Frage von unknownhelper, 26

Darf ein Onlineshop nach Kauf einer Ware die AGB ändern?

Hallo,

wie die Überschrift schon besagt, möchte ich gerne wissen, ob ein Onlineshop nach Kauf einer Ware die AGB einfach verändern darf.

In meinem Fall schreibt der Händler in den AGB ausdrücklich, dass die Rücksendung bei Nutzung des Retourenservices kostenlos ist. Diesen Bereich konnte ich im Shop nicht finden und schrieb daraufhin den Anbieter an. Er erklärte mir, dass bereits seit Januar 2015 dieser Retourenservice nicht mehr angeboten werden würde und die Rücksendekosten - nach geltendem Recht - durch mich zu tragen sind. Ich weiß, dass es nach deutschen Recht derzeit so ist, dass die Rücksendung vom Käufer zu tragen sind - ausser die AGB sagen etwas anderes. Es geht hier auch nicht um die 40€-Klausel die es ja ebenfalls nicht mehr gibt.

Darf der Verkäufer denn nun die AGB einfach - nach Kauf und Lieferung der Ware - ändern und die Kosten komplett dem Käufer auferlegen, obwohl er es anders in seinen AGB und auch in der Widerrufsbelehrung stehen hat?

Hoffe jemand weiß Rat. Danke.

Kurze Ergänzung: natürlich darf ein Shop die AGB ändern, aber mir war nur wichtig zu wissen, ob für mich in dem Fall dann noch die alten AGB gelten müssten. Der Verkäufer ist da nämlich anderer Meinung. =)

Antwort
von Novos, 23

Die für Dich geltenden AGB`s und Vertragsgrundlagen sind die die zum Vertragsabschluß-Datum Gültigkeit hatten. Wenn sie nachträglich geändert wurden, hat das keine Auswirkung auf Deinen zu vor geschlossenen Vertrag. Natürlich darf der Vertragspartner seine AGB?s und Vertragsgrundlagen im Rahmen der Gesetze jeder Zeit ändern, ohne die Ankündigen zu müssen.

Kommentar von unknownhelper ,

Da habe ich mich missverständlich ausgedrückt - bezog das natürlich nur auf meinen Kauf. =) Mir war nur wichtig zu wissen, ob für mich noch die alten AGB gelten. Danke.

Antwort
von senft, 19

Für dich gelten die AGB, die beim Kauf ausgehangen wurden. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen!

Antwort
von Bagaludde, 26

Also ich denke er kann nicht warten, bis kein Kaufvertrag mehr läuft, um sie dann zu ändern. Er hat sie bestimmt auch nicht wegen dir geändert :D. Aber für dich müssten dann noch die alten AGBs gelten. Wenn er sich auf die neuen AGBs bezieht, die sich erst nach deinem Kauf ergeben haben, bist du im recht.

Kommentar von unknownhelper ,

Da habe ich mich missverständlich ausgedrückt - bezog das natürlich nur auf meinen Kauf. =) Mir war nur wichtig zu wissen, ob für mich noch die alten AGB gelten. Danke.

Antwort
von Wayne0807, 7

Es gilt die AGB zu der der Vertrag Abgeschlossen wurde. 

Antwort
von schreiberhans, 20

er darf diese ändern aber es gelten die AGB's die an dem Tag waren

Kommentar von unknownhelper ,

Danke. Da habe ich mich einfach etwas missverständlich ausgedrückt - klar darf er sie ändern, aber mir war nur wichtig zu wissen, ob für mich noch die alten AGB gelten. =)

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