Frage von moritzsur, 48

Darf ich sofort wieder Mofa fahren nachdem ein Verfahren wegen fahren ohne Fahrerlaubnis gegen mich eingestellt wurde?

Da ich eine Prüfungsbescheinigung besitze wurde mein der Führerschein nicht eingezogen. Mein Mofa wurde auch nicht beschlagnahmt.

LG Moritz

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo moritzsur,

Schau mal bitte hier:
Recht Mofa

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von TheGrow, Community-Experte für Recht, 46

Hallo moritzsur,

was heißt nachdem das Verfahren gegen Dich eingestellt wurde?

Solange kein Fahrverbot ausgesprochen wurde darfst Du schon die ganze Zeit fahren. Aber solange nur ein Verfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis anhängig ist und Du nicht verurteilt worden bist, wird auch kein Fahrverbot verhängt worden sein.

Im übrigen, selbst wenn Du verurteilt worden währst und eine Sperre verhängt worden wäre, würde diese nicht für Mofas gelten, da Mofas fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge sind.

Schöne Grüße
TheGrow

Kommentar von Ahzmandius ,

man braucht für das Mofa eine Prüfbescheinigung, außer man ist vor dem 01. April 1965 geboren.

Siehe z.B. hier:

In Deutschland gilt das Mofa als Fahrrad mit Hilfsmotor bis 25 km/h und wird nach der EG-Fahrzeugklasse als Kleinkraftrad eingeordnet. [5] [7] Mofas sind einsitzig und die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 25 km/h. Statt des Führerscheins AM ist lediglich eine Mofa-Prüfbescheinigung erforderlich, die ab einem Alter von 15 Jahren erworben werden kann.
Wer im Besitz einer Fahrerlaubnis (unabhängig welche Klasse) oder vor dem 1. April 1965 geboren ist, benötigt keine Prüfbescheinigung.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mofa#Deutschland_2

Kommentar von TheGrow ,

Und was willst Du mir damit sagen?

Der Fragesteller ist im Besitz einer Prüfbescheinigung, dementsprechend darf er auch eine Mofa führen, solange kein Fahrverbot ausgesprochen wurde.

Auch wem die Fahrerlaubnis z.B. für PKW´s oder Mopeds entzogen wurde darf weiterhin mit der Mofa fahren insofern kein separates Fahrverbot ausgesprochen wurde und er die Prüfung zum Führen von Mofas abgelegt hat.

Insofern verstehe ich Deinen Einwand nicht

Kommentar von Eichbaum1963 ,

Insofern verstehe ich Deinen Einwand nicht

Mach dir nichts draus, ich versteh den auch nicht. :D

Kommentar von moritzsur ,

Ich besitze nur eine 25er Prüfungsbescheinigung und ich fuhr 35 deshalb durfte ich bis zum Ausgang des Ermittelungsverfahrens nicht weiter fahren. Da dieses eingestellt wurde ist nun meine Frage ob ich ohne weiteres (abgesehen von der weiteren Drosselung) wieder fahren darf.

Kommentar von TheGrow ,

Dann hast Du von den Polizeibeamten oder von wem auch immer  eine falsche Information bekommen.

Es ist rechtlich gar nicht möglich, Dir bis zum Ausgang des Verfahrens zu verbieten eine Mofa zu fahren.

Ein Fahrverbot könnte gegen Dich nur unter den Voraussetzungen des folgenden Paragraphen verhängt werden:

**************************************************************************

§ 25 StVG - Fahrverbot

(1) Wird gegen den Betroffenen wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24, die er unter grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat, eine Geldbuße festgesetzt, so kann ihm die Verwaltungsbehörde oder das Gericht in der Bußgeldentscheidung für die Dauer von einem Monat bis zu drei Monaten verbieten, im Straßenverkehr Kraftfahrzeuge jeder oder einer bestimmten Art zu führen. Wird gegen den Betroffenen wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24a eine Geldbuße festgesetzt, so ist in der Regel auch ein Fahrverbot anzuordnen

**************************************************************************

Da bis zum Abschluss des Verfahrens aber gegen Dich keine Geldbuße verhängt worden sein kann, kann Dir auch kein Fahrverbot erteilt worden sein.

Du durftest deshalb wie von mir bereits angeführt die ganze Zeit schon Mofa fahren.

Schöne Grüße
TheGrow

Kommentar von TheGrow ,

Noch einmal ergänzend.

Ein Fahrverbot kann auch unter den Voraussetzungen des folgenden Paragraphen verhängt werden:

*************************************************************************

§ 44 StGB - Fahrverbot

(1) Wird jemand wegen einer Straftat, die er bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs oder unter Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat, zu einer Freiheitsstrafe oder einer Geldstrafe verurteilt, so kann ihm das Gericht für die Dauer von einem Monat bis zu drei Monaten verbieten, im Straßenverkehr Kraftfahrzeuge jeder oder einer bestimmten Art zu führen. Ein Fahrverbot ist in der Regel anzuordnen, wenn in den Fällen einer Verurteilung nach § 315c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, Abs. 3 oder § 316 die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 unterbleibt.

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Aber da Du noch nicht bzw. nicht verurteilt worden bist, kann Dir auch auf Grundlage dieses Gesetzes kein Fahrverbot erteilt worden sein

Kommentar von siggibayr ,

Vermutlich hat die Polizei ihm untersagt, das "frisierte" Mofa weiter zu benutzen, da er dann  fortgesetzt ein Fahren ohne Fahrerlaubnis begehen würde. Es handelt sich hierbei um eine Maßnahme nach dem Polizeirecht, um eine Sicherstellung oder eine Beschlagnahme des Fahrzeugs zu vermeiden. Nennt sich einfach gesagt: Untersagung der Weiterfahrt/Weiterbenutzung.

Kommentar von TheGrow ,

Vermutlich hat die Polizei ihm untersagt, das "frisierte" Mofa weiter zu benutzen, da er dann  fortgesetzt ein Fahren ohne Fahrerlaubnis begehen würde

Das die Polizei ihm die weiterfahrt mit der "frisierten" Mofa untersagt hat ist ein Selbstläufer. Aber die Ausführung:

deshalb durfte ich bis zum Ausgang des Ermittelungsverfahrens nicht weiter fahren

ist in diesem Zusammenhang nicht möglich. Die Untersagung der Weiterfahrt erfolgt doch nicht zeitlich bis zum Ausgang des Verfahrens, sondern gilt nur solange die Mofa frisiert ist

Antwort
von newcomer, 42

falls der Grund darin bestand dass dein Mofa zu schnell war musste es erst drosseln auf 25

Antwort
von Diddy57, 40

Natürlich wurde der Führerschein nicht beschlagnahmt. Was man nicht hat kann auch nicht weggenommen werden .Deine Prüfbescheingung hat mit nen Führerschein genauso viel zu tun, wie ein Bootsschein mit nen Flugschein.

Antwort
von Rosswurscht, 48

Natürlich.

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