Frage von ADAC404, 157

Darf man im Bus Tierabwehrspray gegen Menschen in einer Notsituation anwenden?

Wenn z.B. alle Plätze im Bus besetzt wären und dann jemand auf einen zukommt und sagt mach Platz was man nicht macht, er sich dann reindrückt obwohl beide Plätze belegt sind und er trotz allem Gegendruck sich reindrückt, auch noch mit Gewalt droht, darf man dann zu Pfefferspray bzw. Tierabwehrspray greifen wenn er nicht wieder rausgeht? Und wann wäre der Punkt erreicht an dem es gerechtfertigt also als Notwehr gilt?

Antwort
von Hasenmann81, 117

Grundlegend geht es hier um eine Notwehrsituation gem. § 32 StGB. Allerdings muss Deine Handlung auch geboten sein. Das ist sie grundlegend gegenüber dem Typen. Allerdings gefährdest Du mit dem Spray auch alle anderen Insassen des Busses, weshalb das Anwenden des Sprays im Bus gegen den "Angreifer" nicht mehr geboten und somit nicht von § 32 StGB gedeckt ist.

Kommentar von ADAC404 ,

Dürfte man denn damit drohenund ihm das Spray zeigen falls er sich nicht entfernt?

Kommentar von Ervo17 ,

32 sehe ich hier nicht ... pfefferspray wäre unverhältnismäßig und  du gefährdrst sogar andere im bus

Kommentar von kayo1548 ,

"wäre unverhältnismäßig "

Notwehr muss auch nicht verhätnismäßig sondern lediglich erforderlich sein

Ob ein gegenwärtiger rechtswidriger Angriff vorliegt und welche Handlung dann erforderlich wäre müsste man im Einzelfall schauen,

Klar ist aber, dass es keine Güterabwägung geben muss.

Expertenantwort
von TheGrow, Community-Experte für Recht, 51

Hallo ADAC404,

vom Grundsätzlichen her, darfst Du auch in einer Notwehrsituation ein Tierabwehrspray gegen Menschen einsetzen.

Der Einsatz des Pfeffersprays muss auch nicht Verhältnismäßig sein, sondern der Einsatz des Pfeffersprays muss nur erforderlich sein, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich abzuwehren.

Allerdings gibt es das Übermaßverbot. Das heißt, man darf nicht auf Spatzen mit einem Gewehr schießen. Aber genau gegen dieses Übermaßverbot würdest Du verletzten, wenn Du Deinen Platz im Bus mit Pfefferspray verteidigen würdest.

Schon alleine von dieser Warte her, dürftest Du das Pfefferspray nicht einsetzen.

Hinzu kommt, selbst wenn der Einsatz des Pfeffersprays gegen den Angreifer durch Notwehr gedeckt währe, würdest Du unverweigerlich auch unbeteiligte Fahrgäste mit dem pfefferspray verletzten.

Die Verletzungen der unbeteiligten Personen währe auf keinen Fall durch Notwehr gedeckt, weil diese schlichtweg keinen rechtswidrigen Angriff auf Dich verüben.

Das heißt, Du würdest dann mit einen Strafverfahren wegen XX facher gefährlicher Körperverletzung rechnen müssen und vor allem, dass Du diesbezüglich auch zu einer Geld.- oder Freiheitstrafe verurteilt wirst.

Schöne Grüße
TheGrow

Antwort
von Shiranam, 38

Mal zu deiner unwahrscheinlichen Schilderung.

Du sitzt also am Gang und auf dem Fensterplatz sitzt auch jemand. Ein Dritter pöbelt dich an und setzt sich Dir quasi auf den Schoß. Und jetzt willst Du sprayen? Du würdest doch selbst alles abbekommen, weil Du ja gar nicht aufstehen kannst, wenn er auf Dir sitzt.

Wie wäre es mit anschreien/ wegschubsen/ schlagen deinerseits? Was spricht dagegen? Raste einfach aus! Weg kannst Du da ja nicht, wenn er sich reindrängt.

Er kann doch wenig tun, wenn er sich setzen will.

Bestenfalls werden andere Fahrgäste und der Fahrer aufmerksam und der Typ muss aussteigen.

Antwort
von David56, 38

Das ist eindeutig keine Notwehrsituation. Du kannst allerdings versuchen den Busfahrer auf Deine Situation aufmerksam zu machen. Sollte der Typ Dich angreifen und es kommt Dir niemand zu Hilfe, sollte allerdings § 323c StGB (Unterlassene Hilfeleistung) greifen. Zwar wirst Du kaum andere Fahrgäste dafür belangen können, da die wohl an der nächste Haltestelle stiften gehen, aber den Busfahrer bekommt man sehr wohl über das Kennzeichen, oder Busgesellschaft und Busnummer.

Antwort
von 50shadesofgirl, 79

Naja kommt drauf an. Du bist ja nicht in Gefahr, wenn sich jemand so asozial verhällt. Vermutlich würde der Busfahrer ihn einfach rausschmeißen. Wenn er sich weigert könnte er gegebenfalls die Polizei rufen. Du darfst dich wehren so bald du in Gefahr bist.

Antwort
von frodobeutlin100, 41

So eine Situation kann man wohl anders regeln ..

und wie Du selbst schreibst Pfefferspray ist zur Tierabwehr ..

Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen
gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder jemand anderem
abzuwenden ....

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community