Frage von fredfritzhelm, 39

Darf meine Schwester umziehen?

Hallo liebe Leute! Ich Frage heute mal im Namen meiner Schwester, da ich mich leider Was das Sozialgesetzbuch betrifft nicht im geringsten aus kenne,hoffe Ihr könnt mir da weiter helfen. Und zwar hat Sie folgendes Problem. Ihre jetzige Wohnung ist ca. 46qm groß. Das Haus wurde laut Ihrem Mietvertrag 1938 erbaut, die Isolierung (Wärmedämmung/Kälte) besteht laut Vermieter aus kl. Sterop. Kügelchen. Sie hat eine Interne Gastherme mit Warmwasseraufbereitung, wofür Sie monatlich einen sogenannten Mehrbedarf erhält. Sie zahlt(bzw die ARGE) eine Miete von 338,68€ inkl. Nebenkosten. Heizkosten nicht enthalten, dafür der Mehrbedarf. 180€ Strom/Gas im Monat, zahlt Sie vom Lebensunterhalt (so gesehen nur 100, da Sie ca.80€ Mehrbedarf erhält.) Jedes Jahr zahlt Sie aber nach, aufgrund der schlechten vom Vermieter bestätigten Isolierung. Die auch nie übernommen wird.Also beträgt Ihre komplett Miete ,abzüglich Strom 488,68€. Sie sagt das wäre nicht im angemessen Rahmen. soviel erstmal dazu, denn ich verstehe Ihren Träger aufgrund dessen nicht im geringsten. Sie hat nun ein Wohnungsangebot erhalten: Neubau(gesetzlich Vorgeschriebene Isolierung) 50 qm(Größe für Einzelpersonen angemessen) Kaltmiete 295 € Warmmiete 365€ + 30 € Strom den Sie laut Ihrer Aussage natürlich selber tragen muss. Meines Erachtens ist Sie somit besser gestellt als in Ihrer Altbauwohnung, aber wie gesagt diese Gesetze entziehen sich vollstens meiner Kenntnis. Die ARGE verweigert Ihr allerdings den Umzug mit der Begründung Ihre Wohnung sei bereits angemessen (??????????) und das Sie jedes Jahr nachzahle liege natürlich nur an Ihr, nicht etwa an der schlechten Isolierung, oder an dem nicht Isoliertem Boden (Sie wohnt parterre) oder an den schlecht Isolierten Fenstern. Sie hat dies wie gesagt sogar schriftlich vom Vermieter =-O . Evtl. sollte Ich auch noch erwähnen das die neue Wohnung nur mit Wohnungsberechtigungssch. vermietet wird da es eine Sozialwohnung ist. Was kann meine Schwester tun bzw. wie bei Ihrem Träger vorsprechen. Vielen Dank im voraus fredfritzhelm

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz 4, 7

Einfach Antrag stellen,diesen Aus / Umzug hinreichend begründen und sollte dann eine Ablehnung kommen fristgerecht einen schriftlichen Widerspruch einlegen und diesen noch einmal begründen !

Sollte das dann immer noch nichts geholfen haben,dann bleibt wohl nur die kostenlose Klage vor dem zuständigen Sozialgericht.

Sie könnte zwar in ihrem Zuständigkeitsbereich ihres Jobcenters auch ohne die vorherige Zusicherung für die Kostenübernahme umziehen,aber das würde ihr auch nichts bringen.

Denn dann bekommt sie kein zinsloses Darlehen für die Kaution,muss ihren Umzug selber finanzieren,bekommt nur ihre bisher gezahlte Miete weiter und wenn eine Nachzahlung käme würde es sehr wahrscheinlich auch Probleme mit der Übernahme geben.

