Frage von fragensenat, 263

Denkt ihr die Gesetze für Straftaten von Flüchtlingen sollten verschärft werden?

In Kiel wurden heute 3 Jugendliche Mädchen von 20 Asylanten massiv belästigt, verfolgt und mit dem Handy gefilmt. Viele sagen unter dem Artikel dass unsere Gesetze zu lasch sind. Was meint ihr ?

Antwort
von liheido, 75

Was nützen " verschärfte " Gesetze wenn sie keiner durchsetzt oder wenn die entsprechenden Strafen die Täter nicht interessieren....?

" Unsere " Strafen für Gesetzesverstöße sind auf die normalen Menschen die hier leben zugeschnitten, also auf Menschen die was zu verlieren haben.

Ein illegaler Migrant kann hier dutzende kleinere Straftaten verüben, ohne das sich für ihn irgendwas ändert....: sein Dach überm Kopf, seine Verpflegung und ein bisschen Taschengeld nimmt ihm keiner weg. Und solange er das hat, gehts ihm ja in den meisten Fällen besser als da wo er herkommt.

Er könnte quasi hunderte von kleineren Straftaten begehen, ohne das dies einen negativen Einfluß auf sein Asylverfahren hätte, warum sollte er also sein Verhalten ändern....?

Vor einigen Tagen hat ein Asylforderer drei Bundespolizisten mit einem Messer angegriffen.......: Resultat war, der zuständige Staatsanwalt sah keinen Haftgrund, er wurde anschließend auf freien Fuß gesetzt und auf Kosten der Allgemeinheit per Taxi zurück in seine Unterkunft geschickt.

Der dürfte von unserer Justitz jetzt schwer beeindruckt sein.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Du möchtest also, dass jeder Mensch in Deutschland ohne Gerichtsverfahren und ohne Fluchtgefahr in Haft genommen werden kann? Da brechen aber wieder düstere Zeiten an. Frag mal  ehemalige Insassen von Hohenschönhausen, wie toll solche Regelungen sind...

Kommentar von liheido ,

Ich frage mich, woher du zu wissen glaubst was ich möchte.

Aber zur Erklärung....: Ja....., ich habe nicht das geringste Problem damit, daß Zeitgenossen die Polizisten mit Waffen angreifen erst einmal aus dem Verkehr gezogen werden. Und das hat deswegen noch lange nichts mit dem willkürlichen  verhaften von beliebigen Menschen zu tun. Ob jemand deswegen  Bauchschmerzen bekommt und anfängt von " düsteren Zeiten " zu haluzinieren interessiert mich nebenbei nicht im geringsten.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Tja, dank Menschen wie dir sind solche Zeiten immer wieder möglich, weil viele zu blöd sind, dazu zu lernen.

Kommentar von railan ,

Ach Äpfelchen...

Kommentar von railan ,

" Unsere " Strafen für Gesetzesverstöße sind auf die normalen
Menschen die hier leben zugeschnitten, also auf Menschen die was zu
verlieren haben."

Genau das ist das Problem! Du sprichst mir aus der Seele.

Kommentar von kayo1548 ,

Das kann tatsächlich ein Problem sein, als Beispiel kann man mal somalische Piraten nehmen, die teilweise die Festnahme durch deutsche Marinesoldaten sogar provoziert haben.

Nichts desto trotz kann man da auch nicht mit mehreren Maßstäben ansetzen.

Für einen ist eine Haftstrafe hier vielleicht auch subjektiv schlimmer als für einen anderen, aber ein Individualstrafrecht wäre ein Alptraum.

Ohnehin muss man langfristig an den Bedingungen und Situationen "schrauben" um die Situation zu verbessern.

Antwort
von suziesext05, 30

eine verantwortungsbewusste Regierung sichert die Staatsgrenze gegen völlig unkontrollierte Masseneinwanderung. Jeder Staat hat nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, darüber zu wachen, zu bestimmen und zu entscheiden, wer und was da ins Land kommt. Es gibt kein Grundrecht von Ausländern auf Einwanderung in einen souveränen Staat.

