Frage von FelixMu17, 268

Der Einsatz von Handschellen am Vatertag gegen jugendliche in Ordnung?

Vor ein paar Tagen war Vatertag und da habe ich mit 3 Kumpels gefeiert da es relativ warm war konnten wir oben ohne mit unserem Bollerwagen durch die Gegend gehen und mit lauter Musik feiern. Um den Mittag herum ließen wir uns auf einer Wiese im Park nieder und drehten unsere Musik richtig schön auf und haben angefangen zu grillen. Wenig später kam die Polizei und forderte uns auf die Musik auszustellen da es Beschwerden gab und den Grill auszustellen da es verboten ist hier zu Grillen. Wir machten allerdings einfach weiter die Polizisten blieben stehen und warteten darauf das wir ihren Aufforderungen nachkamen. Als es ihnen dann zu lang dauerte sprachen sie einen Platzverweis gegen uns aus , wir sagten allerdings das wir den nicht nachkommen werden und blieben einfach dort. Wenig später kamen zwei weitere Polizisten als Verstärkung hinzu und dann gings los: da wir den Aufforderungen nicht nachkommen seien wir nun erstmal festgenommen. Und dann legten uns die Polizisten Handschellen hinter dem Rücken an. Dann wurde wir doch tatsächlich alle vier mit freiem Oberkörper in Handschellen zu den Polizeiwagen abgeführt. Als wir in den Polizeiwagen saßen wurden dann von den Beamten noch unsere Sachen geholt. Meine Frage ist jetzt durften uns die Polizisten am Vatertag überhaupt Handschellen verpassen? War der Einsatz der Handschellen hier tatsächlich notwendig und wenn ja warum? Wir sind übrigens erst 16/17 Jahre alt

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei & Recht, 98

Die Fesselung ist eine Augenblicksentscheidung aus der in diesem Moment bestehenden Lage, nach der die Beamten die von euch ausgehende Gefahr beurteilen mussten. 

Alleine aufgrund deiner Darstellung kann man die Prognose kaum beurteilen. M.E. dürfte die Maßnahme aber rechtmäßig sein, die Polizeigesetze geben das her. 

Solltest du von der Rechtswidrigkeit der Fesselung überzeugt sein, lege Widerspruch gegen die Fesselung ein. Dann wird von Amts wegen die Rechtmäßigkeit der Maßnahme nochmals überprüft. 

Antwort
von Ervo17, 24

Der Vatertag ist wieder jeder andere Tag auch, also kein Grund hier rechtsfrei zu agieren.

Ihr wurdet nicht festgenommen, sondern in Gewahrsam genommen, da ihr keine Straftat begangen habt.

Erst wurde euch durch die Polizei eine polizeiliche Verfügung erteilt "grill aus, weg hier"

Dem seid ihr nicht nachgekommen, also eine nächsthöhere Maßnahme - > Platzverweis, dem ihr auch nicht nachgekommen seid.

Um den Platzverweis durchzusetzen, wurdet ihr in Gewahrsam genommen.

Ob das Anlegen von Handfesseln erforderlich war, weiß ich nicht,da ich nicht dabei war. Wart ihr friedlich, dann nicht, wurdet ihr handgreiflich oder aggressiv, dann ja.

Und Oberkörper frei... wenn ihr schon so rumsitzt, dann könnt ihr auch so zum Streifenwagen.

Die Sachen wurden euch nur gefahrenabwehrrechtlich abgenommen, damit ihr im Streifenwagen die Beamten nicht angreift, euch selbst nicht verletzt oder den Streifenwagen nicht beschädigt. Die habt ihr mit Sicherheit am Ende der Maßnahme wieder bekommen.

Für Anwendung von unmittelbaren Zwang (einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel körperlicher Gewalt oder Waffen (zB Schlagstock) sieht das Gesetz keine Ausnahme bei Kindern vor, außer beim Schusswaffengebrauch.

