Frage von Unsinkable99, 199

Darf man als Mitglied der freiwilligen Feuerwehr auf dem Weg zum Feuerwehrhaus bei Alarm über rote Ampel fahren?

Antwort
von Knoppi2, 72

Hallo Unsinkable99, diese Frage zu beantworten macht mir besonders Spaß, zählt es doch zu meinen Spezialgebieten. Also grundsätzlich kann man deine Frage mit JA beantworten, du darfst. Aber ganz so einfach lasse ich dich dann doch nicht davonkommen. Erheblich zu berücksichtigen bei der Nutzung von Sonderrechten, die du im Falle einer Alarmierung und damit der Wahrnehmung Hoheitlicher Aufgaben, in Anspruch nehmen kannst sind die Paragarphen 1 und 35 der Straßenverkehrsordnung. Wichtig ist außerdem das du den Paragraphen 38 der Straßenverkehrsordnung mit deinem privat PKW NICHT in Anspruch nehmen kannst. Schauen wir also mal ins Gesetz: Paragraph 1 StVO besagt, § 1 Grundregeln (1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird." Soweit so gut, es gibt aber Ausnahmen und die gewährt dir § 35 StVO, der besagt nämlich wiederum, " (1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.". Kurz gesagt, im Falle einer entsprechenden Alarmierung bist du die Feuerwehr. Bitte aber IMMER den Absatz 8 des § 35 beachten, "(8) Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden" Dieser Absatz 8 besagt das was oben von "willom" bereits thematisiert wurde, eine Katze im Baum oder ein brennender Altpapiercontainer entspricht mit Sicherheit nicht der Verhältnissmäßigkeit der Mittel wenn du mit 100 Km/h durch die Stadt knallst. § 38 StVO regelt die Nutzung der Sonderrechte, sie ordnet an das alle Verkehrsteilnehmer dir freie Bahn schaffen müssen. Allerdings nur dann wenn du blaues Blinklicht mit Martinshorn nutzt. Dieses blaue Blinklicht und das Horn dürfen allerdings nur an solchen Fahrzeugen angebracht sein und genutzt werden, die dieses auch im Fahrzeugschein eingetragen haben. Das heißt, selbst mit Dachaufsetzer ( beleuchtet übrigens nicht zugelassen ) oder Feuerwehrschild in der Windschutzscheibe oder Feuerwehrjacke über dem Beifahrersitz oder was es sonst noch alles gibt, niemand muss dir freie Bahn schaffen wenn du mit deinem privat PKW fährst, egal wie schön du ihn beleuchtest. Wenn du also zur Katze im Baum alarmiert wirst, oder zum Containerbrand und du wirst mit 100 Km/h geblitzt, dann hast du den Jackpott, selbiges gilt für das überfahren roter Ampeln. Aber bei Alarmstichworten wie Feuer Menschenleben in Gefahr oder VU Person klemmt wird dir kein Richter was ans Bein nageln. Aber auch bei Dringlichkeit ist es wichtig das NICHTS passiert. Im Falle eines Unfalls ziehst du wahrscheinlich den kürzeren da Absatz 8 des § 35 nicht beachtet wurde und § 1 verletzt wurde. Also, immer schön Augen auf und Hirn eingeschaltet lassen, dann sollte es auch mit dem Verkehr klappen. Und an all die Ahmungslosen hier die geschrieben haben Nein auf keinen Fall und son Müll, denkt mal drüber nach wie ihr euch fühlen würdet wenn ihr auf die Hilfe der Feuerwehr wartet und jemand zu euch sagt der steht gerade an einer roten Ampel. Auch bitte erst Hirn an, dann antworten.

Kommentar von Knoppi2 ,

Sorry aber ich konnte keine Absätze mehr zufügen!!! Bitte um Nachsicht. 

Kommentar von Unsinkable99 ,

Das große Problem dabei ist, dass wir alamiert werden, ohne zu wissen was genau für ein Einsatz auf uns wartet. 
Es kann eine Katze auf dem Baum sein, oder ein Haus in Flammen stehen. Das erfährt man erst im Feuerwehrhaus. 
Ich habe ein Cabrio mit stoffdach, deswegen kann ich zb. keinen Dachaufsetzer oben anbringen, wie viele meiner Kameraden. Wurde nur schon des öfteren (auch nachvollziehbar) von passanten beschimpft, weil diese natürlich nicht wissen können, dass ich gerade auf dem weg zu einem Alarm bin. 