Wir haben uns, zusätzlich zu den registrierten, mit ca 1 Million illegaler Einwanderer (Schätzung des BIM, BAMF, Bayrische Staatsregierung u.a) ein kaum noch lösbares soziales Problem importiert - Illegale, die sich hier integrieren mit bandenmässig organisiertem Strassenraub, Taschendiebstahl, Gewaltkriminalität, Drogenhandel, sexuelle Angriffe, Bildung krimineller Vereinigungen (Tschetschenen in Brandenburg) zur Vorbereitung von Terroakten etc, Bildung schwerstkrimineller Grossfamilien (Berlin Neukölln, Moabit, Bremen etc), bandenmässig organisierten Wohnungseinbrechern und Berufbettlern.

All das geschieht ja nicht, weil wir keine oder zu milde Gesetze haben, sondern weil die bestehenden Gesetze nicht konsequent angewandt werden, insbesondere nicht durch die derzeit amtierende Bundesregierung.

Von dieser Regierung nun ständig neue Gesetze und schärfere Strafen zu verlangen ist ebenso lächerlich wie von einem Bäcker, nicht backen kann, zu verlangen statt täglich 100 schlechte Brötchen nun 1000 schlechte Brötchen zu backen. Um endlich Erfolg zu haben. Die vorhandene Rezeptur und die Zutaten muss er endlich verwenden, der Pfuscher, um ein guter Bäcker zu werden. Gilt auch für politische Bäcker und solche dies es endlich werden sollten.

Lesetipp:

Ulf Küch - "Soko Asyl" Riva Verlag 2016

mit Materialien der Braunschweiger Soko "Asyl" (Migrantenkriminalität)

Antwort
von gnhtd, 64

Bloss nicht - die geltenden Gesetze müssten umgesetzt werden (wenn dem so währe würde btw zumindest der nicht gänzlich verkorkste teil der Afd von einem Tag auf den anderen wegbröckeln - vorausgesetzt es gäbe keine erneute Propagandaaktion).

Antwort
von railan, 43

Die Gesetze reichen aus, aber wir sollten dringend bis Anfang Sommer jede Menge Haftanstalten bauen, damit die, die sich dann an den Mädels vergehen auch entsprechend versorgt werden können.

Antwort
von Akainuu, 105

Nein, die Idee ist nicht umsetzbar - schon rein rechtlich nicht.

Deine Idee kollidiert mit Art. 3 GG, der Gleichheit vor dem Gesetz.

Kommentar von waldfrosch64 ,

Zu dir ist die Realität wohl noch nicht durchgedrungen ?

 http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-staatsgewalt-machtlos-basar-...

Kommentar von Akainuu ,

Nicht schon wieder du...

Eine derartige Änderung ist nicht möglich. Das hat mit mir nichts zu tun, sondern ist rein rechtlich nicht möglich.

Der Grund ist - wie bereits gesagt - die im Art. 3 des GG manifestierte Gleichheit vor dem Gesetz. Ein härteres Strafmaß für bestimmte Menschengruppen verstößt gegen das Grundgesetz.

Kommentar von Nijori ,

Ja da hst du im Moment recht aber ich würde mich auch nicht drauf verlassen das unser Grundgesetz so bleibt, es sind schon seltsamere Dinge mit fadenscheinigern Begründungen passiert als das...:/

Aber dazu muss man auch garnicht irgendwas am Gesetz doktern, sondern nur die Polizeikräfte aufstocken.
Denn niemand hat sich bei Beginn der Flüchtlingskrise wirklich Gedanken gemacht unter wieviel Druck das unsere Behörden setzen wird, wie es scheint.
Nun kommen die in der Verfolgung des Gesetzes nichtmehr nach, da helfen auch veränderte Gesetze nicht bei.