Antwort
von AssassineConno2, 105

1. Ihr habt einen Platzverweis bekommen und seid dem nicht nachgekommen. Somit kann der Platzverweis mit Zwang durchgesetzt werden. Dies ist hier geschehen und ist somit rechtmäßig.

2. Das kommt halt davon wenn man nicht auf Polizeibeamte hört...

3. Wie kommst du auf die lustige Idee, dass es ausgerechnet am Vatertag nicht erlaubt sein sollte Handschellen zu nehmen. Es ist immer erlaubt wenn es rechtmäßig ist. Und hier troffts die richtigen...

Kommentar von FelixMu17 ,

Ich dachte am Vatertag sind die Polizisten nicht so streng und legen Jugendlichen so leicht Handschellen an

Kommentar von AssassineConno2 ,

Sie handeln bei jedem jederzeit gleich.

Kommentar von FelixMu17 ,

Aber gleich handschellen ? ist das echt normal

Kommentar von AssassineConno2 ,

Ja ist es. Handschellen sind ein Hilfsmittel körperlicher Gewalt. Und so geht das nunmal mit dem vollstreckung eines Platzverweises.

Antwort
von RickJohnson, 128
Anhand eines Beispieles aus Niedersachsen (ist in jedem anderen Bundesland sicher ähnlich)

§ 75 Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds.SOG) - Fesselung von Personen
Eine Person, die nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften
festgehalten wird, darf gefesselt werden, wenn Tatsachen die Annahme
rechtfertigen, dass sie
1. Personen angreifen, Widerstand leisten oder Sachen beschädigen wird,
2. fliehen wird oder befreit werden soll oder
3. sich töten oder verletzen wird.

In eurem Fall hat die Polizei einfach das mildeste und meiner Meinung nach angemessene Mittel gewählt. Ihr wurdet aufgefordert nicht zu grillen und die Musik auszustellen - nichts passiert. Zweiter Versuch, die Beamten haben einen Platzverweis ausgesproche - jetzt solltet ihr den Platz spätestens verlassen - negativ. Das letzte Mittel ist euch zu zwingen den Platz zu verlassen. Meiner Meinung nach alles richtig gemacht. Was sonst hätten die Beamten deiner Meinung nach tun sollen? Euch erschießen?..

Kommentar von Wiesel1978 ,

Erschießen hätte wenigstens die Frage erspart und es gäb tolle Medienbeiträge à la amerikanische Verhältnisse und so ;)

Kommentar von AssassineConno2 ,

Ein Platzverweis darf generell mit Zwang durchgesetzt werden. Ist hier so geschehen und war rechtmäßig...hätte man ja auch mit nem Wasserwerfwr machen können....Handschellen sind da wohl angenehmer....und auch angemessener.

Kommentar von Szwab ,

Ein milderes Mittel wäre gewesen die Personen am Arm zu nehmen und zum Wagen zu begleiten. Du hast zwar das richtige Gesetz für die Fesselung zitiert, übersiehst aber dabei, dass keiner der genannten Punkte zutrifft.

Kommentar von furbo ,

Sehe ich nicht so. Die Beamten erstellen eine Gefahrenprognose aufgrund derer sie die Zwangsmaßnahmen durchführen. Und da passt Punkt 1 durchaus. 

Im Widerspruchfalle dürften die Betroffenen auf die Nase fallen. 

Kommentar von Szwab ,

Es müssen aber "Tatsachen" die Annahme rechtfertigen. Eine bloße Prognose reicht da leider nicht aus. Aber jede dritte Fesselung draußen ist rechtswidrig. Was ich aber durchaus verstehen und nachvollziehen kann.

Kommentar von FelixMu17 ,

Gleich oben ohne in Handschellen abgeführt zu werden weil wir etwas Spaß haben wollten fand ich auch etwas übertrieben ..

Kommentar von lupoklick ,

"Spaß" ???

   häää ???

