Frage von trend4, 65

Darf ein Vermieter von einer Toten weiterhin miete Kassieren und hat eine Tote eine Kündigungsfrist des Mietvertrages einzuhalten?

Hallo Meine Oma ist am 29.05.2016 verstorben.

Mein Onkel Ihr Vermieter ist der Ansicht das sie trotz dem sie nicht mehr unter uns weilt die Kündigungsfrist von 3 Monaten einzuhalten hat und er bis dahin von dem Konto welches er von Ihr verwaltet weiterhin Miete im wert von über 600 euro jeden Monat Kassieren darf und die Wohnung erst nach seinem Urlaub ende August räumen brauch und einen Nachvermieter suchen muss und vorher auch noch Geld für Modernisierung zusätzlich abziehen darf . So macht er also noch Reibach an seiner Toten Mutter was ich persönlich weder ethisch noch moralisch in Ordnung finde.

Das heißt also seine Geschwister erhalten kaum noch was von dem Betrag der übrig ist zumal sie es leider auch versäumt hat ein Testament zu machen und er muß sie seiner Meinung nach auch erst ab Oktober auszahlen dann ist warscheinlich nichts mehr da da er alles verprasst hat .

Daher meine Fragen.

  1. Hat seine Tote Mutter wirklich eine Kündigungsfrist von drei Monaten und darf er weiterhin Miete kassieren von Ihrem Konto ?

  2. Hätte das Konto nicht direkt bei Tot der Mutter gespeert werden müßen von der Bank so das er nicht mehr an das Geld dran kommt ?

  3. Darf er tatsächlich Unkosten noch abziehen für Modernisierung ? Sie hat 9 Jahre ca dort gewohnt

  4. Darf er die Wohnung wirklich erst ab ende August räumen und erst dann sich auf die Suche nach einem Nachmieter machen ?

  5. Er hat eine e-mail versendet das jeder sich melden soll wer noch was haben will doch wenn zwei das gleiche wollen von Ihr soll der Höchtbietende Betrag entscheiden sprich er will da also noch mal zusätzlich kassieren was vor allem für viele aufgrund Rente eh nicht in Frage kommt darf er das ?

  6. Wenn es kein Testament gibt muss der Betrag der übrig bleibt unter allen Gewschwistern zu gleichen teilen aufgeteilt werden , stimmt es ?

Ich finde sein vorgehen unterste Schublade und ich denke ihr gebt mir recht daher interesiert mich und meine Eltern die Rechtslage für diese Fragen und ich hoffe ihr könnt uns helfen. Danke LG Tend4

Expertenantwort
von bwhoch2, Community-Experte für Mietrecht, 40

Der guten Antwort von ChristianLE will ich noch ein paar Anmerkungen anfügen:

Das Konto durch die Bank sperren zu lassen, wirkt nicht, wenn es nochLastschriften auszuführen gibt. Laufende Zahlungen aufgrund vonDauerschuldverhältnissen, die noch nicht gekündigt sind und die perSEPA-Lastschrift zu bezahlen sind, sind genauso auszuführen, wie evtl. Geldeingänge durch die Bank nicht zurück gewiesen werden dürfen.

Falls der Onkel also die Miete per Lastschrift eingezogen hat, wird er das
auch weiterhin tun, solange das Konto ausreichend Deckung aufweist. Die
Erben haben aber die Möglichkeit, alle Lastschriften innerhalb von 8
Wochen zurück zu geben, falls sie entsprechende Berechtigung erlangt
haben.

Möglicherweise hatte aber der Onkel eine Bevollmächtigung, die über den Tod hinaus reicht.

Mit Modernisierungen meinst Du wohl eher Renovierungen. Diese müssen im Mietvertrag korrekt vereinbart sein, dann kann er durchaus von den Erben noch verlangen, dass sie die Wohnung renovieren, bzw. diese bezahlen, wenn sie das nicht selbst ausführen wollen.

Auf die Hinterlassenschaften der Oma hat er nur dann alleiniges Anrecht, wenn es ein Testament gibt, in dem ihm alles vermacht wurde oder wenn die Oma Schulden bei ihm hatte und er zur Deckung von seinem Vermieterpfandrecht Gebrauch macht. Das muss er aber dann auch erst mal eindeutig belegen.


Schafft er das, kann er die Sachen der Oma verwerten, bevor er auch nur
ein Stück raus rückt. Verwertung könnte dann auch darin bestehen, dass
er die Sachen an die Meistbietenden unter den interessierten Angehörigen
"versteigert". Insofern kann er genauso handeln, wie jeder andere
Vermieter auch, dessen bei ihm verschuldeter Mieter verstorben ist.

zu 6.: Das Nachlassgericht wird erforschen, was noch an Vermögen da war.
Dazu werden die Angehörigen befragt, die Banken, bei denen die Oma
Kundin war, das Finanzamt, ob es noch Schulden gab, das Amtsgericht, ob
es Gläubiger gibt, die ihre Forderungen bereits gerichtlich geltend
gemacht haben usw.

