Frage von MMichael63, 85

Darf ein Busfahrer mir die Fahrt verweigern?

Ich liege in einem Rechtsstreit mit einer Busfahrerin des öffentl. Nahverkehrs in MH - Ruhr. Ich bin schwer Herzkrank, EM Rentner...! Darf mir diese Person den Zutritt verweigern falls der Zufall es so will ? (sie den Bus steuert den ich brauche) Es grüsst Michael

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von RoentgenXRay, 41

Natürlich gibt es Gründe jemanden die Mitfahrt zu verweigern, Vandalismus z.B. Ohne die Hintergründe zu kennen können wir darauf nicht antworten.

Kommentar von MMichael63 ,

Es liegt ein Srafverfahren gegen diese Fahrerin vor, weil sie
es mir nicht gestattet hat die Türe zu öffnen (Bus hatte Pause, er stand
an der End. bzw. Ersthaltestelle).  Ich hatte einen Herzinfarkt, bin
gestürzt, habe mehrmals darum gebeten die Türe zu öffnen (damit ich
wenigstens frische Luft bekomme). Natürlich einen gültigen Fahrausweis.
Ich sehe diese Fahrerin ab und zu ihre Tätigkeit nachgehen. Habe nun
Angst überhaupt noch mit dem Bus zu fahren. Das Verfahren läuft, aber
wir wissen ja alle, die Mühlen mahlen langsam.

Antwort
von Biberchen, 49

ja sie darf da sie das "Hausrecht" hat moralisch finde ich es aber verwerflich wenn du dich an die Befördrungsregel hältst!

Kommentar von Aliha ,



Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
§ 22 Beförderungspflicht

Der Unternehmer ist zur Beförderung verpflichtet, wenn1.die Beförderungsbedingungen eingehalten werden,2.die Beförderung mit den regelmäßig eingesetzten Beförderungsmitteln möglich ist und3.die Beförderung nicht durch Umstände verhindert wird, die der Unternehmer nicht abwenden und denen er auch nicht abhelfen kann.


Mit "Hausrecht" hat das nicht das geringste zu tun.

Kommentar von Biberchen ,

ich denke mal doch, man kennt ja die "andere Seite" nicht

Kommentar von claushilbig ,

wenn

1.die Beförderungsbedingungen eingehalten werden

Ergo: wenn der Fahrgast sich nicht an die Beförderungsbedingungen hält, kann ihn das Personal von der Fahrt ausschließen.

Dazu heißt es z. B. in den "Beförderungsbedingungen für die Verbund- und Gemeinschaftstarife in NRW sowie den NRW-Tarif"

Über den Ausschluss von Personen entscheidet das Personal. Personal im Sinne dieser Beförde-rungsbedingungen sind alle von dem Verkehrsunternehmen zur Erfüllung seiner Aufgaben beauftragten Personen. Dieses übt auch das Hausrecht für das Verkehrsunternehmen aus.

Und wenn man sich anschaut, welche Pflichten Fahrgäste nach §4 BefBedV haben (z. B. "Anweisungen des Betriebspersonals ist zu folgen"), ist es eigentlich ziemlich einfach, einen Ausschluss von der Fahrt zu rechtfertigen ...

Antwort
von Aliha, 64

Nein, sie darf dir aus diesem Grund die Beförderung nicht verweigern.

Kommentar von MMichael63 ,

Es liegt ein Srafverfahren gegen diese Fahrerin vor, weil sie
es mir nicht gestattet hat die Türe zu öffnen (Bus hatte Pause, er stand
an der End. bzw. Ersthaltestelle).  Ich hatte einen Herzinfarkt, bin
gestürzt, habe mehrmals darum gebeten die Türe zu öffnen (damit ich
wenigstens frische Luft bekomme). Natürlich einen gültigen Fahrausweis.
Ich sehe diese Fahrerin ab und zu ihre Tätigkeit nachgehen. Habe nun
Angst überhaupt noch mit dem Bus zu fahren. Das Verfahren läuft, aber
wir wissen ja alle, die Mühlen mahlen langsam.

Kommentar von claushilbig ,

Da taucht für mich die Frage auf: Wieso befandest Du Dich damals in einem Bus, der mit geschlossenen Türen an der Endhaltestelle Pause machte?

Aber das hat mit Deiner Frage nichts zu tun ...

Antwort
von exxonvaldez, 32

Ob und wie schwer krank du bist, spielt keine Rolle.

Du hast die gleichen Rechte (und Pflichten!) wie jeder andere Fahrgast auch!

Antwort
von Samila, 48

warum wieso was ist vorgefallen

Kommentar von MMichael63 ,

Es liegt ein Srafverfahren gegen diese Fahrerin vor, weil sie es mir nicht gestattet hat die Türe zu öffnen (Bus hatte Pause, er stand an der End. bzw. Ersthaltestelle).  Ich hatte einen Herzinfarkt, bin gestürzt, habe mehrmals darum gebeten die Türe zu öffnen (damit ich wenigstens frische Luft bekomme). Natürlich einen gültigen Fahrausweis. Ich sehe diese Fahrerin ab und zu ihre Tätigkeit nachgehen. Habe nun Angst überhaupt noch mit dem Bus zu fahren. Das Verfahren läuft, aber wir wissen ja alle, die Mühlen mahlen langsam.

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