Frage von Shakurrr, 134

Darf ich meine Aussage verweigern?

Wenn die Polizei mich etwas fragt kann ich dann sagen ich möchte nichts sagen bzw meine Aussage verweigern und wenn ja kann ich das immer machen also egal ob vor Gericht oder einfache Befragung ?

Antwort
von LiselotteHerz, 75

Wenn man sich durch eine Aussage selbst belasten würde, kann man bei der Polizei und auch vor Gericht immer die Aussage verweigern. Vor Gericht solltest Du Dir dann aber einen guten Anwalt nehmen und das vorher genau mit ihm besprechen. Er wird Dich dann beraten, ob das sinnvoll ist. lg Lilo

Antwort
von Thraalu, 34

Bei der Polizei musst du zur Sache überhaupt nichts sagen. Lediglich angaben zur Person.
Selbst die müsstest du nicht sagen, hier liegt es aber im Interesse des Beschuldigten oder festgehaltenen, da dieser sonst nicht wegkommt und ebenfalls eingesperrt werden kann, bis jemand die Identität der Person feststellen kann.

Ansonsten musst du nichts sagen. Dies kann dir auch nicht zur Last gelegt werden.
Das heißt wenn du keine Aussage bei der Polizei machst, wird das vor Gericht (falls es zum Gericht kommt) keine negativen Auswirkungen haben.  Der Gebrauch vom aussagenverweigerungsrecht, hat keine Nachteile für den beschuldigten. Er wird gerichtlich Neutral gewertet.

Und wenn der Polizist fragt warum du nichts sagen möchtest, sagst du einfach nichts.
Nicht antworten nichts, die Sache ist dann gegessen.

Übrigens: zur Vorladung bei der Polizei musst du auch nicht gehen.
Es wäre freundlich den Termin abzusagen aber das musst du auch nicht.
Dir drohen weder Konsequenzen noch andere dinge.

Antwort
von dandy100, 67

Ja, natürlich - wie sollte man das auch wohl erzwingen, wenn jemand nichts sagen will?

Du solltest Dir allerdings über die Konsequenzen klar sein, denn je nach Sachlage, verbessert das die Situation nicht

Kommentar von PatrickLassan ,

wie sollte man das auch wohl erzwingen, wenn jemand nichts sagen will?

So z.B.

http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__70.html

Kommentar von dandy100 ,

ja sicher - trotzdem kann man es letztendlich nicht erzwingen

Kommentar von Gege3210 ,

Jedoch können sechs Monate Haft lange sein.

Wenn das im Rahmen einer Mord- oder Terroristensache wäre, könnten sie den Schlüssel der Zelle "verlieren".

Vor Gericht lieber aussagen, das kann das Strafmaß verringern. Mitarbeit wird im Allgemeinen gut gesehen.

Falls es sich um Fragen über Leute geht, die bis zum Gerichtsverfahren Untaten begehen könnten, sofort der Polizei sagen. Sonst kann Mithilfe zu Verbrechen gegen Sie dazukommen.

Knast ist nie gut.

Antwort
von Schwimmakademie, 77

man hat bestimmte Rechte die Aussage zu verweigern. dies gilt zB wenn

- du selbst Beschuldigter einer Straftat bist

- ein angehöriger der Beschuldigte ist oder belastet würde

- du dich durch die aussage selbst belasten würdest.

Du dich erst mit einem Anwalt besprechen möchtest. Diese Rechte gelten zu jeder Zeit und bei jeder Instanz.

LG

Kommentar von Thraalu ,

Ganz ganz langsam.
Diese rechte gelten vor Gericht.
Vor der Polizei selbst musst du gar nicht sagen. Ob du damit was zu tun hast oder nix. Auch als Zeuge musst du vor der Polizei nichts sagen!!

Vor Gericht gilt aber das, was mein Vorredner erläutert hat

Kommentar von Schwimmakademie ,

Diese Rechte gelten überall. Ich habe mich bewusst auf  jene beschränkt, die überall Geltung haben um die Sache transparent zu gestalten.

Kommentar von Thraalu ,

Die gelten überall aber du vermittelst mit deiner antwort, dass er nur nichts sagen muss wenn eine der oberen dinge zutreffen.

Er hat bei der Polizei aber das recht komplett zu schweigen ob nun einer dieser fälle zutrifft oder nicht.

Kommentar von Thraalu ,

Die gelten überall aber du vermittelst mit deiner antwort, dass er nur nichts sagen muss wenn eine der oberen dinge zutreffen.

