Darf die Polizei oder die Bundeswehr auf Kranke Zivilisten schießen?

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8 Antworten

Hier mal eine Grundlage um das vielleicht etwas besser zu verstehen, das ganze nennt sich "unmittelbarer Zwang", hier mal ein Wiki-Artikel:

https://de.wikipedia.org/wiki/Unmittelbarer\_Zwang

Ihn anzuwenden ist aber wahrlich nicht erfüllend, denke daran, dass derjenige der das ausführt, ebenso ein Mensch ist, der das mit sich selbst vereinbaren muss. Da auch Polizisten und Soldaten Menschen wie du und ich sind, ist die Verwendung einer Waffe an sich schon für denjenigen selbst keine schöne Angelegenheit. Das mal zumindest aus der menschlichen Sicht.

Ansonsten steht eigentlich alles im Artikel geschrieben ;)

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Juristisches Bauchgefühl ist wichtig, allerdings werden hier eine Vielzahl von Antworten geposted die in die falsche Richtung gehen.

In dem von Dir geschilderten Fall liegt das Theoriegebilde eines Schusswaffengebrauchs gegen Personen vor. Daher ist auch ein solcher auf seine Rechtmäßigkeit zu prüfen.

Die Bundeswehr lasse ich ersteinmal außen vor. Wenn bereits die Rechtmäßigkeit der Polizeimaßnahme scheitert, sieht es für die Bundeswehr sowieso düster aus. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren der BRD ist durch das Grundgesetz sehr stark eingegrenzt.

Die Frage ist, machen sich die infizierten Personen durch Ihre Handlung (Ausbruch, Nichteinhaltung der Quarantäne) in der Art strafbar dass ein Schusswaffengebrauch gegen sie rechtmäßig wäre?

Meine Kenntnisse auf dem Gebiet des Infektionsschutzes sind nicht die Besten. Allerdings ist es für mich nicht ersichtlich dass eine solche Handlung ein Verbrechen wäre. Daher würde für Bundesbeamte, die nach dem UZwG handeln, der Schusswaffengebrauch wohl nicht möglich sein. Ich verweise hier auf den §10 des genannten Gesetzes. Abweichend könnten Landesbeamte dazu in der Lage sein, halte ich allerdings auch nicht für sonderlich wahrscheinlich.

Einen andere Qualität liegt allerdings vor, wenn eine infizierte Person absichtlich versucht Dritte Personen zu infizieren. Beim bloßen "Nichteinhalten" der Quarantäne würde ich jedoch einen Schusswaffengebrauch ausschließen.

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Kommentar von YeffTheAsker
24.05.2016, 21:18

Danke für die kompetente antwort ;)

Aber ich gehe von dem Fall aus das die Terroristen nur in einer Stadt zugeschlagen haben und die einzigen Infiezierten sich in einem Krankenhaus aufhalten.Da ich davon ausgehe  das die Regierung nicht zulassen will das die Krankheit sich verbreitet lassen sie das Krankenhaus absperren und in Quarantäne stellen.Die Ärzte und patienten sind davon eher wenig begeistert und wollen das Krankenhaus verlassen und hören nicht auf die anweisung der Polizei.

Also darf die Polizei in diesem Fall die Schusswaffe benutzen?

Ps.Ich bin nur von der Bundeswehr ausgegangen weil ich dachte das der Staat den Ausnahmezustand wegen dem Terrorangrif ausrufen lässt und das Katastrophen Alram ausgegeben wurde weil sie die Kontrolle zu verlieren drohen

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Nein. Die Schusswaffe ist das allerletzte Mittel, das zum Einsatz kommen darf. Nur weil jemand nicht in Quarantäne möchte, darf man nicht auf ihn schießen. Er darf aber "unter Zwang" in Quarantäne verbracht werden.

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Kommentar von YeffTheAsker
24.05.2016, 20:55

Hmmm aber sollte mann den kontakt mit einer person die zum beispiel die pocken haben meiden?Vorallen dingen wenn menschen MENGEN sich gegen die quarantäne wehren

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Was ich weiß: sobald das Leben anderer oder von einem selber unter  Gefahr steht und nicht mehr anders gehandelt werden kann, darf geschossen werden.

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Kommentar von Schuhu
24.05.2016, 19:13

Dann ist er halt eine infetiöse Leiche. Was meinst du, ist dadurch gewonnen? Ansteckungsgefahr besteht ja immer noch.

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Kommentar von JackIsBack
24.05.2016, 19:14

Natürlich aber das war nicht die Frage. Die Frage war ja nur ab wann man schießen dürfte. Das mit der Infektion war ja nur ein Beispiel von ihm :)

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Warum denn erschießen? Da reicht doch pures festhalten oder Pfefferspray, um die Flucht zu verhindern. Polizei darf das NICHT und Bundeswehr doppelt NICHT!

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Kommentar von YeffTheAsker
25.05.2016, 08:25

Wo stand den etwas von ERschießen ?

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Nein, warum auch?

Man kann den Patienten auch mit viel milderer Gewalt in Quarantäne zwingen und daher ist es aufgrund des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit der Mittel ausgeschlossen.

Und die Bundeswehr hat damit gar nichts zu tun.

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Kommentar von YeffTheAsker
24.05.2016, 19:54

Ich meine zum beispiel wenn ein krankenhaus unter quarantäne stellt aber sie trotzdem ausbrechen und eine gefahr für die gesunden menschen darstellen

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Nein dard man nicht, da hat man heute andere Möglichkeiten zB Tränengas.

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Ich würde das bejahen,weil derjenige bedroht das leben anderer.

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Kommentar von floppy232
24.05.2016, 19:57

Echt? Schonmal daran gedacht, dass du auch der kranke sein könntest? Fändest du das dann immer noch so ok?

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Kommentar von YeffTheAsker
24.05.2016, 20:37

Mein gott bitte benehmt euch ich meinte die folgenden situation:

Ein Bioterrorist infiziert menschen in der u-bahn und das krankenhaus ist nun überlastet die die ärzte weigern sich im krankenhaus zu bleiben.sie und die patienten akzeptieren nicht das sie infieziert snd und wollen das krankenhaus verlassen:Die behörden sehen aber das dies dazu führen könnte das noch sehr viel mehr menschen infieziert werden.Lage geräht außer kontrolle BOOM katatrophen alarm ausnahmezustand und der kriesenstab bundeswehr rückt an und wollen die lage unter kontrolle bekommen.

Also dürfen sie auf die flüchtenden zivilisten schießen?

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