Frage von Kuppelwieser, 93

Darf man mit undemokratischen Mitteln die Demokratie wahren wollen?

Man darf einen Menschen bestrafen, aber nicht vernichten! Gilt das nicht auch für eine politische Partei?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Digarl, 58

Menschen zu bestrafen ist unter gewissen Umständen schlimmer als die sofortige Vernichtung. 

Meinst du das rechtlich oder "moralisch"?

Für zweiteres würde ich sagen nein, jeder hat in einer Demokratie mitzureden und selbst die extremsten der extremen. Denn eine Demokratie soll ja gerecht sein und solange diese extremen der extremsten sich ans Recht halten kann eh nichts schlimmes passieren. Schlimme Sachen passieren erst, würden Gesetze gebrochen dann sollte man diese Parteien natürlich vernichten. 

Doch meinst du mit vernichten das töten der Anhänger und/oder Anführer? Oder meinst du lediglich das Verbot der Partei? 

Kommentar von Kuppelwieser ,

Natürlich meine ich nicht die einzelnen Mitglieder. Sollte ja nur ein drastischer Vergleich sein!

Antwort
von Interesierter, 25

Du machst hier einen grundlegenden Denkfehler. Für den Menschen gelten die Menschenrechte. Diese sind unantastbar, egal was der Mensch getan haben mag. 

Eine politische Partei ist kein Mensch. Daher gelten für eine Partei auch keine Menschenrechte. Ausserdem ist eine Partei kein eigenständig agierendes Individuum sondern ein menschlich geschaffenes Konstrukt. 

Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes. Folglich kannst du die Demokratie gar nicht mit undemokratischen Mitteln schützen. Jede Handlung, die nicht demokratisch legitimiert ist, wäre ja ein Verstoß gegen den Grundsatz der Demokratie. 

Kommentar von Kuppelwieser ,

@Interessierter dein Zitat: "... Diese sind unantastbar, egal was der Mensch getan haben mag." Eben, aber eine politische Partei besteht aus Menschen, die sich nicht gerne von anderen Parteien, also auch Menschen - ihre politische Betätigung beschneiden lassen wollen! Solche Versuche sind ja schon oft am Verfassungsgericht gescheitert. Trotzdem wird schon wieder in Politikerkreisen mit einem Verbot für die AFD geliebäugelt! Deshalb mein Zweifel, ob sich diese Verbotsvorhaben mit einer echten Demokratie vereinbaren lassen?

Kommentar von Interesierter ,

Eine Partei, die die Grundlagen unserer Demokratie ablehnt und zu zerstören versucht, kann sich wohl kaum auf eben deren Grundlagen als Legitimation berufen. Ob das auf die AFD zutrifft, wäre zu prüfen.

Wärst du der selben Meinung, wenn es sich nicht um die AFD sondern, sagen wir mal im die ISIS-Partei ginge, die auf deutschem Boden ein Kalifat auf Grundlage der Sharia mit dem Islam als zwingende Staatsreligion gründen will?

Kommentar von Kuppelwieser ,

Erstens habe ich nicht meine Meinung hier gesagt, also keine Partei ergriffen, sondern versucht, ganz neutral einen Widerspruch im Demokratieverständnis aufzuzeigen. Und was die ISIS betrifft: Eine entsprechende Partei zu gründen, wird man nicht verhindern können und solange sie nicht staatsgefährdend auftritt, auch nicht verbieten. Die Rechtsradikalen Parteien (ganz einfach Rechtsparteien gibt es offenbar in Deutschland nicht!) wollen ja nicht den Staat Deutschland in seiner kulturellen Identität zerstören, im Gegenteil, nach ihrem Verständnis erhalten.

Antwort
von Supertramp68, 55

Zum einen frage ich mich von welcher Demokratie hier die Rede sein soll? Zum anderen gibt es sicherlich Menschen sowie Parteien die nicht toleriert werden dürfen. Außerdem sollte man beachten ,dass das Vernichten eines Menschen seinen Tod zur Folge hätte. Ich bezweifle jedoch das die Mitglieder einer Partei schlagartig sterben werden wenn man diese "vernichtet". ^^ 

Kommentar von Digarl ,

Ich bin mir sicher, dass der/die Fragesteller/in das mit dem vernichten=Tod auch so meinte. 

Aber manchmal ist das vernichten doch angenehmer als das bestrafen oder? Naja in Deutschland jedenfalls nicht aber in manch anderen Staaten. 

Kommentar von Supertramp68 ,

Da muss ich dir leider Recht geben. Es gibt Menschen auf dieser Welt, die man nicht mehr als solche bezeichnen kann. Für die währe ein kurzer schmerzloser Tod die höchste Gnade die man ihnen entgegenbringen kann. Dafür müssen diese jedoch einen gewissen Grad an Unmenschlichkeit und Grausamkeit erreicht haben (ein ganz triviales Beispiel: die Kämpfer der ISIS)

Kommentar von Digarl ,

So meinte ich das nicht. Ich meinte, dass es manchmal besser ist hingerichtet zu werden als wie z.B. in manch anderen Ländern täglich ausgepeitscht zu werden. Also ich habe in Rolle des Täters geschrieben. 

Ob man manche Menschen nun hinrichten sollte oder nicht überlasse ich meinen Mitmenschen, ich persönlich will mich nicht zur Todesstrafe äußern, da ich finde das sehr viele die diese bekommen würden sie nicht verdient hätten und die die sie verdient hätten würden sie wiederum nicht bekommen. 

Damit meine ich nicht, dass es unschuldige sind, doch man sollte nicht nur darauf gucken was ein Mensch getan hat, sondern auch weshalb. Doch diese Hintergründe kann man ja nicht in einem Gesetz verankern und wenn die Richter noch mehr Autorität besitzen würden und auch selbst mehr Entscheidungsrahmen hätten, könnte es genauso gut wieder ungerecht werden. Obwohl Jura und Gerechtigkeit ja nicht viel gemeinsam haben. 

Kommentar von Kuppelwieser ,

Ihr schweift mir alle vom Thema ab, das mit dem "vernichten von Menschen" ist ja nur ein Gleichnis!

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