Frage von rejoin14, 79

Darf man sein Gewerbe beliebig nennen?

Hallo,

könnte ich ein Kleingewerbe beantragen und meinen Namen so benennen: Notebook

Oder muss ich bei der Namensauswahl etwas beachten? Wäre es theoretisch möglich, wie z.B. Notebook, Grün, Katze

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Antwort
von Geochelone, 38

Es kommt auf die Rechtsform an...

Wenn du das Gewerbe als Einzelunternehmen anmeldest, dann bist du mit deinem Betrieb identisch und deine Firma heißt wie DU ! Deshalb bleibt das Feld 1 in der Gewerbeanzeige auch leer. Ein Fimenname wird bei der Anmeldung nicht bestätigt.

Im Tagesgeschäft darfst du aber einen Fantasienamen benutzen, solange du nicht Namensrechte Dritter verletzt. Bis 2009 musste man noch in jedem Geschäftsbrief seinen echhten Namen nennen. Der entsprechende § 15b GewO wurde dann aber gestrichen.

Wenn du deine Leistungen bzw. Waren im Netz anbietest, musst du aber in jedem Fall im Impressum auch deinen echten Namen angeben (§ 5 TMG).

Ein Kleingewerbe gibt es übrigens nicht. Es gibt nur eine Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG). Das ist aber keine Unterart von Gewerbe sondern nur ein Steuererleichterungsverfahren.

Antwort
von ich500, 42

Grundsätzlich gibt es keine Gesetzliche Vorschrift mehr über den Namen eines Gewerbebetriebes. Jedoch ist zu Beachten das eventuelle Verwachslungen oder Ähnlichkeiten mit bestehenden Marken zu Vermeiden sind (z.B. Apfelcomputer)

Kommentar von Geochelone ,

gibt es keine Gesetzliche Vorschrift mehr über den Namen eines Gewerbebetriebes.

Wenn der Betrieb keine eigene Rechtspersönlichkeit hat, kann er auch keinen eigenen Namen haben ! Anders lautende Vorschriften hat es nie gegeben.

Antwort
von wurzlsepp668, 34

Du kannst kein Kleingewerbe beantragen, da es ein solches nicht gibt ....

Du meinst sicherlich ein Gewerbe im Nebenerwerb anmelden ....

Bei Einzelunternehmern gehört der eigene Namen zwingend zum Firmenname ..

Kommentar von ich500 ,

Diese Vorschrift zu den Firmennamen wurde 2009 aus der Gewerbeordnung gestrichen.

Kommentar von wurzlsepp668 ,

von mir bekommt keine Firma einen Auftrag, ohne dass der Unternehmer ersichtlich ist.

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