verweigere damit ich es umgehen kann oder wie???http://www.verkehrslexikon.de/Module/Nichtvorlage_des_MPU-Gutachtens.php

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 24

Hallo xchrisixd,

Du bist nicht verpflichtet Dich Untersuchen zu lassen. Das Gesetz sagt zu dem was Du angeführt hast folgendes aus:


§ 14 FeV - Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel

(1) Zur Vorbereitung von Entscheidungen über die Erteilung oder die Verlängerung der Fahrerlaubnis oder über die Anordnung von Beschränkungen oder Auflagen ordnet die Fahrerlaubnisbehörde an, daß ein ärztliches Gutachten (§ 11 Absatz 2 Satz 3) beizubringen ist, wenn Tatsachen die Annahme begründen, dass 

  1. Abhängigkeit von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. März 1994 (BGBl. I S. 358), das zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Mai 2011 (BGBl. I S. 821) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, oder von anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen
  2. Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes oder
  3. mißbräuchliche Einnahme von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln oder anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen 

vorliegt. Die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens kann angeordnet werden, wenn der Betroffene Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes widerrechtlich besitzt oder besessen hat. Die Beibringung eines medizinisch‐psychologischen Gutachtens kann angeordnet werden, wenn gelegentliche Einnahme von Cannabis vorliegt und weitere Tatsachen Zweifel an der Eignung begründen.


Die zwingen Dich nicht, dieses Gutachten zu erbringen.

Aber wenn Du das Gutachten nicht fristgerecht mit einem positiven Ergebnis vorlegst, führt das dazu, dass Dir die Fahrerlaubnis entzogen wird.

Eine neue Fahrerlaubnis kannst Du aber jederzeit neu beantragen, sobald Du das entsprechende Gutachten vorlegen kannst. Dabei spielt es keinerlei Rolle, ob Du dieses in einem halben Jahr, in einem Jahr, in 5 Jahren oder sonst wann machst.

Allerdings solltest Du dabei beachten, je länger Du ohne im Besitz der Fahrerlaubnis bist, die Wahrscheinlichkeit steigt, dass Dir weitere Auflagen gemacht werden, wenn Du die Fahrerlaubnis beantragst.

Spätestens, wenn die Zeit die Du keine Fahrerlaubnis mehr hast, die Zeit übersteigt, in der Du eine Fahrerlaubnis hattest, wird in der Regel die Ablegung der praktischen Prüfung noch einmal verlangt.

Aber weitere Folgen hat es nicht, wenn Du dieses Gutachten nicht erstellen lässt. Weder wird man Dich zwingen, die Untersuchung über Dich ergehen zu lassen, noch musst Du mit einer Strafe rechnen.

Die einzige Folge ist halt, dass Dir die Fahrerlaubnis entzogen wird. Vor.- oder Nachteile bringt es für Dich nicht, wenn Du die Fahrerlaubnis und damit den Führerschein freiwillig abgibst.

Schöne Grüße
TheGrow

Antwort
von Chillersun03, 26

Nein, du musst nichts begründen. Und gestehe bloß keinen Konsum ein! Im Zweifelsfall hast du kein Geld oder keine Zeit oder du brauchst einfach mehr Zeit um dich entsprechend auf die MPU vorzubereiten (Abstinenznachweis, Vorbereitungskurs)

Kommentar von xchrisixd ,

Vielen Dank für deine Antwort. Hab nen Auftragsbestätigung gekriegt,wo drinnen steht das ich die Untersuchung zustimme werde. Was ich ja aber nicht will.Wie gebe ich jetzt bescheid das ich Ablehnen werde? und was mach ich jetzt mit dem Brief,einfach ignorieren?

Antwort
von xchrisixd, 40

http://www.verkehrslexikon.de/Module/Nichtvorlage_des_MPU-Gutachtens.php

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