Kommentar von Knoppi2 ,

In der Tat stellt die Kenntlichmachung von einem "höheren Interesse" immer ein Problem dar. Schließlich fährst du ja nicht aus Spaß an der Freud so. 

Ich kann nur aus meiner Erfahrung sprechen, wir bekommen eine komplettmeldung via Durchsage auf der Wache und auf die Digitalmelder wir wissen so immer was los ist. 

Problematisch sind natürlich fest programmierte Durchsagen oder Standarttexte wie "Einsatzalarm" oder "Wache besetzen". War einer der Gründe warum wir uns damals für die teureren DME entschieden haben, dafür mit Volltext. 

Expertenantwort
von Nomex64, Community-Experte für Feuerwehr, 81

JA, die Angehörigen der Feuerwehr erfüllen ab der Alarmierung das Organisationsmerkmal "Feuerwehr" nach Abs. 1 § 35 StVO. https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__35.html

Für sie gilt daher der § 35 StVO. Der § 38 ist davon komplett unabhängig. Ich kann nur hoffen das diejenigen die hier NEIN schreiben nicht am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen.

Wer meint das ich hier Unsinn schreibe sollte sich dazu mal den Aufsatz von Prof. Dr. Dieter Müller im Polizeispiegel 03/11 durchlesen. Prof. Dr. Müller ist ein ausgewiesener Kenner der Materie. Siehe hier ab Seite 22 http://www.dpolg.de/fileadmin/dpolg_dateien/pdf/polizeispiegel/polizeispiegel_11...

Antwort
von derpate20, 91

Das muss mit der Stadtverwaltung und dem Kommandanten abgeklärt werden.
Manche Feuerwehren haben das Recht über rote Ampel zu fahren, erst bei Rot stehen bleiben dann ganz vorsichtig ran tasten.
Aber wenn ein Auto vor dir ist musst du natürlich warten!
Mir machen manche sogar Platz obwohl ich nichts gemacht habe, ich hatte nur den dachaufsetzer drauf gehabt mit Warnblinker.

Kommentar von derpate20 ,

aber unsere Feuerwehr darf nicht über Rot fahren.

Kommentar von Nomex64 ,

Stadtverwaltung oder Kommandant haben da kein Mitspracherecht. Dafür gibt es den § 35 StVO. Die können nicht einfach ein Bundesgesetz außer Kraft setzen.

Kommentar von Knoppi2 ,

Genau so sieht es aus. Euer Kommandant kann festlegen ab welcher Alarmstufe Sonderrechte freigegeben werden, aber nicht wann und wer sie nutzt. Wahrscheinlich hat er ein Fahrzeug mit Blaulicht. Sein dummes Grsicht möchte ich sehen wenn nach 20 Minuten immer noch kein Löscher vor Ort ist beim kritischen Wohnungsbrand. 

Antwort
von DevinDevoir, 25

Ich würde sagen wenn du gut aufpasst ... Ja

Rechtlich gesehen darfst du es NICHT da du Horn und Blaulicht benötigst (laut STVO) :P

Kommentar von Nomex64 ,

Doch rechtlich gesehen darf er es, siehe § 35 StVO  https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__35.html

Das hat mit § 38 StVO nichts zu tun.

Antwort
von Midgarden, 98

Natürlich nicht - nur mit Sondersignal und größter Vorsicht

Kommentar von Nomex64 ,

§ 35 und § 38 gelten unabhängig voneinander. Sonderrechte nach § 35 gelten auch ohne Blaues Blinklicht und Einsatzhorn nach § 38.

Kommentar von Midgarden ,

Aber eben nur für die jeweilige Organisation und damit ausgerüsteten Fahrzeugen - einzelne Mitglieder in der Anreise fallen nicht darunter

Kommentar von Knoppi2 ,

Leider falsch, setzen 6, bitte erst die StVO lesen und die juristischen Auslegungen verstehen, dann antworten. DANKE.

Kommentar von Nomex64 ,

Warum liest du dir nicht erst mal den von mir verlinkten Artikel von Prof. Müller durch bevor du weiter solchen Unsinn behauptest?

Kommentar von wurzlsepp668 ,

ein Aktiver der Feuerwehr ist ab Alamierung die Feuerwehr .....

somit darf er Sonderrechte (NICHT Wegerechte) in Anspruch nehmen!