Wir könnten die Bundeswehr in wirklich schlimmen Gegenden als zeitweilige Sicherheit einsetzen, bis wir die Polizeitruppen aufgestockt haben,aber das ist ja immer sone Sache, Miltär im eigenen Land die sind nicht ohne Grund von der Polizei getrennt.

Aber da unser Miltär sowieso größtenteils aus Reservebanksoldaten besteht wäre auch keine Vorprägung aus echten Schlachten da die irgendwen zum Berserker werden lassen würden und besser als die Polizei weiter dem Stress auszusetzen ist es allemale.
Auch wenn sich die Psychologen von Polizisten grade die fetten Portmonies reiben, wegen des Ansturms von Burnoutfällen.

Kommentar von earnest ,

Von "echten Schlachten" zum echten Schlachten, Nijori? 

Was ist DAS für eine Sprache, was für eine Vorstellungswelt ...

Kommentar von DolphinPB ,

Du hast absolut keinen Plan, aber davon sehr viel. Du gibst irgendwelche undifferenzierten, populistischen Parolen von Dir die an gültigen Gesetzen weit vorbeigehen und meinst, man kann und wird mal so eben Alles passend machen, in Deinem Sinne natürlich.

Deine "Abhandlung" über die Bundeswehr ist sehr entlarvend und damit machst Du Dich einfach nur lächerlich.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Und damit willst du jetzt den Rechtsstaat aushebeln oder wie?

Kommentar von earnest ,

Zur "Realität" der hier von @waldfrosch verlinkten Quelle wäre es sicher sinnvoll, DIES gelesen zu haben: 

http://www.deutschlandfunk.de/epoch-times-klicks-mit-kritik-an-fluechtlingspolit...:article_id=338942

Kommentar von tanztrainer1 ,

Genau, bei dem Link kommt mir manches etwas gefaked vor!

Antwort
von Alexneumann, 100

Die Vergehen werden vermutlich angemessen bestraft. Ich finde , dass die Asylanten, welche mit unserem Rechtssystem nicht klar kommen ganz eindeutig ausgewiesen werden sollten. Man kann jetzt unbedacht mit der Nazikeule schwingen, jedoch kommen diese Leute nicht in unser Land um Verbrechen zu begehen, da sollte man klare Exempel statuieren.

Kommentar von Cathal ,

Nee, ist klar!

Und wir brauchen mehr Täter-Opfer-Ausgleich, in dem die Opfer sich beim Täter für ihr unangemessenes Verhalten entschuldigen.

Stopp, warte mal. Wenn ich ihn Täter nenne, ist das ja auch diskriminierend. Er ist mehr ein Auszubildender in Sachen westlicher Moralvorstellungen.

Kommentar von Alexneumann ,

Siehst du es etwa anders ? Ich sagte, dass klare Regeln und Gesetze für alle Menschen gelten. Für uns genauso wie für Asylanten bzw. Flüchtlinge. Wir sind hier aufgewachsen, und wenn wir etwas ausfressen kommen wir schlimmsten Falls ins Gefängnis, die Asylanten aber sind in unser Land geflohen, egal ob vor Krieg oder Armut, sie sind in unser Land geflohen um Hilfe zu ersuchen, da haben sie sich an unsere Gesetze, Regeln, Werte und Normen zu halten. Wenn sie sich in unserem Land absolut daneben benehmen (und ich meine keine kleinen Vergehen, wie Kaugummis auf die Straße spucken) haben sie hier absolut nichts zu suchen, das ist meine Meinung. Wir nehmen sie auf, da haben sie sich wie Gäste zu benehmen.

Kommentar von Cathal ,

Nein, passt schon.

Antwort
von Schnaps123, 105

Finde ich auch. Die Justiz muss definitiv härter durchgreifen. Für Steuerhinterziehungen kriegen einige 7 Jahre ohne Bewährung und ein mehrfacher kindesmissbraucher kriegt 2 Jahre auf bewährung???? Moment mal da läuft doch was falsch?!!

