Frage von Kim91,

Darf die Wasserschutzpolizei Personenkontrollen auf der Straße durchführen?

Ich wurde vor einigen Tagen auf einen Parkplatz von der Wasserschutzpolizei nach dem Ausweis etc gefragt (ohne Grund -ich stand da im pkw mit 3 freunden und habe Kaffee getrunken). Dürfen die das ??

Hilfreichste Antwort von Aaron0676,
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Das ist auch eine Polizei... Du bist verpflichtet, Ordnungshütern zu jeder Zeit deinen ausweis zu zeigen! (nach aufforderung) das ist leider so...

Mfg

Kommentar von Reiswaffel87,

Warum leider? Das ist völlig korrekt so und macht Sinn.

Kommentar von Dorfrocker,

Diese Aussage ist falsch.Ich bin von Gesetz wegen verpflichtet,ein gültiges Personaldokument zu BESITZEN.Nicht mitzuführen!Das wissen die Jungs alle,aber es wird Dir keiner sagen.Im Ernstfall müssen die mit Dir dann zu Dir nach Hause fahren,um den Ausweis sehen zu können. Wie das nun aussieht,wenn ich weit weg von zu Hause bin,weiß ich allerdings auch nicht.Vermutlich nehmen sie einen dann mit zur Wache zwecks Personalienfeststellung.

Kommentar von Wolff966,

Richtig,das dauert dann länger.Es sei denn es sind Ausländer oder EU Touristen oder man selbst ist im EU Ausland.Dort muss man den Ausweis oder Pass mitführen.

Kommentar von PepsiMaster,

Es stimmt zwar, dass man nicht verpflichtet ist, den Personalausweis (o. Reisepass) mitzuführen .. aber man muss ihn zwecks Prüfung vorlegen können (§1 PersAuswG). Das wird schwierig, wenn man ihn nicht dabei hat.

Die Polizei ist nicht verfplichtet mit einer zu kontrollierenden Person nach Hause zu fahren (oder sonst wo hin wo der Ausweis liegt). Wenn eine Person nicht in der Lage ist ihre Identität in einer Kontrolle zweifelsfrei nachzuweisen, kann sie zum Zwecke der Identitätsfeststellung mit zur Dienststelle genommen werden. Um dies zu vermeiden wäre es also durchaus sinnvoll, ein Ausweisdokument mitzuführen.. auch wenn es eine entsprechende Pflicht nicht gibt .. man spart so u.U. eine Menge Zeit.

Antwort von VanNelle,
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Jederzeit

Antwort von Reiswaffel87,
2 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

Warum sollten sie das nicht dürfen? Es handelt sich dabei immer noch um Polizisten und solange sie im Rahmen ihrer Ermächtigungsgrundlagen handeln ist das auch in Ordnung so.

Antwort von Wolff966,
2 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich

Polizist bleibt Polizist.

Antwort von BioTech,
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Ja, dürfen sie. Die Wasserschutzpolizei ist eine Einheit der Landespolizei.

Antwort von Vellingis,

Moin, bin Wasserschutzpolizist!

Wie so oft im Leben - es kommt darauf an.

Grundsätzlich darf niemand in Deutschland ohne Grund (Gefahrenabwehr, Straf-/Owi-Verfolgung, nach seiner Identität / Ausweis gefragt werden. Im parlamentarischen Rates soll mit Hinblick auf das 3. Reich davon Abstand genommen worden sein. Auch eine Mitführpflicht eines Ausweises ist weder für Ausländer noch Deutsche vorgesehen. Allerdings muß man dann die Umstände in Kauf nehmen, falls ein Polizist berechtigterweise die Identität feststellen kann.

In besonderen ausgewiesenen Gefahren-Gebieten darf die Polizei verdachtsunabhängig die Identität feststellen. Das ist in den Landesgesetzen genau geregelt, schau mal unter z.B. SOG für Niedersachsen und Hamburg nach. Da kommen aber noch einige Spezialgesetze dazu.

Unerheblich ist generell, ob es sich um einen Landespolizisten oder Landeswasserschutzpolizisten handelt. Im Gesetz ist meist generell von Polizei die Rede und in die einzelnen Bereiche wird dann erst in Anordnung und Dienstanweisungen unterschieden.

Beispielsweise ist im Kernbereich des Hamburger Hafens die Wasserschutz auch an Land zuständig und nimmt alle Tätigkeiten des normalen Polizeidienstes (auch Straßenverkehrsunfälle etc.) in eigener Revierzuständigkeit wahr. Die Aus-(Fort-)bildung zum Wasserschutzpolizisten gründet grundsätzlich auf einer normalen Schutzpolizeiausbildung.

Antwort von Bergmanndocarmo,

Die örtliche Zuständigkeit der Wasserschutzpolizei beschränkt sich nicht auf die reine Wasserfläche, sondern in sinnvoller Weise auf weitere Uferbreiche, Hafenanlagen pp. Kein Wasserschutzpolizist wird aber ohne Not diesen vertrauten Bereich verlassen, um z.B. in der Innenstadt allgemeine Verkehrskontrollen durchzuführen. Ausnahmen sind denkbar. Es gibt Denkansätze, Wasserschutzpolizisten bei "Nichtauslastung (Winterzeit/Frost) anderweitig zu verwenden, bzw. in "Großeinsätze" einzubinden oder sie zu "zwingen" im Winter Urlaub zu nehmen, damit sie in der Hauptsaison nicht ausfallen. Ich kann mich an Großeinsätze erinnern, bei denen gar die Musikkapelle der Polizei eingebunden wurde. So ein "Paukenschlag" kann ja hilfreich sein.

Antwort von PepsiMaster,

Die Beamten der Wasserschutzpolizei sind genauso Polizeibeamte des jeweiligen Bundeslandes mit allen dazugehörigen Rechten und Pflichten wie die der übrigen Schutzpolizei auf den normalen Polizeistationen.

Antwort von frettlein,

Selbstverständlich. Wenn irgendetwas vorliegt, dürfen das sogar Feldjäger.

Antwort von Dorfrocker,

Ja,die dürfen. Im Winter werden Teile der Wasserschutzpolizei als Streifendienst auf Land eingesetzt,also kann das öfter passieren,daß Du welche vom Wasserschutz siehst.

Antwort von fesch,

Vielleicht wollten sie etwas vom Kaffee abhaben.

Antwort von fesch,

Du standst im PKW? Welches Modell ist das?

Im Ernst: Wenn der Parkplatz in der Nähe eines Gewässers liegt und Ihr Eure Kaffepause zu ungewöhnlicher Zeit mit ungewöhnlicher Lautstärke eingelegt habt, könnten die Brüder auf Euch aufmerksam geworden sein.

Kommentar von Kim91,

BUS

Antwort von Pinsel11,

Na ja,wenn ihr ins Hafenbecken pinkelt...Sie dürfen jeden und überall kontrollieren.

Antwort von achtUhr,

Ja. Aber nur bei Regen.

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