Frage von Kaski, 60

Der Präsident von Amerika kann keine Gesetze erstellen. Warum redet aber jeder so als könnte er das?

Wenn wir uns beispielsweise Donald Trump angucken:

Punkt 1: Hat irgendwie einen Plan für die Steuern, aber bei Steuerfragen entscheidet nicht der Präsident, sondern das Haus der Repräsentaten in den Staaten.

Punkt 2: Oder beispielsweise die Errichtung einer Mauer zu Mexico: Trump sagt "Die Mauer wird gebaut", aber der Kongress entscheidet ob dieses Projekt finanziell unterstützt wird.

Punkt 3: Viele richten sich auch an den Präsidenten und fragen ihn "Kannst du Kannabis legalisieren?" ... Der Präsident kann aber keine Gesetzesentwürfe erstellen, er kann es nicht mal initieren!

Wäre cool wenn jemand antwortet :-)

Antwort
von strol, 26

Du hast schon Recht. Der Präsident kann zwar im Alleingang kein Gesetz beschließen, hat aber dennoch viel Einfluss.

Das kann auch keine Institution in einer gut aufgebauten Demokratie. Dort gibt es immer eine gegenseitige Kontrolle zwischen den einzelnen politischen Organen ... und das ist auch gut so!

Das ist in Deutschland ja auch so. Dort kann die Merkel oder die Regierung auch keine Gesetzt alleine erlassen. Diese müssen auch vom Bundestag, ggf. vom Bundesrat und Bundespräsident abgesegnet werden. In den USA ist das genauso mit dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Wer da bei was genau welche Entscheidungsgewalt hat, ist vom jeweiligen Fall abhängig.

Sprich du hast in den USA mit dem Präsidenten ein politisches Organ, dass sich für diese Sache einsetzt. Wenn dann der Kongress mitzieht, dann wird das Gesetzt verabschiedet.

Außerdem hat der Präsident einen starken Einfluss auf das gesamte politische Geschehen und dessen Meinung hat eine ganz andere Tragweite, als die von jedem anderen Abgeordneten.

Antwort
von Berny96, 35

Du hast es richtig erkannt. Sie reden offensichtlich so um mehr Menschen auf ihre Seite zu bekommen. Es steckt immer irgendwo eine Lüge in Werbung.  

Antwort
von TheQ86, 24

Die Gesetze macht der Kongress. (Repräsentantenhaus und Senat).

Alle zwei Jahre wird ein Drittel des Senats neu gewählt.

Die Wahl zum Repräsentantenhaus findet in Jahren mit geraden Jahreszahlen (also alle 2 Jahre) statt.

Senatoren und Abgeordnete werden im Ggs. zum Präsidenten direkt gewählt.

So, jetzt überspitzen wir mal. 80% der Bevölkerung des Landes wählen die Wahlmänner, die Trump wählen. Trump wird Präsident.

Die selben Leute, die mit Trump sympathisieren werden natürlich auch Abgeordnete und Senatoren wählen, die ebenfalls Trumps Werte unterstützen.

Somit sind Exekutive und Legislative geTRUMPed und der Herr Präsident kann den Drogenkartellen ne schöne Mauer bauen.

Antwort
von Roderic, 18

Du hast recht. Der amerikanische Präsident "macht" keine Gesetze.

Aber er kann dem Kongress Gesetzesvorlagen vorschlagen. Und er kann bereits abgesegnete Gesetze mit seinem Veto blockieren.

Antwort
von KingCain, 19

Der Präsident ist die Exekutive gewalt. Jedoch übernimmt er meisten teils auch representative Aufgaben wahr. Er kann aber auch was der Kongress(Gesetzgeber) z.B. nicht kann, kann er den Obersten Richter erwählen.

Mit Freundlichen Grüssen

KingCain

Antwort
von Modem1, 10

Der amerikanische Präsident hat für mich den Rang einer Marionette des Finanzkapitals,der Wirtschaft, der Rüstungsindustrie. Seine Aufgabe ist so zu tun als ob er der Führer seines Landes ist.

Antwort
von ThomasAral, 29

weil der präsident durchaus einfluss auf das hat was dann auch passiert .... klar wird nochmal abgestimmt, aber mit klarem vorteil für die seite die der meinung des präsidenten ist :-)

Antwort
von Skinman, 30

'House of Cards' schon geguckt? Danach wird einem einiges klarer.

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