Frage von Bossplayer95, 44

Die Mitglieder der IS machen die sich nicht mit dem Beitritt schon strafbar?

Da sie sich einer terrorvereinigung anschließen (Diskutiere gerade mit einem Cousin darüber er sagt nein ich ja)

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo Bossplayer95,

Schau mal bitte hier:
Recht Politik

Antwort
von SGTEVERSMAN, 9

Deutschland

Definition und Unterschied zur kriminellen Vereinigung

Terrorismus ist nach der Definition der Verfassungsschutzbehörden der nachhaltig geführte Kampf für politische Ziele, die mit Hilfe von Anschlägen auf Leib, Leben und Eigentum anderer Menschen durchgesetzt werden sollen, insbesondere durch schwere Straftaten, wie sie in § 129a

 

Absatz 1 Strafgesetzbuch genannt sind, oder durch andere Straftaten, die zur Vorbereitung solcher Straftaten dienen. 

[3]

Zudem würde das Agieren einer solchen Gruppe „

durch die Art ihrer Begehung oder ihre Auswirkungen einen Staat oder eine internationale Organisation erheblich schädigen

[4]

Von der kriminellen Vereinigung unterscheidet sich die terroristische Vereinigung nicht nur in der Schwere der Straftaten und damit verbunden im Strafmaß, siehe § 129

 

Strafgesetzbuch (StGB) in Deutschland, sondern auch in ihrer Zielsetzung. Während die kriminelle Vereinigung das Ziel des über die Maßen gesteigerten Gewinns verfolgt, obliegen der terroristischen Vereinigung eher ideologische Ziele.

Nach dem im Jahr 2002 als Folge der Terroranschläge am 11. September 2001 in das Gesetz eingefügten § 129b

 

StGB können auch Mitglieder und Unterstützer einer ausländischen terroristischen Vereinigung in Deutschland bestraft werden. Es ist ausreichend für eine strafrechtliche Verfolgung, dass ein des Terrorismus Verdächtiger ins Land einreist. Dabei ist es unerheblich, ob die Person eine entsprechende Straftat in Deutschland begangen hat oder nicht.

Strafmaß

Bestraft werden Gründer, Mitglieder, Werber und Helfer. § 129a

 

StGB sieht in Deutschland für Taten der terroristischen Vereinigung Freiheitsstrafen von einem Jahr bis zu zehn Jahren vor. Der Straftatbestand in

§ 129a

 

StGB ist umstritten, da nicht mehr eine kriminelle Tat, sondern schon eine Gesinnung strafbewehrt wird. Der Paragraph wird auch gerne im Rahmen von Ermittlungen herangezogen, da es einen großen Personenkreis erfasst und nur geringe Hürden an den Anfangsverdacht stellt.

Beobachtung und Verfolgung

Um terroristische Vereinigungen kümmert sich in Deutschland vor allem das Bundesamt für Verfassungsschutz. Es versucht, aus solchen im Untergrund operierenden extremistischen Gruppen bzw. Vereinigungen Informationen zu erlangen. Außerdem führen und veröffentlichen mehrere Staaten sowie internationale Organisationen wie die EU oder die UN Listen über sogenannte terroristische Organisationen. Diese Verzeichnisse geben den nationalen Strafverfolgungsbehörden Anhaltspunkte zur Einleitung von (ggf. vorbeugenden) Maßnahmen. Vom deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz im Verfassungsschutzbericht 2005[3] als terroristische Vereinigung eingestuft sind folgende Gruppen:

al-Qaida – Netzwerk islamistischer radikal-militanter GruppenAnsar al-Islam (AAI, Helfer des Islam) – kurdisch-islamistische Gruppierung aus dem NordirakJaish Ansar as-Sunna (AAS, Armee des Verteidiger der Überlieferung) – wurde als eine Art Dachorganisation der AAI im Jahre 2004 gegründetDevrimci Halk Kurtuluş Partisi/Cephesi (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) – militante marxistisch-leninistische Organisation in der Türkei„Freikorps Havelland“ – inzwischen zerschlagene, ausländerfeindliche Schülergruppe aus Brandenburg, Deutschland

[5]

Groupe Islamique Armé (GIA, Bewaffnete Islamische Gruppe) – radikale islamistische Gruppe in Algerieninklusive der Splittergruppe Groupe Salafiste pour la Prédication et le Combat (GSPC, Salafisten-Gruppe für Predigt und Kampf)Kameradschaft Süd – neonazistische Gruppierung in Bayern, Deutschland

Quelle:Wikipedia

Antwort
von Immofachwirt, 33

Das blöde ist nur, dass es sich bei Terrororganisationen um keine eingetragenen Vereine handelt.

Daher kann man entweder mitmachen oder nicht, aber nicht beitreten. Und genau das macht die Sache etwas schwierig, weil es keine Mitgliederlisten gibt.

Antwort
von Artus01, 12

Der § 129 StGB trifft da eine klare Aussage, in Verbindung mit §129b StGB.

Im Übrigen ist für derartige Verfahren die Generalbundesanwaltschaft zuständig.

Antwort
von TheJerror, 12

Man macht sich strafbar schon auszureisen um da mitzumachen

Antwort
von Weisenberg, 31

Auf jeden Fall! Es war ja auch nicht legal sich der RAF anzuschließen

Antwort
von SuemSuem, 44

Ja klar machen sie sich strafbar 

Antwort
von IchSpiel, 33

Ja , man macht sich dafür strafbar.

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