Frage von tobiaske, 7

Darf das BaföG-Amt das?

Halli Hallo,

obwohl ich erst ab Juni 2016 von der Uni für das SoSe beurlaubt wurde, fordert das BAföG-Amt eine Rückzahlung von April-Juni 2016.

Zur ausführlichen erklärung:

Juni 2016 habe ich mich nach reichlicher Überlegung wegen Krankheit erfolgreich vom Studium beurlauben lassen. (Ich hatte bis zu diesem Zeitpunkt noch studiert.) Dem BAföG-Amt habe ich eine Kopie meiner Beurlaubung vom 03.06.2016 zukommen lassen.

1: Meine Sachbearbeiterin im BAföG-Amt verlangt allerdings eine Rückforderung von April bis Juli 2016. Da ich für das "ganze" Semester beurlaubt bin und das Semester eben im April anfängt.

2: Es sei auch nicht möglich, das Ausstelldatum (03.06.2016) meiner Beurlaubung zu verwenden.

3: Mit dem Tip, ich soll mir von meiner Uni eine Beurlaubung anders formuliert besorgen, telefonierte ich mit dem Studentensekretariat. Dort erfuhr ich, dass es NUR diese Beurlaubungen gäbe und das BAföG-Amt weiß das auch. Es werden keine anderen Formulare verwendet.

4: Da ich schon etwas länger geforscht habe, habe ich gelesen: "Ausbildungsförderung wird auch geleistet, solange die Auszubildenden infolge von Erkrankung (...) gehindert sind, die Ausbildung durchzuführen, nicht jedoch über das Ende des dritten Kalendermonats hinaus. (Quelle: http://www.bafoeg-rechner.de/FAQ/paragraph/15.php) Doch auch diese Möglichkeit käme nicht in frage, laut meiner Sachbearbeiterin.

Ich hoffe, diese Frage stößt auf jemanden, der sich auskennt. Und mir erklären kann, was ich (evtl) in dieser Sache falsch verstehe. Und eventuell stöst das auch auf Studenten, die sich in einer ähnlichen Situation befinden wie ich.

Danke fürs Lesen Lieben Gruß Tobi

Antwort
von Yingfei, 7

Das Bafög Amt hat korrekt gehandelt. Du musst die Leistung für das ganze Semester zurückzahlen, weil dir in einem Urlaubssemster kein Bafög zusteht. Die Universitäten beurlauben auch oftmals nur für ganze Semester, weshalb man an Wortlaut/Beurlaubung etc. auch nichts ändern wird.
Zu Punkt 4: Diese Vorschrift gilt für Unterbrechungen von max. 3 Monaten, während man noch ordentlicher Student ist. In deinem Fall hast du dich ja jetzt Rückwirkend für ein Urlaubssemster eintragen lassen. Sodass du ab 1.4.2016 kein ordentlicher Student mehr bist.(Weil man im Urlaubssemster keine Prüfungsleistungen ablegen kann.) Durch Erkrankung bist du derzeit auch nicht studierfähig.

Diese Frage der Rückzahlung war nicht ganz unumstritten, wurde aber bereits gerichtlich zu Gunsten des Bafög Amtes entschieden. Siehe hier:
https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/1982-11-25/5-C-102_80

Du musst du Leistungen zurückzahlen und dir hätte ab 1.4.2016 Grundsicherung nach SGB II (Hartz4) zugestanden. Wieweit man das allerdings Rückwirkend bekommen kann, weiss ich nicht, da musst du nochmal nachfragen.

Viel Erfolg!

Kommentar von tobiaske ,

Hallo und Danke für deine Antwort.

Was du geschrieben hast klingt sehr einleuchtend, leider :)

Das heißt, die Info meiner Sachbearbeiterin, mir eine Beurlaubung so formuliert von der Uni zu beantragen, dass ich ab Juli beurlaubt bin, würde mir auch nichts bringen!

>Es würde bedeuten, dass jeder Student der krank wird/einen Unfall hat und sich beurlauben lässt, ein Semester BAföG nachzählen müsste :O

Da ich erst im Juni Sozialleistung beantragt habe, bekomme ich (zurecht) keine Unterstützung für April-Juni vom Jobcenter.

Nochmal danke für deine Hilfe

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