Antwort
von NameInUse, 130

Also ihr wollt alt genug sein, tun und lassen zu wollen, was ihr wollt. Es ist Euch egal, ob ihr andere stört/beeinträchtigt und nun heulst Du rum, weil ihr die Konsequenzen eures Tuns zu spüren bekommen habt?

Es ist egal an welchem Tag man sich den Beamten widersetzt, sie dürfen da jeden Tag, auch an Vatertag, Handschellen anlegen.


Kommentar von FelixMu17 ,

Ich dachte am Vatertag sind die Polizisten etwas lockere drauf und legen nicht gleich Handschellen an

Kommentar von exxonvaldez ,

Warum sollten am Vatertag andere Regeln gelten als sonst?

Mit der gleichen Begründung könnte man argumentieren, das sexuelle Belästigung an Fasching "etwas lockerer" gesehen wird.

Kommentar von FelixMu17 ,

Naja dachte halt das die Polizei etwas mehr Spaß versteht an so einem Tag und die Handschellen nicht so locker sitzen

Kommentar von lupoklick ,

der Armschmuck war doch "lustig" ---- oder ???

Antwort
von clemensw, 81

Oh really?

War es OK, die Anweisungen der Polizisten zu missachten? NEIN.

War es OK, dem Platzverweis nicht nachzukommen? NEIN.

Damit blieb den Polizisten nur die Möglichkeit, euch in Gewahrsam zu nehmen. Egal, ob nun Vatertag ist oder Weihnachten. Gesetze gelten 365 Zage im Jahr.

Aber keine Angst, bis nächstes Jahr hast Du wahrscheinlich die ganzen Bußgelder bezahlt - und bist vielleicht etwas vernünftiger.

Kommentar von AssassineConno2 ,

sie wurden nicht in Gewahrsam genimmeb, der Platzverweis wurde lediglich mit Zwang durchgeführt.

Kommentar von Szwab ,

@Assassine. Durchsetzungsgewahrsam ;)

Kommentar von FelixMu17 ,

Und um das durchzusetzten müssen uns die Polizisten Handschellen verpassen ?

Kommentar von clemensw ,

Ja.

Mit milderen Mitteln wart ihr ja nicht dazu bereit, den Anweisungen der Polizisten zu folgen.

Die Folgen habt ihr euch ganz allein selbst zuzuschreiben.

Antwort
von exxonvaldez, 78

Ja, klar!

Was erwartet ihr denn?

Sonst wird immer bemängelt, dass sich die deutsche Polizei zum Deppen macht.

In Rußland oder der Türkei, hätten sie euch mit Pfefferspray attakiert und zusammengeküppelt und ins Loch gesteckt!

In Amerika hätten sie euch mindestens getasert!

Also nochmals: Ja, das war absolut angemessen!

Und: Seid froh, dass ihr in Deutschland lebt und so glimpflich davon gekommen seid!

Kommentar von FelixMu17 ,

Glimpflich ? Wir wurden in aller Öffentlichkeit in Handschellen abgeführt !?

Kommentar von clemensw ,

In anderen Ländern hätte die Mißachtung polizeilicher Anordnungen zu zwei kleinen Stichwunden und heftigen unfrewilligen Zuckungen geführt. Stichwort: Taser.

Und dann stell dir mal vor, wie peinlich es wäre, nicht nur mit freiem Oberkörper, sondern auch mit vollgep*sster Hose abgeführt zu werden...

Deswegen: Glimpflicher Ausgang.

Kommentar von exxonvaldez ,

In der Türkei und Russland hätten sie euch dafür mit dem Schlagstock verdroschen!

Antwort
von faw88, 99

Nein, am Vatertag ist das Durchführen jeglicher Maßnahmen nicht erlaubt. 

Kommentar von FelixMu17 ,

Ach hast du auch von ungeschrieben Gesetz gehört das Polizisten am Vatertag auf das anlegen von Handschellen bei Jugendlichen verzichten ?

