Frage von frage7000, 129

Darf ein Polizist in seinem Privat PKW eine Polizeikelle mitführen und benutzen?

Darf ein Polizist in seinem Privat PKW eine Polizeikelle mitführen und benutzen?

Antwort
von BobbyFozzie, 87

In seinem privaten Auto hat das nichts zu suchen. Wenn er arbeiten geht, dann mit Streifenwagen oder zivilen Dienstwagen.

Kommentar von frage7000 ,

Ist die Kelle etwa mit dem Fahrzeugschein verbunden??????

Kommentar von RobertLiebling ,

Die Sonderrechte nach § 35 StVO genießt der Polizeibeamter übrigens auch in seinem Privatfahrzeug, sofern das "das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist".

Es geht um die Person, nicht um das Fahrzeug, das sie benutzt.

Antwort
von RobertLiebling, 36

Ja, darf er. Weil er auch in seiner Freizeit Polizeibeamter ist und sich jederzeit in Dienst versetzen darf.

https://www.lawblog.de/index.php/archives/2014/05/15/privates-knoellchen/

Dass er seine Befugnisse nicht missbrauchen darf - weder im Dienst oder in der Freizeit - sollte sich dabei ebenfalls von selbst verstehen.

Antwort
von unddannkamessah, 88

Ein Polizist ist immer ein Polizist auch außer Dienst, er hat normalerweise die gleichen Rechte und Pflichten wie im Dienst.
Wie es sich aber mit der Kelle verhält weiß ich nicht, da sie ja nur zu Kontrollen genutzt wird.
Mir würde trotzdem "Ja" als richtig erscheinen, auch wenn ich mir nicht sicher bin.

Kommentar von aimee2010 ,

Ja und darf dann noch abkassieren und sich das Geld in die eigene Tasche stecken quasi sein Überstundenlohn. Du bist ja lustig!

Kommentar von frage7000 ,

$$$$$

Kommentar von Lavendelelf ,

@aimee2010 - DU bist lustig. Die Antwort ist völlig richtig. Und in die eigene Tasche stecken kann sich kein Polizist etwas, da kein Bargeld verlangt wird. Du solltest dich etwas auskennen wenn du hier andere kritisierst. Das nennt man wohl Eigentor ...

Kommentar von unddannkamessah ,

Nein, aber eine Verhaftung darf beispielsweise trotzdem durchgeführt werden.

Kommentar von oelbart ,

Die Kelle wird nicht nur für Kontrollen benutzt, die kann zB auch sinnvoll sein, wenn man privat an eine Unfallstelle kommt und den Verkehr außenrum führen möchte. Insofern kann das schon sinnvoll sein...

Kommentar von premme ,

Hallo,

diese Kelle, heißt im Dienstgebrauch Anhaltestab.

Wer meint, da er Polizist ist, an einer Unfallstelle den Verkehr zu regeln, kann das auch ohne den Anhaltestab bedeutend besser.

Hier geht es wahrscheinlich um die jungen wilden, die genau wie bei der freiwilligen Feuerwehr usw., alles erdenkliche Auskosten wollen.

Da wird dann, in Zivil, grob und bewusst gegen die bestehenden Verkehrsregeln verstoßen.

Als Begründung muss dann die Fahrt zum Einsatz herhalten.

Beispiele gibt es diverse, vom blauen Licht hinter der Frontscheibe, über eine mächtige Hupe usw. und dem schriftliche Hinweis,          "Im Einsatz".

Gruß

Kommentar von unddannkamessah ,

@aimee2010

https://www.lawblog.de/index.php/archives/2014/05/15/privates-knoellchen/

das hier ist vielleicht interessant!

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