Frage von bachforelle49, 84

Denkbar, daß wir in Deutschland auch eine Umfrage, hier Volksentscheid über Verbleib in der EU starten, also dann " Dexit " in Anlehnung an " Brexit "?

sind ja längst nicht alle einig mit den Entscheidungen und weisen Beschlüsse unserer Nochkanzlerin, da ist die Frage ja erlaubt, ob Europazugehörigkeit da seine Grenzen findet, wenns um Volkes Meinung geht. Schließlich kann sich auch die Führung mal irren wie in der Vergangenheit schon öfters..

Antwort
von Artus01, 22

Denkbar wäre das schon. Immerhin verbietet das Grundgesetz einen Volksenscheid/Volksbefragung direkt nicht. Es schreibt ihn sogar bei einer Neugliederung des Bundesgebietes vor (Art. 29 GG). Hat es bei der geplanten Zusammenlegung der Bundesländer Berlin und Brandenburg auch gegeben. Die Zusammenlegung wurde abgelehnt. Für die Durchführung solcher Entscheide gibt es sogar ein Gesetz ( http://www.gesetze-im-internet.de/ggart29abs6g/BJNR013170979.html ).

Ich halte allerdings einen solchen Volksentscheid für wenig wahrscheinlich und auch nicht für sinnvoll.

Antwort
von CaptnCaptn, 2

Halte ich nicht für realistisch und auch nicht für nötig. Deutschland ist großer Befürwörter der EU (wir profitieren ja auch davon, nicht alles hat seine Nachteile) und ich denke wir deutschen Bürger sind auch Größtenteils FÜR die EU. Eine solche Abstimmung würde sicher deutlicher ausfallen als in Großbritannien.

Antwort
von wfwbinder, 36

Nach den Umfragen gibt es etwa viermal soviel leute die für die EU sind, als dagegen.

Also würde so eine Abstimmung, wenn es sie denn gäbe, pro EU ausfallen.

Antwort
von DonkeyDerby, 51

Wenn Dir Europa nicht gefällt, steht es Dir frei, auszuwandern.

Kommentar von bachforelle49 ,

sag das den Briten.. die haben ja Nägel mit Köpfe gemacht..

Kommentar von DonkeyDerby ,

Tja, dafür geht ihnen jetzt der Brexit-Popo ordentlich mit Grundeis...

Ich freue mich schon auf unabhängige Schotten und Nordiren! Wäre es nicht schön, wenn Ulster sich mit der Republik zusammentäte?

Antwort
von soissesPDF, 10

Ist nach dem Grundgesetz der Deutschen nicht vorgesehen.

Klar können sich Politiker irren, sie tun es ja es fleißig in ihrer Flucht nach Europa und ihrer wirtschaftshörigen, neoliberalen Politik.
Dann sollte man eben keine SPD wählen und keine CDU oder Grünen.

Man kann Wirtschaft und Wohlstand nur zusammen denken.
Rekordgewinne für die Wirtschaft und Niedriglöhne für die Bürger schafft keinen Wohlstand.

Antwort
von Loris64, 50

Soviel ich weiss gibt's in Deutschland überhaupt keine Möglichkeit, irgendeine bundesweite Volksentscheidung (=Abstimmung) durchzuführen

Antwort
von Eiskorn93, 50

Nein solche Referenden sind in Deutschland gesetzlich verboten. Das kann bloß das Parlament entscheiden.

Antwort
von XL3yed, 44

Zum einen würde es von Gesetz her nicht funktionieren, zum anderen wäre es das Dümmste, was wir als Land in der Mitte Europas machen könnten.

Antwort
von CamelWolf, 29

Ein deutscher Journalist sagte kürzlich (sinngemäß):

Dieses Europa (der jetzt nur noch 27) ist zwar nicht perfekt, aber es ist das beste Europa, das wir je hatten. 

Dem schließe ich mich an. 

Abgesehen davon habe ich bisher kein schlüssiges Argument jenseits der Fremdenfeindlichkeit und des Futterneides gehört, das mir verständlich gemacht hätte, worin denn nun der Vorteil eines EU-Austritts für Deutschland bestünde.



Antwort
von Neuter, 51

in deutschland gibt es von unserem gesetz her eigentlich keine volksentscheide, daher denke ich nicht das es dazu kommt

Kommentar von bachforelle49 ,

.. sogesehen und im weiteren Sinne ist die ordentliche Wahl (2017) ja auch ein ` Volksentscheid `, aber was sollte die Regierung denn (be)fürchten (müssen)? Aber wer will schon freiwillig gehen..

Kommentar von Neuter ,

die wahl ist zwar ein volksentscheid, aber nicht direkt. die regierung die wir wählen entscheidet dann ob etwas gemacht wird. ich finde da ist ein unterschied. aber wenn wir schon bei wahlen sind, so frage ich mich wie viel prozent die AFD bei den wahlen wohl bekommt.....

Kommentar von bachforelle49 ,

.. wenn sies schafft, die zu mobilisieren, die (an)sonst(en) durch Wahlmüdigkeit glänzen, befürcht ` ich das `schlimmste ` ( szenario ).. >:)

Kommentar von Neuter ,

ach, das ist relativ interessant. in einigen punkten kann ich der AFD sogar zustimmen, wenn es um Altersarmut und Kinderarmut geht, denn die Altparteien scheinen sich darum nicht kümmern zu können. 

Kommentar von DonkeyDerby ,

Die AfD plädiert für Kinderreichtum - allerdings nicht für jeden, nur für bestimmte Volksgruppen...

Kommentar von Neuter ,

die perfekte partei wurde halt noch nicht gegründet

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