Falls man mit den Angehörigen nicht zurecht kommt, wird ein Nachlassverwalter eingesetzt, der sich um diese Inventur kümmert und dann schließlich genau vorlegt, was alles zu vererben da ist. Dieser Verwalter will aber auch bezahlt sein.

Ansonsten:

ethisch? moralisch? Nein, das sind keine rechtlichen Kriterien.

Das heißt also seine Geschwister erhalten kaum noch was von dem Betrag der übrig ist 

Hier auch wieder die Frage "ethisch? moralisch?" oder gar neidisch?

Es darf doch wohl erwartet werden, dass Deine gute Oma schon bei der
Überschreibung des Hauses an seinen Sohn eine Regelung für die anderen
Geschwister getroffen hat, sodass jetzt gar kein Testament mehr nötig
war. Oder hat das Haus gar nie ihr gehört und der Onkel hat es gebaut?
Könnte es dann sein, dass Dein Onkel der einzige unter den Geschwistern
war, der seiner Mutter wirklich ein Heim bieten konnte und sich bis
zuletzt um sie gekümmert hat?

Schon deshalb, weil hier niemand die wahren Umstände kennt, darfst Du nicht erwarten, dass sich von den Antwortern in dem Forum jemand wirklich auf Eure Seite stellt.

Ich kenne einen Fall, wo sich die 6 Kinder furchtbar um das vermeintliche Erbe gestritten haben, obwohl zu Lebzeiten der Eltern schon alles geregelt war und jeder seinen Anteil längst bekommen hatte.

Der Sohn, der sich bis zuletzt mit seiner Frau jahrelang allein um die schwer pflegebedürftigen Eltern aufopfernd gekümmert hat, durfte sich dann übelste Vorwürfe anhören, dass er sich das Hab und Gut der Eltern und das Restvermögen unter den Nagel reissen würde, obwohl vorher schon jeder seinen Anteil hatte und damit ursprünglich zufrieden war. Um wieder Ruhe zu haben, hat er dann das hinterlassene Barvermögen (nicht wenig) einfach vollständig unter den 5 Geschwistern aufgeteilt und selbst da wurde ihm noch vorgehalten, es hätte da noch einen versteckten Geldbetrag gegeben, der nun nicht mehr auffindbar ist.

Aber aus der Pflege hatten sich alle raus gehalten, auch wenn es mal darum ging, dass der pflegende Sohn mit Frau auch mal Urlaub braucht. Über den Geldbetrag, den eine Pflege in einem Heim all die Jahre gekostet hätte, hat sich keines der Geschwister Gedanken gemacht. Über die körperlichen und seelischen Belastungen erst recht nicht.

Antwort
von ChristianLE, 23

Hat seine Tote Mutter wirklich eine Kündigungsfrist von drei Monaten und darf er weiterhin Miete kassieren von Ihrem Konto ?

Hier der Verweis auf § 564 BGB. Die Kündigungsfrist der Erben (sofern vorhanden) beträgt auch hier drei Monate. Das Problem ist aber, dass das Mietverhältnis erst einmal gekündigt werden muss.

Folglich wären hier nicht nur Mietzahlungen für drei Monate zu leisten, sondern bis zum St. Nimmerleinstag, wenn nicht gekündigt wird.

Bis dahin hat der Vermieter Anspruch auf die Mietzahlungen.

Hätte das Konto nicht direkt bei Tot der Mutter gespeert werden müßen von der Bank so das er nicht mehr an das Geld dran kommt ?

Das können nur Erben oder Bevollmächtigte. Die Bank kann und wird hier keine Konten sperren.

Darf er tatsächlich Unkosten noch abziehen für Modernisierung ? Sie hat 9 Jahre ca dort gewohnt

Was für Modernisierungen? Es ist hier die vertraglich vereinbarte Miete zu zahlen.

Darf er die Wohnung wirklich erst ab ende August räumen und erst dann sich auf die Suche nach einem Nachmieter machen ?

Er darf überhaupt nichts räumen. Er darf nicht einmal die Wohnung betreten. Hier muss erst geklärt werden, wer als Erbe in Frage kommt. Das Beräumen ist dann Sache der Erben.

Er hat eine e-mail versendet das jeder sich melden soll wer noch was haben will doch wenn zwei das gleiche wollen von Ihr soll der Höchtbietende Betrag entscheiden sprich er will da also noch mal zusätzlich kassieren was vor allem für viele aufgrund Rente eh nicht in Frage kommt darf er das ?

Das geht gar nicht. Er vergreift sich hier an fremden Eigentum.