Kommentar von faw88 ,

Das stimmt aber nicht. Meine Antwort war Ironie, du Kek. 

Antwort
von Wiesel1978, 104

Willkommen im RealLife, das gilt auch am Vatertag ;)

Da ihr weder der Aufforderung des Nicht Grillens nachgekommen seid, noch der Aufforderung den Platz zu räumen, geschweige denn der Lautstärkenregulierung. Was erwartet ihr dann ? Nen Schnuller mit Erdbeergeschmack damit ihr euren Axxch hochhebt???

Kommentar von poppins78 ,

Und gaaaannzzz viel BitteBitte...Damit die ehrenwerten jungen Herren sich herablassen,ihre Astral-Körper zu erheben und sich bequemen,diesen Ort zu verlassen.Die pösen,pösen Polizisten,die letztendlich nur ihrer Arbeit nachgehen und mMn schon reichlich Geduld gezeigt haben,können wahrscheinlich froh sein,das ihnen von seiten der jungen Herren keine Dienstaufsichtsbeschwerde droht....

Kommentar von FelixMu17 ,

ich war eben ziemlich überrascht als die Handschellen klickten ich hätte nicht gedacht das sie Jugendliche so wie Verbrecher behandeln und gleich die Handschellen anlegen

Kommentar von Wiesel1978 ,

Ein  Verbrecher ist erst dann ein Verbrecher, wenn er verurteilt wurde, nicht bei den Handschellen ;)

Kommentar von FelixMu17 ,

ich habe ich mit den Händen auf den Rücken aber wie ein Verbrecher gefühlt

Kommentar von Wiesel1978 ,

Wenn Du dich sch... fühlst bist Du nicht direkt ein kleiner brauner Haufen ;)))

Antwort
von Bomberos911, 127

Was hat denn der Vatertag damit zu tun?

Kommentar von FelixMu17 ,

Ich dachte es gibt ein ungeschriebenes Gesetz bei der Polizei das am Vatertag vor allem bei Jugendlichen keine Handschellen verwendet werden

Kommentar von Bomberos911 ,

Und was bitte soll dir ein ungeschriebenes Gesetz nutzen?

durften uns die Polizisten am Vatertag überhaupt Handschellen verpassen?

Natürlich durften die das, wenn es irgendwo in einem Gesetz geschrieben ist.

Und man muss echt sagen, dass ihr den Polizisten ja mächtig auf die Säcke gegangen seid... Was soll man dazu noch sagen?

Kommentar von FelixMu17 ,

Also hatte es keine andere Möglichkeit gegeben als uns die acht anzulegen ?

Antwort
von Michipo245, 83

Ernsthafte Frage?! Das sind Polizisten und ihr seid den mehrmaligen Aufforderungen nicht nachgekommen. Ganz klare Sache. 

Kommentar von FelixMu17 ,

Aber hätte die Polizei nicht mit etwas mehr Fingerspitzengefühl reagieren können statt uns die Achter zu verpassen ?

Kommentar von exxonvaldez ,

Ich find's in Ordnung.

So habt ihr beim nächsten Mal wenigstens etwas Respekt vor der Staatsmacht!

Kommentar von FelixMu17 ,

Ich finde das immer noch etwas überzogen das gleich die Handschellen klicken wenn das normal ist haben bei mir wohl nicht zum letzten Mal die Handschellen geklickt

Antwort
von TorDerSchatten, 103

ja das durften sie, da ihr den Anweisungen nicht Folge geleistet habt. Es wurde ein Platzverweis ausgesprochen und der darf durchgesetzt werden.

Ich wundere mich, warum du überhaupt fragst?

Kommentar von FelixMu17 ,

Aber ich finde das ein bisschen komisch dass sie Jugendlichen im freien Oberkörper Handschellen anlegen dürfen

Kommentar von TorDerSchatten ,

Wenn sie keine Zeit hatten, das Grillfeuer zu löschen, die Musik auszudrehen und ihren Kram zu packen und dem Platzverweis zu folgen, dann hatten sie definitiv auch keine Zeit, ihre Klamotten zu suchen, zu finden, und anzuziehen.

