Deutsches Patnet gültigkeit im Ausland
Hallo,
ich habe eine Frage bzgl. Patente und zwar wenn ein Patent in Deutschland angemeldet ist kann es eine andere Person in Amerika, Australien, China, Russland oder Japan patentieren lassen oder ist es auf der ganzen Welt gültig?
Danke!
Antworten
Vom Fragesteller als hilfreichste Antwort ausgezeichnet
Das kommt auf das Patent an. Du kannst es von weltweit bis Deutschland erhalten. Reine Preisfrage. Und weltweit ist Schweineteuer!!!
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Die Antwort von maxxximal ist maximal richtig. Übrigens auch das Europa Patent muss auf einzelne Länder festgelegt werden. Es handelt sich mehr um ein einheitliches Anmeldeverfahren. Wer sich generell für Erfindungen interessiert kann hier einiges erfahren: www.land-der-erfinder.at
Es gibt verschiedene Laenderpatente. Fuer Europa ist es eines aber fuer manch andere Laender muss Du das extra schuetzen lassen.
Hallo,
ein deutsches Patent ist "nur" in Deutschland gültig.
Das bedeutet,wenn Du kein Schutzrecht in den genannten Ländern hast, kannst Du dort keinen Einfluss nehmen, wenn es dort einer baut oder verkauft. Es gibt jedoch diverse Strategien, um in vielen Nationen einen Schutz zu bekommen, aber das ist ein sehr, sehr teurer Spaß. Schön erklärt ist das auf der Seite von Herr Cohausz, unter copat.de
Weitere Infos bekommst Du beim dpma.de und vor allem bei www.das-erfinderforum.de(das größte und beste Erfinderforum)
Beste Grüße,
TMP
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Kann man es anhand der Patentnummer rauslesen? Danke!!
Frag mal beim Patentamt nach, die geben bestimmt kompetente Antwort
Ich bin mir NICHT SICHER! Aber wenn ich mich dunkel erinnere sieht man das am Anfang, da steht eine Buchstabenkombination, ähnlch Flugzeug-Idents: D für Deutschland etc. Aber wie gesagt: Keine Garantie auf Richtigkeit.
Natürlich kannst du auch Japan mit reinnehmen.
hilfreichste Antwort? warum? - leider nicht wirklich die Antwort auf die Frage.
Also Ein deutsches Patent ist natürlich nur in Deutschland gültig. Das bedeutet man kann jemand verbieten es hier zu vertreiben und herzustellen. Niemand kann ein deutsches Patent in einem anderen Land anmelden, außer der Anmelder des deutschen Patentes. Was logisch ist, weil man ein Patent nur auf etwas bekommt was weltweit neu ist. Wenn schon jemand irgendwo ein Patent dafür hat ist es ja nicht mehr neu. Wenn du also ein Patent in Deutschland und keines in Italien angemeldet hat, kann es zwar in Italien niemand mehr patentieren, dafür darf es aber jeder dort herstellen und verkaufen (außer Export nach Deutschland natürlich) Ein weltweites Patent gibt es übrigens nicht wirklich. Nettes Blog zum Thema Erfindung: http://www.land-der-erfinder.de