Frage von XxRnb09Xx,

Definition: Konstruktives Misstrauensvotum ?

Kann man das so übernehmen, oder ist das falsch?

 

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Beim konstruktiven Misstrauensvotum wird einem Regierungschef vom Parlament dadurch das Misstrauen ausgesprochen dass es zugleich mit der Abwahl des alten Regierungschefs einen neuen wählt. Dies ist im Grundgesetz in Artikel 67 (1) als einzige Möglichkeit des Bundestags geregelt den einmal gewählten Bundeskanzler wieder abzuwählen.

Bisher gab es zwei Versuche eines konstruktiven Misstrauensvotums in der Bundesrepublik Deutschland :

  • 1972 ein gescheiteres gegen Willy Brandt bei dem Rainer Barzel nicht die erforderliche Mehrheit erhielt und
  • 1982 ein erfolgreiches gegen Helmut Schmidt bei dem Helmut Kohl gewählt wurde.
Antwort von lumi2000,
1 Mitglied fand diese Antwort hilfreich

ja kann man

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