Frage von 1953sgd, 124

Darf meine lehrerin mir das verbieten?

Guten Abend, ich hätte da mal eine frage und zwar ich habe einen beutel wo drauf steht "kein mensch ist illegal" und habe auf meinen heftern einige sachen von antifa drauf stehn wie z.b. "Alerta Alerta" oder die beiden flaggen nun gab es heut unerwarteter weise ein gespräch mit meiner klasse, klassenleiterin und meiner schulleitung...wegen einem schon länger anhaltenden "links-rechts" konflikt...lange rede kurzer sinn am ende hat meine klassen lehrerin und meine schulleitung mir verboten jegliche zeichen, sprüche...ect. Linker gesinnung zu zeigen, zuzeichen oder sonst etwas...mit einbegriffen ist auch viva la revolution...und refugees welcome..sowie kein mensch ist illegal...ich darf auch meinen beutel mit dem spruch nicht mehr in der schule zeigen...obwohl kein wort davon in der schulordnung steht...nun zu meiner frage ist das rechtens darf meine leitung und lehrerin mir das verbieten?

Antwort
von HeinrikH, 87

Dies sind keine verfassungsfeindlichen oder illegalen Symbole oder Sprüche. Wenn in der Schulordnung nicht steht, dass solche politischen Inhalte nicht erlaubt sind, haben sie kein Recht dir das zu verbieten. Ich weiß nicht, ob es überhaupt einen Unterschied machen würde, wenn es in der Schulordnung stehen würde.
Schließlich ist das auch eine Art der freien Meinungsäußerung die ein hohes Gut ist.

An deiner Stelle würde ich nach der genauen rechtlichen Rechtfertigung für diese Maßnahme fragen und dann die Legitimität dieser prüfen. Stellst du fest, dass sie illegitim ist, teilst du ihnen mit, dass du diese Sprüche und Zeichen weiter zu tragen. Sollten sie etwas dagegen unternehmen wollen dreh den Spieß um und drohe mit rechtlichen Schritten.


Kommentar von 1953sgd ,

nach dem grund für diese entscheidung habe ich schon gefragt er lautete schlicht "die schule ist ein politisch freier ort"

Kommentar von HeinrikH ,

Die wollen damit vermutlich auf die Neutralitätspflicht der Schulen hinaus. Diese betrifft allerdings tatsächlich nur die Schulen und nicht die Schüler.

Ich hab hier übrigens noch eine gute Zusammenfassung des Rechts der Schüler auf freie Meinungsäußerung gefunden. http://www.ms-altdorf.de/index.php?option=com_content&view=article&id=11... Demnach könnten dir die Symbole in dieser Situation tatsächlich verboten werden, allerdings würde sich die Schule damit auf sehr dünnem Eis bewegen. Denn einen der notwendigen Gründe vorzuweisen wird schwierig.

Antwort
von Feuerwehrmann2, 124

Ja bestimmt aber bei denen sinkt das Niveau meiner Meinung nach

Antwort
von fremdgebinde, 93

Ich würde denken, das ist nicht legitim, denn ich weiß nicht, was daran schlimm sein soll

Antwort
von JustAnon, 113

Das Tragen dieser Symbole und Sprüche stellt keine Straftat dar. Demnach darfst du sie tragen. 
Wenn sie jedoch Grund für Konflikte in der Schule sind, dann kann die Schulleitung dich, glaube ich, dazu auffordern diese Symbole und Sprüche nicht mehr zu tragen. Ich an deiner Stelle würde in dieser Situation rechtlich gegen die Schulleitung vorgehen, da sie damit deine freie Meinungsäußerung einschränken. 

Kommentar von chocolate2001 ,

Ich kann die schule da schon verstehen...wenn sie es einem Extremisten erlauben, müssten Sie es allen erlauben...Also rechten und linken...

Kommentar von JustAnon ,

AntiFa bedeutet nicht gleich, dass jemand Extremist ist. Bei Symbolen der Rechten Szene handelt es sich in vielen Fällen um verfassungsfeindliche Symbole und diese sind per Gesetz verboten. Bei den Symbolen und Sprüchen, die hier beschrieben werden, handelt es sich aber nicht um illegale Symbole oder Sprüche. Sie drücken lediglich den Support und/oder die Zugehörigkeit zu einer antifaschistischen Gruppierung aus. 

Kommentar von D0nut4ever ,

Welche an Schulen nix zu suchen hat. 

