Frage von Steffy1987, 57

Darf man so etwas schreiben?

Hallo zusammen. Wegen dem nato beitritt montenegros eskaliert gerade wieder der Kommentar bereich. Jetzt hat da einer allen ernstes geschrieben, es sei schade, dass die deutschen Truppen russland nicht hinweggefegt hätten, an anderer stelle dass Russland zwischen seinen nachbarländern aufzuteilen sei.

Ist das schon strafbar das dieser user sich so äussert?

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Antwort
von EmtBayern, 25

Nach Art. 5 GG darf er seine Meinung äussern auch wenn wir uns einig sind dass das Medialer dünnpfiff ist.

Art. 5 GG

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Antwort
von HeyMr, 24

Ist halt seine Meinung. Er beleidigt ja niemand damit direkt...

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