Frage von paul5529, 214

Darf mich die Polizei nach einer Ruhestörung kontrollieren?

Zuerst zum Sachverhalt: Ich bin Paul (15) und saß neulich mit 2 Freundinnen gegen 19 Uhr an einem Spielplatz. Der Spielplatz war komplett leer. Wir haben mit meiner Box etwas lauter Musik gehört. Wir wollten eigentlich dort Kiffen als ich die Polizei gesehen habe. Ich habe ich die Musik sofort leise gemacht und dann ganz aus. Ich bin dann direkt auf sie zugekommen und habe sie gefragt ob es in Ordung ist wenn wir dort sitzen. sie wollten dann eine Personenkontrolle machen jedoch habe ich am Abend davor meinen Geldbeutel samt Ausweiß verloren. als sie dann meinen Rucksack kontrollieren wollten habe ich zuerst verneint doch sie haben ihn sich dann genommen und rein geschaut und meine Bong, Zigaretten und meinen Grinder gefunden (normalerweise verstecke ich alles in der Nähe wenn ich irgendwo länger bleibe. Danach haben sie nach einer Taschenkontrolle 3,37 Gramm Haschisch und den alten Ausweiß von meinem Vater gefunden den Ich zum Zigaretten kaufen benutzt habe ( an diesem Tag zum ersten mal). Ich musste dann aufs Revier, mein Vater musste mich Abholen und es wurde eine Strafanzeige gegen mich gestellt.

nun zu meiner Frage: hatte die Polizei überhaupt eine rechtliche Grundlage mich zu kontrollieren?

Antwort
von Rollerfreake, 124

Bei begründetem Verdacht dürfen Sie auch die persönlichen Sachen durchsuchen um Beweismittel zu finden. Die Frage ist immer wo der begründete Verdacht anfängt, denn wenn es anfangs nur um die Musik ging, sehe ich keinen begründeten Verdacht für eine Durchsuchung. Dennoch ist das erstmal nebensächlich, sie haben illegale Sachen gefunden und damit ist die Anzeige gerechtfertigt. 

Antwort
von Mondhexe, 111

Bei begründetem Verdacht darf auch kontrolliert werden. Und offensichtlich war der Verdacht begründet...;-)

Ein kleiner Tipp: hättest Du die Musik nicht sofort leiser gestellt und hättest nicht gefragt ob Ihr da sitzen dürft, wäre der Verdacht wahrscheinlich gar nicht erst entstanden.

Dein Verhalten hätte ich auch verdächtig gefunden, die haben gleich gedacht, das da "was nicht stimmt"....

Antwort
von Szwab, 71

Du wurdest nicht nach Beweismitteln durchsucht. Somit musste auch kein Verdacht vorliegen. Da du dich nicht ausweisen konntest, wurdest du zum Zweck der Identitätsfeststellung durchsucht. Es wurde nach Ausweisdokumenten gesucht. Dies ist rechtlich zulässig. Hierbei kann man selbst und mitgeführte Sachen durchsucht werden. Dabei wurden illegale Substanzen aufgefunden. Handelt sich rechtlich um sogenannte Zufallsfunde. Die daraus resultierende, genauere Durchsuchung welche zum Auffinden von Betäubungsmitteln führte, war hiernach ebenfalls rechtmäßig.

Antwort
von tanja370, 90

Die Polizei darf zur jeder Tageszeit jeden kontrollieten.

Wenn sich jemand verdächtig verhält kann auch intensiver kontrolliert werden was sich in deinem Fall erwiesen hat.

Kommentar von FusselAmNabel ,

da stimmt so nicht ,die dürfen dich nach nem ausweiß fragen ,durchsuchen allerdings nur wenn ein begründeter verdacht auf eine straftat besteht,wär ja noch schöner wenn die jeden einfach so durchsuchen dürften

Kommentar von tanja370 ,

Es wurde sich verdächtig verhalten.Das reicht schon aus.Da er daraufhin noch nicht mal zustimmen wollte den Rucksack duschen zulassen hat sich der Verdacht erhärtet.

Das reicht aus um ohne Einverständnis zu durchsuchen.War in diesem Fall ja auch richtig.

Und wenn man nichts zu verbergen hat zeigt man einfach was man dabei hat und regt sich nicht auf

Kommentar von atzef ,

Duckmäuserisches Untertanengefasel am eigentlichen Problem deiner falschen Ursprungsaussage vorbei.

Kommentar von tanja370 ,

Dann ließ mal richtig.Haupsache einen hirnlosen Kommentar abgeben.

Kommentar von whabifan ,

Blödsinn. Das simple Berufen auf die eigenen Rechte begründet keinen Verdacht. Sonst könnte die Polizei ja alles einfach durchsuchen und es müsste keine Durchsuchungsbefehle mehr geben. Die Polizisten könnten ja einfach an deiner Tür klingeln : "Dürfen wir ihre Bude durchwühlen", "Nein", "Okay die Tatsache dass es dies verneinen macht sie verdächtig, wir durchwühlen jetzt die Bude". 

Wenn man nichts zu verbergen hat zeigt man alles? Sprich wenn ein wildfremder Mensch dich auf der Strasse anspricht mit der Frage ob er deine Sachen mal durchwühlen darf, lässt du ihn gewähren? Nur weil dir deine Privatsphäre egal ist, heisst das nicht dass es anderen Leuten auch so geht...

Antwort
von ettchen, 52

hatte die Polizei überhaupt eine rechtliche Grundlage mich zu kontrollieren?

