Frage von Maddi1988, 63

Darf Jobcenter Geld beanspruchen, dass mir zu steht?

Habe im Januar 2015 keinen Unterhalt bekommen. Musste somit ein Monat mit der Hälfte des Geldes leben. Ich habe immer gehofft und gewartet, dass ich es bekomme. Dieses Jahr im Januar hab ich dann eine Teilzahlung von 200 Euro bekommen . Also ein Jahr später eben. Da ich wieder einen Neuantrag auf Weiterbewilligung stellen musste, gab ich diese Zahlung an und erwähnte auch, dass ich ja im letzten Jahr im Januar nichts bekommen habe und das jetzt ein Teil der Schuld ist. Nun hab ich einen Bescheid bekommen, dass ich das Geld unrechtmässig bekommen habe und soll es zurück zahlen an das Jobcenter. Ich hab doch Anspruch auf das Geld, schliesslich war ich ja die Leidtragende. Das Jobcenter oder irgendein anderes Amt haben ja keine zusätzlichen kosten deswegen gehabt. Dürfen die mir das Geld jetzt einfach wegnehmen, nachdem ich ein Jahr drauf gewartet habe?

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Jobcenter, 13

Wenn du damals nicht im Leistungsbezug warst und das Jobcenter dir Unterhaltszahlungen angerechnet hat die du gar nicht bekommen hast,dann ist die Anrechnung korrekt,auch wenn es dir ungerecht vorkommt !

Hier zählt nur der Zufluss ( Zuflussprinzip ) des Geldes auf deinem Konto,aus welcher Zeit dieses stammt interessiert das Jobcenter nicht.

Das einzige was du ggf.geltend machen kannst ist deine 30 € Versicherungspauschale die dir auf sonstiges Einkommen wie Kindergeld / Unterhalt / Waisenrente usw.zustehen ( ab 18 ) würde,wenn du diese 30 € nicht schon anderweitig geltend machst z.B. wenn du Erwerbseinkommen erzielen würdest.

Denn dann sind diese 30 € schon in deinen 100 € Grundfreibetrag auf Erwerbseinkommen enthalten.

Wenn du also damals schon im Leistungsbezug warst und dein nicht erhaltener Unterhalt aber von deinem Leistungsanspruch abgezogen bekommen hast,dann steht es dir natürlich ohne Anrechnung zu,sonst würde es ja doppelt angerechnet.

Dann solltest du einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB - X - stellen,dazu findest du Musterschreiben im Internet.

Es werden dann deine angegebenen Bescheide / Bescheid überprüft und sollte sich dann herausstellen das schon angerechnet wurde,dann kann nicht noch mal etwas angerechnet werden,weil du ja dann damals im Leistungsbezug schon weniger Geld zur Verfügung hattest.

Antwort
von AntwortMarkus, 35

Es zählt der Zeitpunkt des geldeingangs.  Wenn du jetzt im alg2 Bezug bist,  wird das Geld,  was du jetzt bekommst als Einkommen am alg2 angerechnet.  Das ist richtig so. Man bekommt alg2 ja nur deshalb,  wenn das restliche Einkommen nicht ausreicht. Und nicht als Bonus oben drauf. Es wird verrechnet mit dem Einkommen. 

Kommentar von Maddi1988 ,

ich war ja letztes Jahr auch schon im Bezug und da hätte er schon sehen können, dass ich zu wenig Geld bekommen habe, da er ja meine Kontoauszüge hatte. 

Kommentar von AntwortMarkus ,

Dann hättest du letztes jahr Widerspruch einlegen müssen gegen den alg2 Bescheid innerhalb 4 Wochen,  so wie es im Bescheid geschrieben steht. Gehe zu deiner Sachbearbeiterin und lasse es dir noch mal erklären. 

Antwort
von ThomasAral, 30

frage doch den sachbearbeiter --- wenn das was er dir sagt nicht stimmt musst du einen anwalt nehmen und dagegen klagen

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