Kommentar von JustAnon ,

Hier geht es darum ob die Entscheidung der Schulleitung rechtens ist oder nicht und nicht um persönliche Meinungen und soweit ich weiß darf die Schulleitung jemandem sowas nicht verbieten, wenn es nicht ausdrücklich in der Schulordnung vorgeschrieben ist. 

Kommentar von Kuhlmann26 ,

Welche an Schulen nix zu suchen hat.

Warum nicht? Mit welcher Begründung will man die Aussagen verbieten, so lange sie nicht verfassungsfeindlich sind bzw. nicht gegen Gesetze verstoßen?

Antwort
von Rappel01, 96

Ich kenne mich damit nicht wirklich aus, aber ich würde sagen auf keinen Fall. Denn es gibt ja auch keine Schulkleidung bei euch, oder eine Beutelordnung oder so etwas. Ich würde die Sache einfach provozieren und weiter mit den Sachen rumlaufen. Warum sagt ein Lehrer sowas überhaupt, ich meine gut, wenn du irgendwie mit einem Hakenkreuz rumlaufen würdest, wäre es was anderes, aber das geht doch eigentlich nicht....

Kommentar von 1953sgd ,

ich habe sie dazu gefragt warum sie das jetzt so durch setzt und sie meinte nur das die schule ein politisch freier ort ist...

Kommentar von Rappel01 ,

Aber die Schule gehört immernoch zum deutschen Staat und in dem ist Meinungsfreiheit ein Grundbaustein des Gesetzes. 

Kommentar von D0nut4ever ,

Wo ist der Unterschied zwischen dem Hakenkreuz und der Antifa fahne? Beides wird benutzt um Meinungen zu unterdrücken. Lächerliche Doppelstandards.

Kommentar von Rappel01 ,

ja du hast recht, ich kenne mich antifa und so nicht aus, sorry war ein blöder vergleich. Trotzdem finde ich, darf eine Schule(!) so etwas nicht verbieten, bzw. sollte mit der Klasse/dem Kurs darüber reden, was geht und was nicht und warum. 

Kommentar von chocolate2001 ,

Die Schule ist ein politisch neutraler ort. Von daher kann ich die schule durchaus verstehen, besonders in ihrem Bestreben extremistisches (also rechtes und lines) Gedankengut aus der schule rauszuhalten

Antwort
von Piratin2000, 90

Also dass mit kein refugees welcome ist schon.. woah... Lass deine Eltern mal mit der Schulleitung reden!

Antwort
von Messerset, 54

Grundsätzlich kann man natürlich keinem freien Bürger verbieten, ideologische Parolen zu verbreiten. Der Gag dabei ist aber, du bist kein Freier Bürger sondern ein Kind. Kindern gegenüber haben der Staat und die Eltern einen Erziehungsauftrag. Das bedeutet auch, dass die Schule ein möglichst politisch neutraler oder zumindest ein ideologiefreier Raum sein sollte. Selbstverständlich stellen auch die gesetzlich festgehaltenen Werte, welche in der Schule vermittelt werden sollen, auch Ideologien dar, aber das mündet nur in einer philosophischen Diskussion. Tatsache ist, dass ganz besonders die Antifa als höchst antidemokratisch, antichristlich und teilweise auch als antihumanistisch eingestuft werden kann. Hier ist auch gar nicht entscheident, ob du diese Einstufung nachvollziehen kannst. Entscheident ist hier nur die Einschätzung deiner Schulleitung. Sicherlich gibt es hier Ermessensspielräume, und ganz offensichtlich gehst du auf eine Schule, wo diese Spielräume eher konservativ ausgelegt werden. Letztendluch wirst du keinerlei rechtliche Habdhabe gegen das Vorgehen der Dchulleitung haben. Alternativ kann ich nur den Wechsel auf eine Schule, die mehr links orientiert ist, eine IGS vieleicht, vorschlagen.

Antwort
von chocolate2001, 59

Grundsätzlich hast du das gleiche recht wie jeder andere. Heißt du müsstest auch mit rechten Sprüchen leben (z.b. 'Ausländer raus')...Ich weiß nicht wies dir geht, aber ich persönlich finde es dann besser jegliches extremistisches Gedankengut zu verbieten (also rechtes und linkes), weil es einseitig einfach nur ungerecht wäre und Extremismus nie gut ist.

Antwort
von jimpo, 34

Natürlich dürfen Schulleitung,Lehrer das verbieten denn, das ist schon sehr provokant.

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