Ja. Begründeter Verdacht. Und wie begründet der war, hast du ja selber ausgiebigst beschrieben. Traurig an deiner Geschichte finde ich, dass du offenbar absolut nichts daraus gelernt zu haben scheinst. Es scheint, als fändest du an dem, was du getan hast, alles sogar noch in Ordnung. Stattdessen willst du hier andeuten, dass die Cops sich falsch verhalten hätten.

Echt traurig, wie du dich hier äußerst. Na, du bist strafmündig und es wird sicherlich noch was nachfolgen. Falls das dein erster Schritt in Richtung einer kriminellen Karriere war, dann dürfte es noch bei wenigen Sozialstunden bleiben.

Antwort
von Aliha, 104

Es bestand der Verdacht auf eine Straftat und das hat sich ja auch dann bewahrheitet.

Kommentar von whabifan ,

Nein, sicher nicht. Aus öffentlichem Musikhören schliesst sich doch kein Verdacht auf Drogenkonsum...

Kommentar von Aliha ,

Wieso bist du die sicher, dass die Beamten keine anderen Verdachtsmomente hatten?

Antwort
von Squashteufel89, 94

Selbstverständlich hat sie das :D

Das alles ist Ländersache und rechtlich geregelt. In §13 des Niedersächsischen Gesetzes zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung zum Beispiel.

Polizisten dürfen dich zur Feststellung der Identität festhalten. Dann hast du illegale Betäubungsmittel mitgeführt, ein abgelaufenes Ausweisdokument bei dir, welches nicht einmal dein eigenes ist... Da würde ich auch Anzeige stellen.

Hör halt auf mit den Drogen, könnte helfen ;-)

Antwort
von NorwinSchneider, 31

3.37 g dicker, das war ein richtiger Anfänger Fehler von dir... Nimm immer nur so viel mit wie du für den Tag brauchst... Da du nur 15 bist ist es nicht so schlimm aber pass nächstes mal besser auf.

Antwort
von FusselAmNabel, 89

wenn du dich nicht ausweisen kannst ,leider ja ...deswegen immer den ausweis mitnehmen, dann dürfen die dich nämlich nur auf der wache durchsuchen,und auch nur wenn der verdacht einer straftat vorliegt ,der begründet sein muss

Kommentar von atzef ,

Blödsinn. Ob er sich ausweisen kann, ist völlig unerheblich. Bei einem begründeten Verdacht dürfen sie ihn auch an Ort und Stelle durchsuchen, wenn er sich ausweisen kann.

Antwort
von ButchButch, 17

Wenn ihr nur im Park, oder am Spielplatz sitzt und Musik hört nein. Ich denke aber, dass die Polizisten mit Kiffern Erfahrung haben und du ihnen daher verdächtig vor kamst. Nachtruhe ist erst ab 20 Uhr

Es ändert jetzt eh nichts mehr, weil sie mit ihrem Verdacht ja recht hatten...

Antwort
von xo0ox, 26

Ja, denn als Jugendlicher im Park mit Musik machst du dich direkt verdächtig ein Kiffer zu sein.

Und bei Verdacht darf die Polizei dich auch durchsuchen.

Antwort
von atzef, 60
Antwort
von whabifan, 49

Meiner Meinung nach nicht. Wenn die Situation genauso war, wie du beschrieben hast, dann war die Durchsuchung illegal. Aber dies ist wieder ein klassischer Fall von Recht haben und Recht bekommen. In der Situation hättest du quasi nicht anders handeln können, du hast das schon richtig gemacht. Leider kann man gegen die Polizei kaum etwas unternehmen, wenn sie ihre rechtlichen Kompetenzen überschreiten.

Kommentar von Szwab ,

Tut mir leid aber deine Antwort ist leider falsch. Wenn man sich nicht ausweisen kann, darf die Polizei Personen und deren Gegenstände nach Ausweisdokumenten durchsuchen. Führt die Maßnahme nicht zum Erfolg, darf man die Person bis zu 12 Stunden festhalten, Fingerabdrücke nehmen etc. Die Polizisten haben sehr wohl innerhalb ihrer Kompetenz agiert.

Kommentar von whabifan ,

Sehe ich anders. Die Person ist 15, also nichteinmal verpflichtet einen Ausweis zu haben. Die Polizei darf nicht einfach Kinder wahrlos festhalten, nur weil diese keinen Perso haben. Auch §163b StPO ist meiner Meinung nach diesbezüglich eindeutig. Dort ist von "Straftat verdächtig" die Rede. 

Aber nungut, ich bin kein Experte in deutschem Recht, lasse mich gerne belehren...

Kommentar von Szwab ,

Woher soll die Polizei vorher wissen dass er 15 ist? - 163b StPO darf auch angewendet werden um Ordnungswidrigkeiten zu ahnden. - 163b wurde in diesem Fall gar nicht angewendet sondern zb §13 NDS SOG.

Antwort
von 716167, 72

Na klar darf sie... im Extremfall bist du halt ein Terrorist und sie haben dir gerade noch so eben den Sprengstoff weggenommen.

Wenn du mit 15 schon mit Dope rumläufst bist du echt selber schuld.

Antwort
von illerchillerYT, 59

Ja darf sie. Mit 15 so Mist bauen... Schon traurig

Antwort
von Abuterfas, 54

Natürlich dürfen sie bei Verdacht kontrollieren. Da haben sie ja den richtiven Riecher gehabt :-)

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