Antwort
von Talwinter, 77

Die die hier Nein schreien sollten mal den Paragraph 35 StVO lesen! Die Feuerwehr (nicht ihre Fahrzeuge) hat Sonderrechte. Allerdings kann man im privaten PKW keine Wegerechte nach Paragraph 38 in Anspruch nehmen. Das macht die Anwendung von Sonderrechten fast unmöglich

Kommentar von Knoppi2 ,

Grundsätzlich richtig.👍👍

Antwort
von willom, 61

Es gibt keinen Katalog darüber, was man als Angehöriger einer FFW im Alarmfall in seinem Privat-PKW plötzlich darf und was nicht.

Tatsache ist, einem Angehörigen einer FFW stehen in einem solchen Fall durchaus Sonderrechte zu ( was inzwischen auch durch mehrere Gerichtsurteile bestätigt wurde ), es gibt aber mit Sicherheit keinen Freibrief der in so einem Fall sämtliche Regeln außer Kraft setzt.

Nach Auffassung des Senats stehen dem Betroffenen, der als Angehöriger einer Freiwilligen Feuerwehr nach Auslösung eines Alarms mit seinem privaten Pkw zum Feuerwehrhaus fährt, grundsätzlich die Sonderrechte des § 35 Abs. 1 StVO zu, die aber mangels ausreichender Anzeigemöglichkeit ihres Gebrauchs nur im Ausnahmefall nach einer auf den Einzelfall bezogenen Abwägung nach Notstandsgesichtspunkten unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden dürften, wenn dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten sei
(§ 35 Abs.1, Abs. 8 StVO).

Das heißt....: wenn ein Verkehrsverstoß in solch einem Fall zur Anzeige gebracht wird kann man nicht mit einem pauschalen Freispruch rechnen, sondern die jehweilige Situation wird vom Gericht entsprechend beurteilt und danach wird entschieden, ob der Verstoß geahndet wird oder nicht.

Wer wegen einer Ölspur oder Katze-auf-dem-Baum drei rote Ampeln zur Rushhour mit Fullspeed inclusive beisseite-springenden Fußgängern passiert dürfte da erheblich weniger Chancen auf Milde haben, wie jemand der Nachts wegen einem VU mit eingeklemmten Personen  bei null-Verkehr an einer übersichtlichen Stelle eine Baustellenampel mit größtmöglicher Vorsicht ignoriert.

Antwort
von Gestiefelte, 84

Nein? Außer du sitzt im Feuerwehrauto mit Blaulicht an.

Kommentar von Knoppi2 ,

Und wie kommt der Freiwillige Feuerwehrmann zu diesem Auto mit Blaulicht????

Kommentar von wurzlsepp668 ,

Echt?

zefix, ich fahr bei Alamierung des öfteren mit 60/65 km/h durch die Ortschaft und überhole ......

mir hat sogar mal die Polizei den Weg "freigeräumt"

ab Alamierung hat ein Aktiver der Feuerwehr Sonderrechte

Kommentar von Gestiefelte ,

hoffentlich kannst du es da mit deinem Gewissen vereinbaren, wenn du jemanden platt machst.

Aber macht ja nix, kannst ja bestimmt Erste Hilfe.

Kommentar von Nomex64 ,

Den § 35 in Anspruch zu nehmen bedeutet ja nicht das ich das Recht habe andere Verkehrsteilnehmer über den Haufen zu fahren. Ich fahre schon seit über 30 Jahren zur Feuerwehr und beansprucht bei eigentlich jedem Einsatz den § 35. Es hat aber trotzdem noch nie eine Situation gegeben die auch nur annähernd  irgendwas mit einem Unfall zu tun hatte.

Antwort
von Vampire321, 70

Warum sollte er? Polizei, Feuerwehr und die Rettungsdienste dürfen das auch nur, wenn sie diese Sonderrechte durch akkustische und visuelle Signale deutlich machen. Stell dir vor, jeder freiwillige Nachwuchsfeuerwehrmann würde bei einer Rauchwolke den Rennfahrer rauslassen und wie ein Irrer los brettern! Deshalb ganz klare Antwort: Auf gar keinen Fall!