Kommentar von Cathal ,

Wäre 7 Jahre für beide ok?

Schließlich schadet der Kinderschänder ja nur einem Menschen, der Steuerhinterzieher schädigt die ganze Gesellschaft.

Kommentar von Schnaps123 ,

Aber steuern hinterziehen ist mir egal. Das Kind leidet aber unter dem Missbrauch. Der Staat verkraftet einen Steuersünder locker.

Kommentar von Nijori ,

Leider ist in unserer Gesellschaft ein Leben weniger wert als Geld, solange man mit dem Leben nicht genug Sympathien ernten kann :(

Kommentar von Apfelkind86 ,

Gleichzeitig jammerst du sicher, warum wir so wenige Lehrer, Schulen, Kitas, Erzieher und so weiter haben,nicht wahr? Warum ist die Rente so niedrig, warum gibt es Zusatzbeiträge bei Krankenkassen usw.

Tja, da hast du einen teil deiner Antwort. Steuerhinterziehung ist ja egal...

Kommentar von Nijori ,

Nunja in der Verfolgung sollte beides gleichen Wert haben, aber es ist unbestreitbar das Diebstahl, auch wenns am gesamten Volk war, was Steuerhinterziehung ja eig ist, als Verbrechen weit weniger schlimm ist als Vergewaltigung.

Ich kenn einige Mädels, die egal wieviel Zeit vergangen ist ihr ganzes Leben durch dieses eine Ereignis versaut bekommen haben....

Kommentar von Schnaps123 ,

Das stimmt :(

Kommentar von Schnaps123 ,

Nein so meine ich das nicht! Steuerhinterziehung ist nichts gutes. Aber bei weitem nicht so schlimm wie ein Kind zu missbrauchen.

Antwort
von xMella4x, 126

JA unsere Gesetzte sind wirklich viel zu Harmlos😒 für Vergewaltiger und Mörder USW sollte es die Todesstrafe geben und das ist Fakt

Kommentar von Nijori ,

Wahr einen Verbrecher lebenslang einzusperren bringt niemandem was dem Verbrecher nicht dem Staat nicht dem Steuerzahler nicht.

Das einzige was man davon hat ist ein gutes Gewissen, weil man ach so ein guter Mensch ist, anstatt das Problem zu beseitigen.

Kommentar von Cathal ,

Und du würdest das Problem beseitigen, indem du den Verbrecher beseitigst? Ist das nicht etwas - warte wie war das Wort? - etwas sehr Scharia?

Aber warte, ich suche noch ein Wort! Was könnte uns das Einsperren der bösen Buben noch bringen? .... Ich hab's! Sicherheit! Erinnerst du dich noch? Das hatten wir früher mal.

Kommentar von Nijori ,

lies den anderen Kommi von mir......-.-

Kommentar von waldfrosch64 ,

Ach nun wird schon der Ruf nach der Todestrafe laut ? 

Gehts noch ? Zurück in die Barbarei ? 

Du bist was ? Muslim der die Scharia gut findet ? 

Das wirst du bald noch geniessen können .

Schau nur zu dass es dich dann nicht selbst erwischt ! 

Kommentar von Nijori ,

Ach was ist so unmenschlich daran jmd der furchtbare Verbrechen begangen hat zu töten?
Er wird so oder so nie wieder in die Gesellschaft kommen und bei lebenslanger Haft hat er ein "einfaches" Leben, nie Hunger, nie kalt, einem Sträfling fehlt es an keiner Grundversorgung und das auf Kosten des Staates.
Was genau ist daran so furchtbar gut?
Hier redet keiner davon nen Ladendieb aufm Marktplatz an den Galgen zu hängen, sondern Individuen zu entfernen die nichts aber auch garnichts mehr zur Gesellschaft beitragen werden.

