Das Amt will meine Leistungen kürzen wenn ich nicht zum Termin komme?

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6 Antworten

Wenn du einen wichtigen Grund nachweisen kannst gibt es auch keine Sanktion !

Außerdem steht es dir frei,dann zu einer beabsichtigten Sanktion oder verhängten Sanktion einen Widerspruch einzulegen und ggf.danach vor dem Sozialgericht zu klagen.

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Hallo, ja das sind die Regeln. Das Amt gibt dir Geld und Fordert von dir eine Gegenleistung. So ist das wenn du dagegen verstößt können sie das Geld auch ganz streichen.

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Was willst du uns denn damit sagen?

Wenn direkt im Text etwas steht wie " ... wenn Sie diesen Termin ohne Begründung nicht wahrnehmen, dann werde ich Ihnen die Leistungen um  ... kürzen ..." , dann wird sicher schon einmal Derartiges vorgefallen sein. Ohne Anlass wird so etwas nicht in der ersten Einladung angedroht.

Wenn das allerdings in der Rechtsfolgebelehrung steht, dann ist das der Text, der an jedem Schreiben dieser Art dran hängt und in dem darauf hingewiesen wird, dass es prinzipiell die Möglichkeit gibt, bei Nichtbefolgen eine Leistungskürzung vorzunehmen. Das hat dann erst mal nur informellen Charakter.

Du siehst, die exakte Formulierung einer Frage ist nicht die schlechteste Idee ...

Außerdem - dass das Amt bestrebt ist, dich in Arbeit zu bekommen, ist doch verständlich. Außerdem bist du verpflichtet, alles dafür zu tun, dass du deinen Lebensunterhalt allein finanzieren kannst. Das ist dein Part, wenn du im Gegenzug staatliche Leistungen haben willst - ALG II soll nämlich nur eine Übergangslösung sein.

Insofern finde ich Leistungskürzungen bei fehlender Mitwirkung (im Wiederholungsfall) durchaus gerechtfertigt.

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Du Must zum Termin außer du bist krank oder hast einen Vorstellungstermin und den must dann eben melden..Aber das im vorfeld anzudrehen ist schon komisch den das wird erst nach mehrmaligen nicht erscheinen gemacht.

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verstößt gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit so wie die es schreiben.
Nur zu kürzen weil man nicht über die berufliche Situation redet ist zweifelhaft.

Kommt auch drauf an ob man schon öfters ohne Ergebnis eingeladen wurde.

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Kommentar von EstherNele
26.10.2016, 14:28

Wenn das in der Einladung direkt im Text steht, dann ist das nicht die erste Einladung, da gab es sicher schon nicht eingehaltene Termine.

Sonst steht so etwas eher als Möglichkeit in der Rechtsfolgebelehrung.

Da die Frage etwas konfus gestellt ist, wissen wir aber nicht wirklich, um was es geht.

"Über die berufliche Situation reden" ist eine Formulierung, die beinhaltet, dass der Fallmanager ein Feedback haben will, was für Bewerbungsbemühungen der Leistungsbezieher unternommen hat und mit welchem Ergebnis.

Und meine Bewerbungsbemühungen zu dokumentieren und nachzuweisen, dazu bin ich als Leistungsbezieher nun mal verpflichtet. Das weiß man aber.

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dann geh doch einfach hin ?

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