Kommentar von Nomex64 ,

Ganz klare Antwort deine Aussage ist falsch. Einfach mal § 35 lesen, zum Inanspruchnahme der Sonderrechte bedarf es des § 38 nicht, der legt lediglich fest „Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen“

Geschwindigkeitsübertretungen (angemessen), Einbahnstraße andersrum oder Überfahren einer roten Ampel sind durch § 35 abgedeckt und bedürfen keines SoSi.

Kommentar von Vampire321 ,

Dann hoffe ich in Deinen Interesse das deine Haftpflichtversicherung das auch so sieht, wenn es im Ernstfall zu einem Unfall durch die selbst zugesprochenen Sonderrechte kommen sollte.

Ich weiß aus meiner eigenen Zivi Zeit, das ein Kollege aus dem Rettungsdienst mit seinem privaten Pkw von der Wache zum Einsatzort gefahren ist, weil alle rtw in anderen Einsätzen unterwegs waren und er helfen wollte - dabeinkam es zu einem rel. Schweren Unfall mit leichten körperlichen und hohen Sachschäden.

Das ging durch mehrere Instanzen weil seine Haftpflichtversicherung die Sonderrechte nicht als gegeben ansah - und die Gerichte sahen das ebenso.

Am Ende einigten sich der Kollege und die Versicherung auf einen Vergleich, er durfte damals 10.000 Dm eigenanteil übernehmen und der Rest wurde von der Versicherung getragen.

Seitdem fährt hier niemand mehr mit privaten Fahrzeugen mit Sonderrechten.

Kommentar von Knoppi2 ,

Aus dem Zusammenhang gerissen. Vermutlich Hilfsorganisation, daher in diesem Zusammenhang falscher Ansatz § 35 sagt nichts über Rettungsdienste aus, lediglich über deren Fahrzeuge und auch nur dann wenn Menschenleben gerettet werden müssen.

Kommentar von Vampire321 ,

Feuerwehr die den Rettungsdienst mit ausübt.

Und abgesehen davon: es dürfen zwar Rettungsdienst Mitarbeiter mit Sonderrechten in privat Fahrzeugen fahren, aber nur wenn diese mit Blaulicht und martinshorn ausgestattet sind, die auch TÜV technisch abgenommen und eingetragen sein müssen - zudem muss Gefahr für Leib und Leben des betroffenen bestehen ... Sind das nicht die meisten Fälle, wo jemand mit dem Schnitt im Finger den Notarzt ruft???

Aber wer weiß das schon vorher? Meiner Meinung nach soll helfen, wer sich dazu berufen fühlt - aber man sollte dabei so professionell handeln, das man dabei nicht neue Baustellen schafft!

Aber leider habe ich die Erfahrung machen müssen, das einige in diesen Stress Situationen etwas übermotiviert zu Werke gehen...

Kommentar von Nomex64 ,

Ich spreche mir die Sonderrechte nicht selbst zu, das macht das Gesetz durch den § 35 StVO. Wenn dein Kollege dabei eine Unfall hatte dann hat er eben genau den § 35 nicht beachtet, den dort steht 

"(8) Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden."

Wenn ich an einer leeren Kreuzung bei Rot rüber fahre, wenn ich eine Einbahnstraße verkehrt befahre, wenn ich die Geschwindigkeit angemessen überschreite dann sind das eben genau keine Verstöße gegen die StVO und ich kann dafür nicht belangt werden.

Ein Kamerad von mir wurde eben genau bei so einer Fahrt, im Privatwagen, über eine rote Ampel angezeigt. Er bekam einen Anhörungsbogen und nach Zusendung der Einsatznummer hatte sich das erledigt. Ohne § 35 StVO wäre das eben mal schnell eine Fahrverbot von einem Monat gewesen, für einen Berufskraftfahrer nicht lustig.

Die Inanspruchnahme von § 35 ist eben nicht mit sinnlosem Rasen gleich zu setzen. Ich nehme den § bei eigentlich jedem Einsatz in Anspruch indem ich einen Zwangspfeil Zeichen 214 ignoriere, da ich gleich zur Feuerwehr abbiege und nicht erst noch eine Runde um den Block fahre, kein Polizist hat sich da je dran gestört.

Kommentar von Vampire321 ,

Es geht halt solange gut, wie nix passiert

Und WENN was passiert, ist der Fahrer wg unangemessener Fahrweise Schuld! Dann nützt mir das "Sonderrecht" echt viel ;)

Aber egal - du bekommst keine Anzeige weil die Cops kollegial die Augen zudrücken, aber wenn etwas passiert ist das Kind in den Brunnen gefallen und der Fahrer ist der dumme... Deshalb fährt bei uns niemand mehr mit Sonderrechten im Privatwagen, weil das Risiko einfach zu hoch ist, da man immer mit den Fehlern der anderen rechnen muss ...