Kommentar von fredfritzhelm ,

Hallo isomatte! Ich bedanke mich erstmal. Die Kaution hat Sie bereits, der Umzug ist kein Problem, und Nachzahlungen wurden ohnehin in den letzten acht Jahren trotz Einspruch immer abgelehnt mit der Begründung das Sie mit Miete und unkosten völlig über dem Satz liegt. Zudem kommt noch dazu das Ihre Miete bei 488,68liegt , dies ist nicht angemessen. Die ARGE hat Ihr selber nahe gelegt sich nach günstigerem Wohnraum umzusehen, die neue Wohnung ist mit 365 € warm genau der von der ARGE vorgelegte Satz, warum darf Sie dann nicht in diese viel günstigere Wohnung umziehen? Die ARGE hat Ihr schon mehrmals schriftlich nahe gelegt umzuziehen, und das Sie bald(6Monate) nur noch den angemessenen Betrag von 365€ zahlen würden, und den Rest soll sie dann selber tragen(die Differenz) würde heißen: 126,68€ vom Lebensunterhalt zu zahlen, dazu muss Sie dann noch 180 € Strom und Gas zahlen.....macht 306,68€  also wovon soll Sie dann noch Leben. Ich verstehe den Sinn nur nicht, Sie soll sich ne günstigere Wohnung suchen sonst zahlt sie selber zu, hat sie ne Neubau Wohnung die 126,68€ günstiger ist und nun wollen sie sie nicht umziehen lassen. Und ich bezweifle das fast 500€ angemessen sind bei einer Einzelperson...... oder doch??? Ich weiß nur was meine Schwester mir zugetragen hat .freue nich auf Antwort LG 

Kommentar von isomatte ,

Wenn sie vom Jobcenter aufgefordert wurde,dann nur die Kosten der KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung zu senken,aber nicht umzuziehen,denn das ganze muss dann auch wirtschaftlich sein !

Denn würde sie das Jobcenter zum Umzug auffordern,dann müsste es alle anfallenden Kosten für den Umzug tragen und diese würden die monatlich eingesparten Kosten mal 6 Monate Bezugszeitraum übersteigen.

Deshalb würde eine Aufforderung zum Umzug nicht wirtschaftlich sein,dennoch müsste das Jobcenter dann die Zusicherung für den Umzug erteilen bzw.die Notwendigkeit anerkennen,sie würde dann zwar für den Umzug nichts bekommen,aber alle anderen Hilfen wie Darlehen für die Kaution usw.stünden ihr zu.

Sind die Kosten der KDU - nicht angemessen,dann zahlt das Jobcenter in der Regel die tatsächlichen KDU - nur für weitere 6 Monate,danach dann nur noch die angemessenen KDU - und alleine das ist schon ein Grund für den Umzug,weil sie sich die Zuzahlung dann nicht mehr leisten könnte.

Für was wird denn das Gas benötigt,ist das nur zum erwärmen des Wassers oder wird damit auch die Wohnung geheizt und ist der Verbrauch durch einen separaten Zähler nachweisbar ?

Das würde dann auch für den Strom gelten,wenn dieser nicht nur für den normalen Hausgebrauch genutzt würde,also auch zum erwärmen des Wassers benötigt würde,dann würde es sich um dezentrale Wassererwärmung durch Boiler / Durchlauferhitzer handeln.

Dann müsste auch der tatsächliche Verbrauch übernommen werden,wenn dieser durch ein separaten Zähler nachweisbar wäre,sonst gibt es nur eine Pauschale gezahlt.

Sie soll also einen schriftlichen Antrag stellen und diesen hinreichend begründen,also auch schreiben das sie mit Schreiben vom .... selber durch das Jobcenter aufgefordert wurde zumindest die KDU - zu senken und dieser Aufforderung möchte sie durch den Umzug in eine billigere Wohnung nachkommen.

Wie viel diese dann kosten dürfte um angemessen zu sein sollte ihr das Jobcenter normalerweise mitgeteilt haben und das schon im Schreiben wo sie zur Kostensenkung aufgefordert wurde,darin sollte stehen was sie dann nach den 6 Monaten Übergangszeit noch zahlen.

Sie kann aber auch im Internet unter ,, Harald - Thome - örtliche - Richtlinien " mal nachlesen oder sie gibt mal ein ,, angemessene KDU " und dazu dann den Namen ihrer Stadt / Stadtteil.

Antwort
von tttom, 11

Hallo und guten Tag,

nach den Gesetzen betrachtet: Darf deine Schwester umziehen? NEIN!

Begründung:
Wenn man mit Zustimmung der ARGE umziehen will, bedeutet dies, dass man lt. SGB II § 22 Abs. 2 die Zustimmung zur neuen Wohnung
vor Unterschrift des Mietvertrages einholen muss. Mit Zustimmung können
auch Umzugskosten und Mietkaution nach SGB II § 22 Abs. 3 beantragt
werden

Für weitere Fragen und Bemerkungen stehe ich gerne zur Verfügung

Mit freundlichen Grüßen

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community