Deutschland eigenes Land?

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6 Antworten

Das Besatzungsstatut wurde 1955 aufgehoben (Stichwort Pariser Verträge bzw. Deutschlandvertrag, seit Inkrafttreten des 2+4-Vertrags 1991 ist Deutschland souverän (nachzulesen in Artikel 7 des Vertrags).

Dass sich NATO-Truppen in Deutschland aufhalten, liegt daran, dass Deutschland NATO-Mitglied ist (übrigens genauso wie auch die Türkei).

http://www.documentarchiv.de/brd/dtlvertrag.html

https://de.wikisource.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag

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Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1990 hat die letzten Besatzungsrechte der Alliierten aufgehoben. Seitdem ist Deutschland voll souverän, auch wenn einige immer wieder Gegenteiliges behaupten.

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Kommentar von LauneDerNatur
13.05.2016, 21:53

Die "Einigen", die das Gegenteilige behaupten sind aber nicht irgendwelche. Und schließlich wird es auch nicht zum Spaß behauptet. Auch du solltest langsam mal akzeptieren, dass der Zwei-Plus-Vier-Vertrag von 1990 nämlich genau das nicht getan hat - die Besatzungsrechte aufgehoben. Die Wahrheit ist, dass sie nur in Teilen und offiziell aufgehoben worden ist. Das war aber mehr eine Aktion für die Öffentlichkeit. Was hinter den verschlossenen Türen so gemacht wird und abgesprochen wird, davon hast du doch kaum eine Ahnung. Fakt ist nämlich, dass die Amerikaner bis heute noch Besatzungsrechte haben und ausüben könnten, wenn sie wollten. Das wird auch in den Unterwerfungs-Briefen schriftlich dokumentiert sein, die sicherlich auch von Frau Merkel unterschrieben worden sind nach Amtsantritt. Egon Bahr hat davon berichtet. Und er, als enger Berater von Willy Brandt damals wird sich das gewiss nicht aus dem Finger gezogen haben. Sowas hat er nämlich nicht nötig. Und als Schäuble 2011 auf einem Banker-Kongress gesagt hat, dass Deutschland seit 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen ist, dann wird das schon seinen Grund gehabt haben. Es war nicht der 1. April. Das war ernst. Dass der 2-Plus-4-Vertrag die Besatzungsrechte aufgehoben hätte ist nur das, was du in der Schule gelernt hast, aus dem Schulbuch abgeschrieben hast und was dir die Bundeskanzlerin sagen würde, wenn du sie fragst. Das alles hat dann aber nicht viel mit der Realität zu tun, sondern gehört eher in das Reich der Halbwahrheiten und Verschwörungstheorien.

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Kommentar von AHepburn
13.05.2016, 22:00

Du wirfst mir vor, Verschwörungstheorien zu verbreiten und sprichst selbst von ominösen Unterwerfungsdokumenten und Hinterzimmerabmachungen. Wer ist jetzt hier der Verschwörungstheoretiker?

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Kommentar von Zeigefingeerr
13.05.2016, 22:04

Gregor Gysi hat mehrmals erklärt das Deutschland/BRD nicht souverän ist. Und er ist nicht der einzige Politiker der das mehr als 10000 mal gesagt hat. Unsere tolle Frau Merkel hat das auch mehrmals zugegeben.

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Und bis vor paar jahren waren auch noch paar fremde Soldaten in Deutschland warum ?

Es sind auch heute noch fremde Soldaten in Dtl.. Grund:
http://krr-faq.net/souver.php#soldaten

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Kommentar von Ottomansoldiers
13.05.2016, 23:09

kann man dagegen nichts tuen ?

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also, deutschland war nach dem 2. weltkrieg in 4 besatzungszonen aufgeteitl, amerikanisch, englisch, französisch und russisch. die drei westlichen besatzungszonen 1949 wurden die drei westlichen besatzungszonen zur bundesrepublik deutschland, die rüssische zur "DDR". die bundesrepublik gab sich keine verfassung, die etwas endgültiges ist, sondern ein grundgesetz mit dem gedanken, dass die beiden länder sich einmal wiedervereinigen könnten. 1989 forderten die bürger in der "DDR" meinungsfreiheit und ging in den sogenannten montagsdemonstrationen auf die straße.. dies führte zur ablösung von erich honecker und 1990 zur wiedervereinigung der beiden länder zur bundesrepublik deutschland.

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"Befreiung" als ob die unsere Feinde wären, sei froh dass das nicht so gekommen ist. Die sind freiwillig gegangen und bis vor ein paar Jahren ist ziemlich übertrieben, die sind schon seit einiger Zeit weg.

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Kommentar von Ottomansoldiers
13.05.2016, 21:17

warte mal wenn jemand mein Land besetzt ist er natürlich mein Feind

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Kommentar von Ottomansoldiers
13.05.2016, 21:17

Denkst du ich als deutscher lasse so was zu ? was haben denn die hier zu suchen sind nicht mehr in 1945 ( wenn die noch hier wären )

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Kommentar von Ottomansoldiers
13.05.2016, 21:22

jaaaaa hast wiederum recht aber was ich meine ist wenn die noch bis 1990 oder 2000 hier gewesen wären was hätte das für ein Sinn

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Das BVG in Karlsruhe hatte vor einiger Zeit bekundet, dass Deutschland die Fortsetzung des 3. Reiches sei, also mehr als nur der Rechtsnachfolger.

Es befinden sich noch immer fremde Soldaten in Deutschland, mit gewissen Besatzungsrechten ausgestattet, mithin ist dieses Land nicht wirklich souverän. Es gibt keine reale Rechtfertigung dafür, dass sie immer noch hier stationiert sind.

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Kommentar von PatrickLassan
14.05.2016, 18:25

Es gibt ein Urteil des BVerfG von 1973 zum Grundlagenvertrag. Danach ist die Bundesrepublik als Staat identisch mit dem Deutschen Reich. Zum Nachlesen:

http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html

Es befinden sich noch immer fremde Soldaten in Deutschland, mit gewissen Besatzungsrechten ausgestattet, mithin ist dieses Land nicht wirklich souverän.

Grund dafür ist die NATO-Mitgliedschaft Deutschlands. Es gibt seit 1991 keine Besatzungsrechte mehr. Ich empfehle dir die Lektüre von Artikel 7 des 2+4-Vertrags.

https://de.wikisource.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag

Es gibt keine reale Rechtfertigung dafür, dass sie immer noch hier stationiert sind.

Doch, die gibt es, siehe oben. Dass deutsche Soldaten in anderen NATO-Staaten stationiert sind, sollte eigentlich auch bekannt sein.

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