Ich drück dir die Daumen das es bei dir weiterhin gut geht - MIR wäre das zu heikel

Kommentar von wurzlsepp668 ,

ähm, Nomex ist Führungskraft in der Feuerwehr ....

er weiß somit, worüber er redet (schreibt)

außerdem steht ganz klar im Gesetz, dass die Sonderrecht unter Berücksichtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Anspruch genommen werden können ....

ich kenne nahezu KEINEN Feuerwehrler, der bei Ertönen des Piepsers / Handyalamierung die Sonderrechte nicht in Anspurch nimmt

Kommentar von Vampire321 ,

Sollen sie alle machen!

Aber WENN einer von denen beim überqueren einer roten Ampel einen Unfall hat, ist das grob fahrlässig und nicht versicherungs-technisch abgedeckt, den Schaden trägt also der Feuerwehrmann, bzw den Schaden am fremdfahrzeug die Haftpflicht, die diesen Schaden ggfs vom Unfallfahrer zurückfordert!

Das ist Fakt und das hat auch Nomex eingeräumt.

[quote]Die Inanspruchnahme von § 35 ist eben nicht mit sinnlosem Rasen gleich zu setzen.[\quote]

Wer aber beim kreuzen einer roten Ampel einen Unfall verursacht,mährt mit nicht angepasster Geschwindigkeit!

Wer meint das sein Helfer-Syndrom mit dem Risiko des nicht vorhandenen versicherungs-Schutzes vereinbar ist - Bitte schön, jedem das seine! Aber man sollte sich des Risikos schon bewusst sein!

Kommentar von Nomex64 ,

Du willst es vermutlich nicht verstehen. Jeder Angehörige der Feuerwehr ist ab dem Alarm "die Feuerwehr" im Sinn des § 35 der StVO. Er hat somit Sonderrrechte. Und nur darum ging es dem Fragensteller. Er hat das Recht eine rote Ampel zu überfahren.

Das er nicht das Recht hat sinnbefreit in eine Kreuzung rein zu fahren und einen Unfall zu machen steht außer Frage.

Ich habe in über 30 Jahren den § 35 etliche Male in Anspruch genommen. Und es hat nie auch nur eine Situation gegeben die auch nur annähernd im Bereich eines Unfalls gewesen ist.

Daher sage ich, ja ein Feuerwehrmann darf rein rechtlich eine rote Ampel überfahren. Nichts anderes war die Frage.

Das wir Probleme lösen sollen und nicht neue Probleme schaffen sollen ist wohl jedem bewusst.

Kommentar von Vampire321 ,

Ich verstehe sehr gut was du sagst!

Rote Ampel überfahren ja - sinnloses heizen nein

ABER: wenn beim überfahren einer roten Ampel OHNE Blaulicht und martinshorn ein Unfall geschieht, ist die Geschwindigkeit nicht angepasst gewesen und der Versicherungsschutz nicht gegeben! - frag doch mal deine Kfz Versicherung wie DIE darüber denken!?

Das willst DU nicht verstehen!

Wieviele Unfälle hast du denn in den 30 Jahren deiner Tätigkeit so verursacht? Ich vermute eher keinen, weil DEINE Geschwindigkeit jedesmal der Situation angepasst war und / oder du Glück hattest!

Das die Herren und Damen in grün, bzw jetzt blau wegen der rotphase ein Auge zudrücken ist klar- aber die Versicherung im Schadensfall nicht!

Da spreche ich aus Erfahrung, das Theater habe ich seinerzeit live miterlebt!

Und bitte; verdreh mir nicht meine Aussage im Mund! ;)

Antwort
von Konzulweyer, 75

Ich glaub ja, hab so was schon mal gehört. Kann man ja nachweisen.

Kommentar von Knoppi2 ,

Glauben heißt nicht wissen...

Kommentar von Konzulweyer ,

Na gut, hab mal gesehen wie ein ziviler PKW bei roter Ampel durchgefahren ist und in der nähe zur Feuerwehrstation abgebogen ist. Kurz zuvor ging die Sirene. Obs offiziell erlaubt ist, weiß ich nicht.

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