Frage von Jannis00027, 21

Darf man ein Patent auf eine Rezeptur mit Proteinpulver von einem beliebten Großhändler anmelden, ohne einen Vertrag mit dem Großhändler zu haben?

Ich habe vor mit meinem Geschäftspartner ein Patent, auf eine Rezeptur, die u. a. aus einem Proteinpulver von MyProtein, einem beliebten Supplement-Händler, mit dem wir allerdings keinerlei Verträge abgeschlossen haben,anzumelden.

Meine Frage ist deshalb, ob das Patent ungültig/abweisbar dadurch wäre oder ob wir Probleme mit Myprotein bekommen könnten, weil wir rechtlich im Unrecht stehen.

Über eine schnelle und zuverlässige Antwort würden wir uns sehr freuen!

Antwort
von minimalisth, 5

Warum das Pulver von diesem Großhändler und nicht irgendein Pulver mit den gleichen Eigenschaften? Warum unnötig einschränken? Schutzrechte immer so weit wie möglich fassen! Ob ein Rezept aber ausreichende Erfindungshöhe besitzt um ein Patent zu bekommen, sei dahingestellt.

Den Großhändler würde ich zunächst nicht als Gegner betrachten, im Gegenteil: Deine Anwendung sollte ja dessen Umsatz steigern!

Hast du auch in Schutzrechtsdatenbanken recherchiert, ob deine Idee überhaupt neu ist? „Ich kenne den Markt“ zählt nicht, denn 98% aller Patente schaffen es nicht auf den Markt (und bei 95% ist das auch gut so ;-). Hier DIE Anleitung: http://www.wir-rv.de/fileadmin/benutzerdaten/wir-rv-de/pdf/2662_150820_ES_Die_kl...

Bedenke, das Patent ist das geringste Problem, es ist nur eine Versicherung für das Geschäft, was du vorhast. Ohne Geschäft brauchst du auch keine Versicherung und bei 9 von 10 Erfindungen am Markt produziert und vermarktet der Erfinder selber!

Als Erfinderanfänger solltest du, bevor du Zeit und Geld investierst, vor allem in Anwälte, mal die Treffen des Deutschen Erfinderverbandes oder auch anderer besuchen ( http://www.erfinderclub-berlin.de/stammtisch_clubs_wo.htm ), um aus den Fehlern der anderen zu lernen, denn man kann seeeehr viel falsch machen!

Viel Erfolg! :-)

Antwort
von dan030, 8

Du kannst das Patent natürlich anmelden, bzw. anzumelden versuchen. Wenn es im Bereich bestehender Patente keine Kollisionen gibt, wird das DPMA das Patent erstmal erteilen.

Allerdings kann besagte Firma das Patent für nichtig erklären lassen, wenn sie selbst nachweist, dass sie eben das, was ihr da patentiert habt, schon vorher an den Markt gebracht hat. Das kann bzw. wird dann für euch ggf. zu Verfahrenskosten führen.

Unterm Strich: lass' den Quatsch. Gewinnen kannst Du dabei nicht, sondern nur verlieren. Strafbar (im Sinne Strafgesetzbuch) machst Du Dich damit aber auch wiederum nicht.

Antwort
von Jutorial, 6

Schau dir bitte mal das Video hier an, damit du ungefähr weißt, was man patentieren kann und was nicht:


Danach bitte noch das hier ansehen, damit du die Alternativen kennst:


Lass mich wissen, falls du noch fragen kannst. Hoffe ich konnte dir helfen!

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