Frage von Bumochris, 11

Doppelter Plattenlabelname erlaubt?

Wenn man ein deutsches Plattenlabel gründen möchte und einen Namen dafür gefunden hat überprüft man diesen natürlich mit dem Markenregister des Deutschen Patentamtes und mit den Einträgen der GVL und im Internet mit einer Suchmaschine. Wenn man nun keine Einträge im Patentamt und GVL findet und man nur einen Eintrag in Google findet ist das Label dann international geschützt, wenn das andere Label ein Indie Label ist, in Japan sitzt und schon ein paar CDs veröffentlicht hat? In Japan darf ja eine Firma z. B. Yingsangsum heißen und in Deutschland kann ich ja meine Firma normalerweise auch einfach so nennen, falls kein Namensschutz als Marke vorliegt. Wie verhält sich das mit Labeln? Das wäre ja dann sehr schwierig, wenn man einen eigenen Labelnamen sucht und man nie weiß ob z. B. in Angola ein Indie Label genau so heißt. Bin für jeden Ratschlag dankbar.

Antwort
von GerdausBerlin, 5

Ein Label kann eine dieser § 5 Geschäftliche(n) Bezeichnungen sein laut Markengesetz. Wie deren Schutz entsteht, steht dort: Durch Benutzung! Dann aber meist auch nur in dem benutzten Gebiet, nicht überall.

Und was dann untersagt ist, steht dort: http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/\_\_15.html

Gleichzeitig oder nur kann ein Label eine Marke sein. Dazu lese man dann die §§ 4 und 14 ebenda. Kurz gesagt: Eine Eintragung für eine Ware gilt nur für die beantragte Gegend, hier also für Deutschland oder für die EU. Ein Schutz kann aber auch durch Bekanntheit entstehen, s. § 4.

Gruß aus Berlin, Gerd

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