Er hat bei der Polizei aber das recht komplett zu schweigen ob nun einer dieser fälle zutrifft oder nicht.

Kommentar von Thraalu ,

Die gelten überall aber du vermittelst mit deiner antwort, dass er nur nichts sagen muss wenn eine der oberen dinge zutreffen.

Er hat bei der Polizei aber das recht komplett zu schweigen ob nun einer dieser fälle zutrifft oder nicht.

Kommentar von Schwimmakademie ,

der Fall "ich möchte mich erst mit meinem Anwalt beraten" trifft aber immer zu. und ist auch der Punkt der bei der pol. Vernehmung immer greifen sollte.

Kommentar von Thraalu ,

Nein man muss sich auch nicht mit seinem anwalt beraten. Du kannst einfach sagen ich möchte nichts sagen. Die Polizei darf dich in einem solchen Fall nichtmal nach einem Grund fragen.

Deshalb will ich nur nochmal klarstellen, das man hierbei wirklich nicht einen der Punkte treffen muss um nichts zu sagen.
In diesem beschriebenen Fall muss man gar nichts sagen.

Man hat aber selbstverständlich das Recht auf einen Anwalt und ebenfalls auf einen Anruf

Antwort
von Idiealot, 66

Du kannst selbstverständlich von deinem Zeugnisverweigerunsrecht Gebrauch machen. Alternativ könnte man noch sagen "ich hab überhaupt nichts gesehen.."

Name, Adresse etc. muß man aber angeben. "Zum Vorgang will (!) ich keine weiteren Angaben machen.


Antwort
von SarahAawesome, 50

Bei der Polizei kannst du deine Aussage verweigern, beim Gericht dann aber nicht.

Antwort
von Nordseefan, 55

Vor der Polizei ja. Vor Gericht nein, es sei denn du müsstet dich selbst einer Straftat bezichtigen oder nahe Angehörige

Kommentar von dandy100 ,

Man kann grundsetzlich immer die Aussage verweigern - was will man denn dagegen auch tun? Die Frage ist , wie sinnvoll das ist, denn es verbessert ja die Situation nicht unbedingt - im schlimmsten Fall gibts Erzwingungshaft, aber letztendlich kann man selbst dann den Mund halten; Folter haben wir hier ja nicht, was will man also tun, wenn jemand nichts sagen will? Gar nichts.

Kommentar von Xboytheunseen ,

Nur das Gericht halt nichts machen kann, wenn man einfach trotzdem die Klappe hält

Kommentar von myzyny03 ,

Irrtum! Das Gericht kann eine Aussage sehr wohl erzwingen, schlimmstenfalls mittels Beugehaft. Ausnahmen sind hier schon beschrieben. 

Vorsichtshalber noch mal: Du musst weder dich selber noch einen Angehörigen mit einer Aussage belasten.

Kommentar von Xboytheunseen ,

Also bei mir zumindest nicht, denn Beugehaft ist erst ab 18 :-)

Mal davon ab muss man auch trotz Beugehaft nicht aussagen

Kommentar von tanzegern ,

Man darf nicht, bedeutet doch, es ist verboten. Das ist es nunmal. Dass man an Beugehaft nicht stirbt, ist eine andere Frage.

Antwort
von Wepster, 54

Du musst Angaben zu deiner Person machen können, aber musst dazu nichts sagen (Dokumente).

Antwort
von Gege3210, 12

 Ich habe bereits auf den Kommentar von dandy100 geantwortet, und wiederhole es hier oben :

Jedoch können sechs Monate Haft lange sein.

Wenn das im Rahmen einer Mord- oder Terroristensache wäre, könnten sie den Schlüssel der Zelle "verlieren".

Vor Gericht lieber aussagen, das kann das Strafmaß verringern. Mitarbeit wird im Allgemeinen gut gesehen.
Falls es sich um Fragen über Leute geht, die bis zum Gerichtsverfahren Untaten begehen könnten, sofort der Polizei sagen. Sonst kann Mithilfe zu Verbrechen gegen Sie dazukommen.
Tötung, Mord und Knast sind nie gut.

Antwort
von tanzegern, 51

Vor Gericht nur unter besonderen Umständen, bei der Polizei immer.

Kommentar von Thraalu ,

Umgekehrt ;)

Kommentar von tanzegern ,

Ne, sorry. Zur Polizei muss man nicht mal hingehen, wenn man geladen wird. Vor Gericht braucht man einen guten Grund.

Antwort
von PrincessxGaga, 45

Ja kannst du

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