Frage von sw3qq, 70

Doppelaccount strafbar?

Hi,

Während der Registration auf einer österreichischen Seite, die ich jetzt absichtlich nicht weiter spezifiziere, stieß mir folgender Textauschnitt der AGB ins Auge:

"Sollte dennoch ein User einen weiteren Account anlegen gelangt dieser zur Verrechnung. Die Verwaltungskosten von 999€ je zusätzlichen User und Monat werden per Zahlungsaufforderung einverlangt. Bei nicht Zahlung bzw. Zahlungsverzug werden wir umgehend einen Anwalt mit weiteren Schritten beauftragen. "

Ist dies überhaupt zulässig? Hätte ein Anwalt eine Chance jenes Verfahren zu gewinnen? Oder dient dies lediglich zur Abschreckung?

Danke im Voraus.

Antwort
von CynexCynex, 43

Eigentlich ist es erlaubt einen zweiten Acc zu erstellen doch in deinem Fall bin ich mir nicht sicher. Wenn es sogar in den AGBs steht würde ich es lassen um ein mögliches Risiko zu vermeiden.

Antwort
von RobertLiebling, 34

Von Strafbarkeit kann da keine Rede sein. Es geht hier um eine zivilrechtliche Vertragsstrafe für den Fall, dass ein Benutzer gegen die "Hausordnung" des Seitenbetreibers verstößt.

Grundsätzlich kann so etwas schon vereinbart werden; ob in diesem konkreten Fall die Vertragsstrafe jedoch rechtlich durchsetzbar ist, kann ich nicht beantworten.

Antwort
von casala, 28

wenn die AGB es ausschließt, kann der anwalt garnix tun. der betreiber gibt die regel vor, der nutzer akzeptiert oder bleibt weg, bzw. wird gesperrt bei verstößen.


Antwort
von WissensWisserDe, 44

Ne erstmal ist es nicht gesätzlich starfbar.Wenn denn währe es eine zivil rechtliche Sache. Er müsste denn aber auch beweisen das er dadurch ein wirtschaftlichen Schaden hat. Und dies kann man nicht einfach so pauschal sagen das dies immer 999 Euro sind.

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