Wenn es kein Testament gibt muss der Betrag der übrig bleibt unter allen Gewschwistern zu gleichen teilen aufgeteilt werden , stimmt es ?

Wenn es kein Testament gibt, dann greift die gesetzliche Erbfolge. Wie gesagt, die Erben müssen dann die Kosten der Miete für 3 Monate aufbringen und die Wohnung beräumen.

Expertenantwort
von anitari, Community-Experte für Mietrecht, 20

Hat seine Tote Mutter wirklich eine Kündigungsfrist von drei Monaten und darf er weiterhin Miete kassieren von Ihrem Konto ?

Natürlich nicht. Aber die Erben des Mietvertrages. Die meisten Verträge, u. a. Mietverträge, enden nämlich nicht mit dem Tod eines Vertragspartners.

Hätte das Konto nicht direkt bei Tot der Mutter gespeert werden müßen
von der Bank so das er nicht mehr an das Geld dran kommt ?

War die Bank dabei als die Mutter gestorben ist?

Konten werden nicht gesperrt wenn der Kontoinhaber verstirbt. Die Erben, sofern sie den Erbschein vorlegen, können das Konto auflösen.

Darf er tatsächlich Unkosten noch abziehen für Modernisierung ? Sie hat 9 Jahre ca dort gewohnt

Meinst Du Renovierung? Wenn diese vertraglich vereinbart sind und bei Mietende notwendig, darf er, falls die Erben nicht renovieren entweder die Kosten verlangen oder diese mit der Kaution verrechnen.

Expertenantwort
von imager761, Community-Experte für Recht, 14

zu 1:
Richtig. Der Mietvertrag ist mit den Erben fortgesetzt, §§ 564 BGB und zwar innerhalb eines Monats außerordentlich, aber eben mit gestzl. Dreimonatsfrist kündbar, § 573c BGB.

zu 2:
Nein, wozu? Die Erben schulden als Rechtsnachfolger Miete einschl.  Betriebskosten(vorauszahlungen) bis zur wirksamen Beendigung des Mietverhältnisses der Verstorbenen. Nach Kündigung einer Einzugsermächtigung bzw. Lastschriftverfahren vom Mieterkonto ist sie halt anderweitig frsitwahrend zu überweisen.

zu 3:
Ist hier Renovierung/Schönheitsreparatur gemeint? Dann ja, sofern wirksam vereinbart. Sie wäre dann eben von den rechtsnachfolgenden Erben geschuldet. Nach 9 Jahren ist eine Abnutzung der Regelfall und dann auch zu leisten.

zu 4:
Ja. Wann, wem und ob der Vermieter überhaupt nachvermietet, unterliegt nicht dem Weisungsrecht der Erbengemeinschaft, nur um ein paaar Monatsmieten sparen zu können :-O

zu 5:
Als Erbe hat er wie jeder andere auch das Vorschlagsrecht über Nachlassgegenstände, die auf den jeweiligen Erbanspruch angerechnet werden. Offenbar will er davon nichts, bekäme also mehr vom Bargeld. Als Vermieter hat er nichts dergleichen, darf aber zurückgelassenen wertlosen Hausrat entrümpeln.

zu 6:
Ja, unter den Geschwistern als leibliche oder adoptierte Abkömmlinge der Verstorbenen in dem Fall schon. Der Ehemann bekäme allerdings mehr, die Enkel nichts..

G imager761

Kommentar von ichweisnix ,

zu 4. und 5.

Bis zur Übergabe hat der Vermieter prinzipell nix in der Wohnung zu suchen. Die Räumung der Wohnung ist Sache der Erben. Diese haben die Wohnung leer, zu übergeben.

Die Erben können natürlich auch etwas anderes mit den Vermieter vereinbaren.

Kommentar von imager761 ,

Bis zur Übergabe hat der Vermieter prinzipell nix in der Wohnung zu suchen.

Als Vermieter, nicht aber als Onkel, der Mitglied der Erbengemeinschaft wäre.

Antwort
von schleudermaxe, 8

Da kann aber etwas nicht stimmen, denn die Erben sind doch zuständig und übernehmen doch so einen Mietvertrag und zwar so lange, bis diese kündigen. Es ist doch alles sauber und ordentlich geregelt.

Und selber den Mietgegenstand öffnen und ggf. auch noch Mobilar u.a. entfernen, zieht bei uns jedenfalls sofort eine Anzeige gegen den Vermieter auf den Tisch.

Viel Glück.

Expertenantwort
von albatros, Community-Experte für Mietrecht, 6

Hier treten die Erben in das Mietverhältnis ein. Sie können kündigen und müssen bis Ablauf der Kündigungsfrist die Miete in voller Höhe bezahlen.

Das das die Tote nicht kann, ist wohl klar, oder?

