Die Polizei hat mir heute mein neues Hoverboard geklaut und meint es sei ein KFZ, darf die das?

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5 Antworten

Salue Antoni

Leider findest sich bei den Anbietern solcher "Motorfahrzeuge" meistens keinen Hinweis darauf, oder zumindest nur sehr klein unter dem Kleingedruckten, dass keine Zulassung auf öffentlichem Gebiet vorhanden ist.

Es kann sein, dass für einige sehr langsame Fahrzeuge kein Führerschein oder keine Versicherung nötig ist, aber:

Motorfahrzeuge, also alle Fahrzeuge die ein Fremdantrieb haben, müssen auf ihre Betriebssicherheit von der Behörde abgenommen worden sein.

Die Anbieter solcher Fahrzeuge wollen nicht in die Zulassung investieren. Das Problem haben dann die Käufer.

Allerdings kannst Du mal kontrollieren, ob in der Betriebsanleitung kein Hinweis zu finden ist, der Dich darauf aufmerksam macht. Ist dies der Fall, wäre die Verkaufsfirma rechtlich belangbar. Sie müsste dann alle Kosten übernehmen und das Ding zurücknehmen.

Es grüsst Dich

Tellensohn  

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Ein solches Gerät darfst du ausschließlich auf privatem und umfriedetem Besitztum benutzen. Ich vermute, dass bei dem Verkauf auf die rechtlichen Bestimmungen hingewiesen wurde. 

Geklaut wurde es nicht, es wurde durch die Polizei im Strafverfahren sichergestellt und es kann durchaus sein, dass du es nicht zurückbekommst (da Einziehungsgegenstand nach § 74 StGB).

An Straftaten wären möglich:

Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG)

Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz (§ 6 PflVersG).

Nebenher hast du auch noch ordnungswidrig gehandelt, aber die Owi wird wegen der Straftaten nicht geahndet. 

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Tja... die Dinger fahren schneller als 6 Km/h und zählen so als Kraftfahrzeug. 
Damit darfst du nicht öffentlich herum fahren. 

Das wird ein teurer Spaß für dich und deine Familie. 

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