Das hat nix mit Barbarei zu tun.

Kommentar von waldfrosch64 ,

Wer Verbrecher tötet ist selbst nicht besser .

Im Falle der Immigranten kann man sie ins nächste Flugzeug ins Herkunftsland schicken ,sofern mann denn wollte .

Kommentar von Nijori ,

Einen Verbrecher tötet man weil man ihn unschädlich machen will und dem gesamten Staat kosten für seine Unterbringung und Erhaltung ersparen will, ein Verbrecher tötet aus egoistischen Motiven wie Gier und Lust.

Wenn du Verbecher sich nicht gegenseitig töten lässt wird kein Henker daran Spaß haben, sondern es als ein notwendiges Übel und einen Dienst an der Gesellschaft ansehen.

Kommentar von Cathal ,

Da hast du eine etwas falsche Vorstellung von Barbarei. Hier geht es vorrangig um die Entscheidung zwischen den Rechtsgrundsätzen "Täter vor Opfer" oder "Opfer vor Täter". Die Mehrzahl der Verbrechensopfer wollen nicht einen rehabilitierten Täter, sie wollen Rache. Ein zutiefst verständlicher, menschlicher Zug, wie ich finde.

Die Todesstrafe hat nur einen einzigen, gravierenden Nachteil: die Fehlurteile.

Kommentar von waldfrosch64 ,

Nur Barabaren wollen und brauchen :  Rache !

Kommentar von Nijori ,

Es geht hier nicht um Rache, es geht um ganz simpel kalkulierten Nutzen > Kosten.
Das einzige was es bringt einen Schwerverbrecher nicht hinzurichten ist ein gutes Gewissen und das wars, während es den Staat einiges kostet.

Kommentar von xMella4x ,

Sollten die Leute deiner Meinung nach am leben bleiben damit sie immer weiter solche Sachen machen ? Knast Bringt heut zu Tage gar nichts mehr👍🏽 Vergewaltiger bleibt Vergewaltiger  und Mörder bleibt Mörder diese Menschen werden sich niemals ändern

Kommentar von waldfrosch64 ,

Das kannst du nicht wissen !

Antwort
von earnest, 33

Nein, es reicht eine konsequente Anwendung der Gesetze, und zwar für ALLE Straftäter, unabhängig von ihrer Herkunft.

Antwort
von Nijori, 72

Wieso nur bei Flüchtlingen?
Das ist auch Belästigung wenns n Deutscher tut, ab zur Polizei, bei 20 Typen mit Handys die denen jetzt im Beispiel hinterher liefen wirds wohl auch Zeugen geben.

Wenn man keine Polizei will, wie bei jedem A rsch der einen belästigt reagieren Pefferspray und feuer frei...

Es hakt nicht an der Gesetzgebung, es hakt an der Umsetzung.
Unsere Polizei ist leider hoffnungslos überfordert mit der ungewohnten Situation, vorher hatte man nicht diese Fälle von Massenbelästigung sowas passiert nunmal wenn man 2 verschiedene Gesellschaften aufeinandertreffen.

Das kommt von der hirnlosen Willkommenpolitik, die man durchgesetzt hat ohne die Folgen von ner Millionen Flüchtlingen die mit unseren Sitten nichts am Hut haben bedacht zu haben.

Das sind nicht die Flüchtlinge Schuld, für die ist das normales Verhalten, das sind die Schuld die sie ohne zu denken reinwinken und sich dann wundern das die sich nicht wie gute Deutsche aufführen.

Antwort
von ManuViernheim, 64

Ich meine auch, dass die Gesetze viel zu lasch sind.

Kommentar von Apfelkind86 ,

Kennst du sie denn?

Kommentar von Sachsenbruch ,

Nö, wozu muss sie beim Nachwürzen wissen, was gekocht wird? :)

Kommentar von earnest ,

Das weiß man aber doch: Hier wird eine braune Soße angerichtet.

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