Es ist nicht despektierlich, in dem Zustand abgeführt zu werden, in dem man sich befindet, wenn man vorher bereits mehrfach aufgefordert wurde, Folge zu leisten. Irgendwann ist mal gut.

Kommentar von TorDerSchatten ,

Wir machten allerdings einfach weiter

wir sagten allerdings das wir den nicht nachkommen werden und blieben einfach dort.

sorry, aber ich muß dich auslachen! In der Zeit, wo ihr euch überlegt habt, "nö, machen wir nicht" - war AUSREICHEND Zeit, sich anständig anzuziehen.

Und Gegenfrage: Wieso muß man bei einer Feier in öffentlicher Grünzone denn überhaupt die Klamotten ausziehen?

Mach dich doch nicht lächerlich, unreifer Bengel!

Kommentar von FelixMu17 ,

Wir hatten  keine Oberkleidung dabei wir sind schon oben ohne losgegangen es war nämlich sehr warm

Kommentar von TorDerSchatten ,

Dann hätte der Polizist dir SEIN Hemd geben sollen? Du machst dich immer mehr lächerlich. Laß es nun gut sein.

Du kannst ja Verfassungsbeschwerde beim BGH einreichen.

Kommentar von FelixMu17 ,

Aber hätten die Polizisten das nicht auch ohne Handschellen lösen können indem sie uns einfach aus dem Park ohne Fesselung geführt hätten ?

Antwort
von Corvo21, 70

Wenn ihr euch so asozial  benehmt, warum nicht? 

Kommentar von FelixMu17 ,

Hätten die Polizisten am Vatertag nicht mit etwas mehr Verständnis reagieren können und nicht gleich den Spaßverderber spielen indem sie die Handschellen zücken ?

Kommentar von Corvo21 ,

Wenn ihr nicht kooperiert muss das sein ihr hättet ja irgendwio anders hingehen Amerika hättet ihr euch wahrscheinlich schon ne Kugel gefangen.

Kommentar von FelixMu17 ,

Sie hätten uns doch auch einfach aus dem park führen können ohne großes Aufsehen aber das sie uns den gleich die Hände auf den Rücken fesseln fand ich persönlich etwas übertrieben

Antwort
von poppins78, 52

Unglaublich...Ihr baut Sch*** und jetzt wird rumgejammert...Was mich bei deiner Frage am allermeisten stört,ist die Tatsache,dass du anscheinend ÜBERHAUPT KEIN Unrechtsbewusstsein zu haben scheinst.Versuch es das nächste Mal mit Rücksichtnahme und Respekt(!!)

Kommentar von FelixMu17 ,

Aber die Polizisten hatten doch auch kein Respekt sonst hätten sie uns ja wohl kaum Handschellen angelegt um uns zu demütigen...

Antwort
von lupoklick, 2

Flegelhafte KINDER am "Vatertag" ..... *** facepalm ***

Sozialstunden  sind euch  gewiß !!!

Antwort
von xxXTheHDXxx, 66

Selbst schuld. Wiederstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Kommentar von AssassineConno2 ,

Falsch. Es ist kein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Jedoch sind sie dem Platzverweis nicht nachgekommen und dieser wurde mit Zwang durchgesetzt.

Kommentar von xxXTheHDXxx ,

Danke. Bin einfach dumm. Habe ich jetzt auch gemerkt, Sry. Sry. Sry.

Kommentar von FelixMu17 ,

Wieso Widerstand wir haben uns doch nicht körperlich gewehrt das heißt wenn ich nicht auf die Polizei höre muss ich damit rechnen in Handschellen abgeführt zu werden ?

Kommentar von xxXTheHDXxx ,

JA.

Kommentar von FelixMu17 ,

Na super dann werden bei mir wohl noch einige Male die Handschellen klicken..

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