Frage von tommy40629, 16

Direkten Demokratie in der Europäischen Verfassung von 2005?

Hey!

Ich bin Geschichte bei der EU angekommen.

Nun steht da, dass die Europäische Verfassung 2005 gescheitert ist, weil sie von einigen Mitgliedsstaaten abgelehnt wurde.

Bei Wikipedia habe ich nun erfahren, dass die Niederland ein Land war, wo über 60% der Menschen gegen die Verfassung waren, weil sich die Diskussion in den Niederlanden vermischte mit einer grundsätzlicheren Diskussion, ob generell Volksabstimmungen als Elemente der direkten Demokratie in die Verfassung aufgenommen werden sollten.

Ist es denn richtig, dass die direkten Demokratie nicht in der Verfassung der EU von 2005 enthalten ist?

Antwort
von soissesPDF, 6

Es gibt keine Verfassung der EU.
Der "Putsch von oben" wurde vereitelt, in EU-Staaten wie die Niederlande durch Referendum, in Deutschland durch das BverfG (Bundesverfassungsgericht).
Das Deutsche Grundgestezt sieht ausdrücklich die Zustimmung einer Mehrheit des Volkes vor zu eben einer neuen Verfassung.

Diese verfassungsrechtliche Vorgabe wollte Altkanzler Schröder (SPD) durch Ratifizierung der vorgeblichen EU-Verfassung ausgehebln.

Weder Großbritannien, nich die Niederlande oder Belgien, Dänemark würden auf ihre Königshäuser verzichten, die Verfassungsrang haben.

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Kommentar von tommy40629 ,

Sehr schön, dann haben diese Länder an der Demokratie festgehalten.

Vielen Dank!

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