Frage von ProfHallo, 37

Darf ich mich als Radfahrer im Straßenverkehr vermummen?

Ich fahre viel Rad und hab beschlossen mir irgendetwas vor den Mund/Nase zu tun, da mir immer Fliegen etc. reinfliegn. Also: wäre es erlaubt mir ein (zu einem Dreieck gefaltetes) Bandana über Mund und Nase zu ziehen, und so im Straßenverkehr zu fahren. (falls es relevant ist: ich komme aus Österreich) Danke schonmal MfG Philipp

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Antwort
von Anni478, 26

klar darfst du das :)

Ich nehme mal an, du fragst wegen des bestehenden Vermummungsverbotes aber das hat damit nichts zu tun, dieses gilt nur in Verbindung mit dem Versammlungsrecht (§17a Abs. 2 VersG)

Kommentar von john4711 ,

Ich nehme mal an, du fragst wegen des bestehenden Vermummungsverbotes aber das hat damit nichts zu tun, dieses gilt nur in Verbindung mit dem Versammlungsrecht (§17a Abs. 2 VersG)

Die zitierte Rechtsnorm gibt’s gar nicht. Nach § 17 kommt § 18…

Kommentar von Anni478 ,

§17 Abs.2 Nr. 2 besagt ganz deutlich Folgendes:

"Verboten ist......bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit
sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern."

Wenn man natürlich explizit nach dem Wort "Vermummung" sucht, findet man dies dort nicht. Was letztendlich als "Vermummung" gilt, entscheidet die Polizei vor Ort.

Kommentar von BlackApache ,

Ich glaube es ging ihm um das "§17a". Wahrscheinlich nur vertippt ;)

Kommentar von Anni478 ,

Nee, 17a passt doch, bin verwirrt :)

Kommentar von john4711 ,

Ich hatte im österreichischen Versammlungsgesetz nachgesehen – und da gibt es § 17 a nicht.

Kommentar von john4711 ,

§17 Abs.2 Nr. 2 besagt ganz deutlich Folgendes:

"Verboten ist......bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit
sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern."

Das steht in § 17a Abs. 2 Nr. 2 dVersG und gilt damit gar nicht für den Fragesteller.

Für ihn ist § 9 Abs. 1 öVersG sicherlich interessanter:

„An einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen,

  1. die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände verhüllen oder verbergen, um ihre Wiedererkennung im Zusammenhang mit der Versammlung zu verhindern oder
  2. die Gegenstände mit sich führen, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern.“
Kommentar von Anni478 ,

ah ok, mein Fehler, dann ist ja jetzt alles geklärt :)

Antwort
von rosek, 20

also in berlin machen das viele radfahrer ...

scheint kein problem zu sein

Kommentar von IamTheBoss2020 ,

ich dachte sowas ist verboten

Kommentar von Philippus1990 ,

Auf Demonstrationen (Versammlungsgesetz) und in Banken (Hausrecht), sonst nicht.

Antwort
von oelbart, 14

Solange Du nicht zu Demos fährst ist das okay. Also aufpassen bei Critical-Mass Veranstaltungen ;)

Kommentar von ProfHallo ,

Critical Mass Veranstaltungen?

Kommentar von oelbart ,

Gibts immer wieder in verschiedenen Städten. Viele Radfahrer, die sich treffen, um als "geschlossener Verbund" durch die Gegend zu fahren und dadurch mehr Rechte für Radler fordern.

Antwort
von Philippus1990, 12

Ein gesetzlich normiertes Vermummungsverbot besteht nur für Demonstrationen.

Antwort
von jobaajoo, 27

Das ist gar kein Problem. Wenn man eine Burka tragen darf, kannst du das Tuch 5x tragen.

Im Winter habe ich auch immer eine Maske gehabt, da ich nach Operationen eine sehr empfindliche Gesichtshaut hatte.

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