Frage von Guz123, 148

Darf ich gegen die GEZ Zwangsgebühren klagen?

Darf ich gegen die GEZ Zwangsgebühren klagen? Das kostet zu viel und ich habe kein Fernseher oder Radio.

Antwort
von baindl, 72

Sicher darfst Du klagen, aber es bringt, ausser Unkosten für Dich, nichts.

Das kostet zu viel und ich habe kein Fernseher oder Radio.

Aber einen Computer mit dem man auch Radio- und Fernsehprogramme empfangen kann und deshalb ist der Rundfunkbeitrag geräteunabhängig als Haushaltsabgabe geschaffen worden.

Seit dem 1. Januar 2013 gilt die einfache Regel: Eine Wohnung – ein
Beitrag. Egal, wie viele Personen in der Wohnung leben und wie viele
TV-Geräte, Radios und Computer dort vorhanden sind.



Das bis dahin geltende Gebührenmodell stammt aus den 1950er-Jahren:
Wer mit seinem Radio angemeldet war, zahlte eine Grundgebühr – wer
darüber hinaus einen Fernseher hatte, zahlte zusätzlich eine
Fernsehgebühr. Der heutige Rundfunkbeitrag trägt dem technischen
Fortschritt Rechnung: Er ist geräteunabhängig. Die Wohnung ist nun die
Bezugsgröße für die Berechnung des Rundfunkbeitrags
.

http://www.rundfunkbeitrag.de/ueber_uns/der_rundfunkbeitrag/index_ger.html

Kommentar von bachforelle49 ,

... " der technische Fortschritt.." (daß ich nicht lache...) Schon wenn man den Rechenstoff des 2ten Schuljahres in der Grundschule nutzt, kann man sich leicht ausrechnen ( bitte malnehmen..) daß, wenn man alles Haushalte der BRD zur Kasse bittet incl. jedes kleines Zimmerlein etc.., etliche Milliarden mehr rauskommen, als wenn man mit Radioextraabrechnung, Kontrollen, Inspektoren usw.. wie früher agieren müßte. Da haben sich einfach irgendwelche Schlaumeier die Arbeit einfach(er) gemacht und versuchen auf Teufelkomm raus, daß jetzt glaubhaft dem Volk glaubhaft rüber zu bringen. Wie so vieles glatte Verar...e!!   

Warum macht man denn nicht einfach mal ne Volkes Umfrage?? Wie die Engländer jetzt, ob sie zu Europa gehören wollen oder nicht ??

Merke: " technischer Fortschritt, der so teuer aufgezwungen wird, taugt nichts!"

Kommentar von baindl ,

Schon wenn man den Rechenstoff des 2ten Schuljahres in der Grundschule nutzt,

Was Du da zusammengerechnet hast nennt man auf gut Deutsch "Milchmädchenrechnung"

Erklärung, speziell für Dich:

https://de.wikipedia.org/wiki/Milchm%C3%A4dchenrechnung

Antwort
von Parhalia, 71

Versuchen kannst Du es allemal auf eigene Kosten. Ob die Klage zugelassen wird, ist dabei aber fraglich. Da müsstest Du schon auf höheren Instanzen gegen die allgemeine Rechtgebung der "Festsetzung des haushaltsbezogenen Rundfunkbeitrages" an sich klagen.

Antwort
von feuerwehrfan, 18

Klagen kannst du zwar, aber bisher hatte noch niemand Erfolg mit seiner Klage.  Du hast höchstens ein paar Monate gewonnen und zahlst dann alles auf einmal. 

Antwort
von TreudoofeTomate, 73

Klar darfst du dagegen klagen. Wenn du dir das finanziell leisten kannst, nur zu...

Kommentar von bachforelle49 ,

eine RA braucht er bei Erstinstanz nicht. Im ungünstigsten Fall muß er komplett nachzahlen, wieso fragst du dann, ob er sich das leisten kann? Nur ein Anwalt würde ihm das Fell über die Ohren ziehen..!°

Und zahlen soll er ja ohnehin..

Antwort
von maja11111, 38

du kannst gerne klagen, aber sich nicht gegen die gez. die gibts seit 2013 schon nicht mehr. deine klage gegen den beitragsservice ist das papier nicht wert und wird direkt abgeschmettert, wie alle klagen in dieser hinsicht bereits verloren wurden und das von ganz anderen kalibern als dir "kleinen bürger". ob du ein tv oder radio hast, ist völlig uninteressant. du musst zahlen, einfach weil du eine wohnung hast und so wie es nachweislich ist, nutzt du einen rechner oder anderweitig internetfähiges gerät um hier zu schreiben.

du musst zahlen, weil es gesetzlich so vorgeschrieben ist. die gesetzliche grundlage ist der rundfunkbeitragsstaatsvertrag der das für dich regelt.

Kommentar von bachforelle49 ,

ja und wenn er nichts davon hat, sondern als Mönch nur eine einsame Klause der Enthaltsamkeit??  Auch gibts Internetcafes und sonstige Aufenthalte, die nicht zwingend ein eigenes Laptop erfordern =?! Ist der Überweisungsträger des Beitragsservices nicht auch aus Papier, und damit nicht das Papier wert, auf den dieser Betrag aufgedruckt ist?

Kommentar von maja11111 ,

mensch forelle, wenn die klause der bauwagen vom kürzlich verstorbenen p.lustig ist, muss er trotzdem zahlen und wenn er in ner höhle wohnt. sobald er in höhle eins zugspitze vier gemeldet ist, muss er zahlen. egal ob er geräte hat oder nicht. und wird zur zahlung rangezogen.

Kommentar von bachforelle49 ,

achso, du bist diejenige, die partout nicht den Unterschied zwischen demokratischen Spielregeln und diktatorischen Umgangsformen begreifen will...?!

Leben wir jetzt doch in einer Bananenrepublik??

Antwort
von georgesoros, 2

Sicher darfst Du klagen

Antwort
von lindgren, 73

Aber Computer?

Du kannst es gerne versuchen - viel Erfolg.

Antwort
von Royce, 75

Wir haben keine GEZ mehr.
Meinst du nicht, dass das schon x Firmen und Personen versucht haben, die mit Sicherheit wesentlich geldiger sind als du?
Alle sind se gescheitert, alle!

Kommentar von Guz123 ,

warum?

Kommentar von PatrickLassan ,

Weil nach derzeitiger Rechtslage der Staatsvertrag, der Grundlage für die Erhebung des Beitrags ist und der durch entsprechende Ländesgesetze Gesetzeskraft hat, nicht verfassungswidrig ist.

Antwort
von Modem1, 8

Mit Gleichgesinnten sich zusammenschließen und dann Klagen... Wegen der Kosten.

Antwort
von gerolsteiner06, 25

Ja Du darfst

Antwort
von Griesuh, 78

Nutzt nix. Die GEZ gibt es nicht mehr.


Kommentar von Guz123 ,

gibt es nicht?

Kommentar von Royce ,

Nö, gibt's nicht mehr

Kommentar von Griesuh ,

JO. Das nennt sich jetzt:

ARD-ZDF-Deutschlandradio Beitragsservce.

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