Antwort
von miboki, 10

Rechtlich gesehen wird auch ein Mietvetrag vererbt und muss natürlich fristgemäß von dem Erben/der Erbengemeinschaft gekündigt werden. Und natürlich ist die Wohnung vertragsgemäß zu räumen und herzurichten. Die Modernisierung der Wohnung wird nicht im Mietvertrag geregelt sein und wenn doch, sollte das angefochten werden. 

Wenn der Opa nicht mehr lebt, erben die Kinder bzw. Abkömmlinge bereits verstorbenen Kinder gleichberechtigt. Dein Onkel hat nicht zu bestimmen, zu welchen Bedingungen der Nachlass aufgeteilt wird. Da müssen such alle Erben einigen. Die Erben sollten sich nicht vom Onkel auf der Nase herum tanzen lassen sondern ihre Interessen klar vertreten. Wenn sie es aus eigener Kraft nicht schaffen, sollten sie einen Anwalt einschalten. 

Antwort
von Gehoergaeng, 9

1. Nein muss sie nicht ,laut BGB, wird der Vertrag nach dem Tode aufgelöst.

2. Mit dem Tod des Kontoinhabers treten seine Erben in alle Rechten und Pflichten des Erblasser ein, § 1922 BGB. Dies gilt auch für ein Konto. 

3. Nein, er darf aber sofern deine Oma, etwas an der Wohnug verändert hat und im Mietvertrag festgehalten wurde, dass sie für 'Schäden' aufzukommen hat, die dadurch anfallenden Kosten anfordern.

4. Nein, darf er bereits jetzt. 

5. Er hat nicht mehr Anspruch auf den Inhalt der Wohnung, als ihr, aber er hat das recht, die Wohnung zu räumen und Inhalte zu entsorgen, falls ihr das nicht übernehmt.

6. Ja, meines Wissens nach schon.

Ich würde jedoch noch einen Anwalt zur Rate ziehen und mich nicht nur auf meine Angaben verlassen, ich kann dir nicht gewährleisten, dass diese auf dem neusten Stand unserer Gesetzeslage sind.

Kommentar von ChristianLE ,

. Nein muss sie nicht ,laut BGB, wird der Vertrag nach dem Tode aufgelöst

Welcher Paragraph des BGB soll das sein? Mietverträge erlöschen nicht bei Tod. Vielmehr treten auch hier die Erben in das Mietverhältnis ein. Gibt es keine Erben, dann kommt der Bund als Erbe in Frage.

Kommentar von Gehoergaeng ,

Du hast recht, ich habe mich verlesen. Habe den Sachverhalt gegoogelt und dann schnell zusammengefasst geantwortet.

Trend 4 tut mir leid, jetzt weißt du es besser!

Kommentar von striepe2 ,

Falsch. Miete muß auch nach dem Tod noch 3 Monate gezahlt werden! Die Erben müssen das zahlen. Ganz eindeutig!

Kommentar von Genesis82 ,

Ich würde hier die Wörter "üblicherweise mindestens" ergänzen: Die Miete muss nämlich nicht einfach 3 Monate weitergezahlt werden, sondern solange, bis der Vertrag wirksam endet. Der Mietvertrag wird vererbt und die Erben haben den Vertrag mit all seinen Rechten und Pflichten zu erfüllen. Das heißt: Zum nächstmöglichen Termin kündigen, was in der Regel 3 Monate zum Monatsende sind. Erst danach endet die Pflicht der Mietzahlung.

Es gibt natürlich ein paar Ausnahmen. Ich habe z.B. vor 4 Jahren eine vermietete Wohnung gekauft, in der die Mieterin seit 1964 gelebt habt und letztes Jahr verstorben ist. In diesem uralten Mietvertrag stand noch drin, dass der Mietvertrag automatisch 1 Monat zum Monatsende nach Kenntnisnahme des Tods endet.

Antwort
von martinzuhause, 6

die kndigungsfrist gilt trotzdem. die erben tretzen in den mietvertrag ein. das konto sollten die erben sofort bei derbank sperren lassen.

die "verwaltung" endet mit dem tod.

eine modernisierung kann der vermieter davon natüelich nicht mehr zahlen. wenn mängel sind kann er die kaution einbehalten.

wenn er die wohnung räumen will darf er das nur in absprache mit den erben. da wird auch entschieden wie z.b. die möbel oder wertgegenstände verwertet werden

Antwort
von Annabell2014, 6

Ja, auch bei Tod des Mieters gilt es die Kündigungsfrist einzuhalten. Der Vermieter ist hier völlig im Recht!

Antwort
von AuroraRich, 6

Der Mietvertrag endet mit dem Tod nicht, der geht auf die Erben über.

Den Rest kann ich nicht beantworten.

Antwort
von Furino, 6

Hier teten die §§ 563 und 564 BGB in Kraft.

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