Frage von flytepper2k3, 75

Darf die Polizei mich einfach so auf offener Straße kontrolieren und meine Taschen durschauen?

Dürfen die Cops eigenltich einfach in meinen Rucksack schauen ohne dass ich eine Straftat begangen habe ? Oder muss ich meine Taschen zeigen wenn die sehen wollen was drin ist ?

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo flytepper2k3,

Schau mal bitte hier:
Polizei Drogen

Antwort
von PolluxHH, 35

Grundsätzlich gilt hier das Polizeigesetz des jeweiligen Landes, aber meines Wissens ist es landesübergreifend so geregelt, daß eine Kontrolle des Tascheninhalts an öffentlichen Orten aufgrund eines zureichenden Verdachts durch die Polizei zulässig ist (im Gegensatz zur Wohnung, der ein KFZ gleichgestellt ist, genießen Taschen und Rucksäcke keinen grundrechtlichen Schutz). Man kann aber den Grund erfragen, weshalb die Durchsuchung durchgeführt werden soll.

Übrigens dürfte die Polizei noch nicht einmal die Feststellung treffen, daß Du eine Straftat begangen habest, denn ihr käme bei Straftaten die Beschaffung von Beweismitteln als "Erfüllungsgehilfin" der Staatsanwaltschaft zu (§ 163 StPO). Die Feststellung, ob eine Straftat vorgelegen habe, obligt einzig Gerichten. Dann aber die Frage so aufzubauen, daß man implizit mutmaßt, daß zuerst ein rechtskräftiges Urteil zur Sache vorzuliegen habe (Nichtbegehung einer Straftat als Tatsachenbehauptung als Grund einer Unzulässigkeit der Durchsuchung bedingte, daß zuerst das Vorliegen eines Straftatbestandes festgestellt hätte sein müssen, was zwingend ein rechtskräftiges Urteil erforderte,um berechtigt eine Durchsuchung durchführen zu dürfen, die dann aber schon aufgrund der vorliegenden Verurteilung obsolet wäre), um nach Beweismitteln zu suchen, ist etwas unglücklich.


Kommentar von Tamtamy ,

Pollux, das ist schon interessant was du schreibst. Aber ein bisschen solltest du doch noch an deinem Stil feilen - wir wollen dich ja auch verstehen können! (:-)

Kommentar von PolluxHH ,

Bis auf die Klammer habe ich es ja auch versucht ;). "[...]Nichtbegehung einer Straftat als Tatsachenbehauptung als Grund einer Unzulässigkeit der Durchsuchung bedingte, daß zuerst das Vorliegen eines Straftatbestandes festgestellt hätte sein müssen, was zwingend ein rechtskräftiges Urteil erforderte,um berechtigt eine Durchsuchung durchführen zu dürfen, die dann aber schon aufgrund der vorliegenden Verurteilung obsolet wäre [...."]

Aber ich dachte, daß eine sequentielle Kausalkette noch verständlich sein dürfte. Aufgelöst wäre der Witz verloren gegangen und ich hätte dafür drei Absätze benötigt, was unangemessen lang gewesen wäre. Also eben die effiziente Verwendung der deutschen Sprache ... :D.

Und zum Stil. Auf welchen Stil soll ich mich "einschießen"? Es kostet mich Zeit, hier über ein bestimmtes Maß hinaus meinen Stil apriorisch anzupassen, und ab einem bestimmten Grad der Reduzierung habe ich persönlich das Gefühl, daß es schon beleidigend wird. (Dabei ist es nicht nur die Frage der Zeit zur stilistischen Prüfung, sondern es erfordert, will man die logische Struktur als auch den Inhalt angemessen umsetzen, auch regelmäßig deutlich mehr Text, also auch mehr Schreibaufwand.)

Wenn man einen bestimmten Bildungsstand antizipativ voraussetzt, so hat es eine andere Qualität, als sich einem konkret gezeigtem Bildungsstand anzupassen, denn ersteres wäre für mich reine Arroganz, letzteres einzig angemessen, denn für seine Bildung und sein Sprachvermögen kann ein Mensch nichts. Auf Rückfragen gehe ich gerne ein, so etwas gehört für mich zur Kommunikation und es entwertet den anderen nicht, sondern gibt mir Gelegenheit zu erfassen, wie ich mich ihm verständlich machen kann.

Ich schreibe hier weitestgehend auf dem Niveau, wie es auf meiner Schule den Anforderungen der Mittelstufe (8./9. Klasse) entsprach.

Antwort
von Rottenbunnycorp, 11

Die Polizei muss einen begründeten Verdacht dafür haben, sonst dürfen sie das nicht. Im Umkreis von ca. 1km von Hauptbahnhöfen, Gerichtsgebäuden etc. dürfen sie es, da dort der begründete Verdacht auf einen Anschlag oder ähnliches gilt.

Als begründeter Verdacht gilt zum Beispiel NICHT, wenn du rote Augen hast, wenn du müde aussiehst oder wenn du gestresst wirkst. Das sind nämlich keine Anzeichen für illegal Aktivitäten. Wenn sie dich zum Beispiel fragen, warum du rote Augen etc. hast, kannst du eine Antwort darauf verweigern, weil rein rechtlich dürfen sie dich nur über deine Personalien befragen. Dann kann man soetwas sagen wie ,,über meine Personalien hinaus, möchte und werde ich keine Angabe machen''. Das ist aufjedenfall besser, als ihnen irgendetwas vorzulügen, oder in manchen Fällen, auch besser als die Wahrheit zu sagen ;).

Falls dir das passieren sollte, sag ihnen einfach, dass du die Durchsuchung verweigerst, dich ihnen aber nicht zur wehr setzt. Es ist ganz wichtig, dass du ihnen zu verstehen gibst, dass du das nicht willst sonst können sie behaupten, du hättest nichts dagegen gehabt. Falls sie dann trotzdem deine Taschen durchsuchen wollen, lass sie es selber tun, also stell deine Tasche einfach hin, aber sag ihnen ganz klar, dass du deinen Anwalt fragen wirst ob das gerechtfertigt ist (auch wenn du keinen hast) und dass es zu einer Anzeige gegen sie kommen wird, wenn die Durchsuchung nicht gerechtfertigt war. Vielleicht sind sie nach dieser Ansage nicht erfreut darüber, aber die meisten lassen es dann sein.

Wenn du ihnen aber solche Ansagen machst, schau am besten, dass Zeugen in der Nähe sind, denn auch manche Polizisten handeln nicht immer so wie sie es dürfen.

Ich hoffe, ich konnte dir helfen :)



Antwort
von XC600, 19

"einfach so" machen sie das nicht , irgendeinen Verdacht wird es geben .... vielleicht passt du auf eine Beschreibung für jemanden der gesucht wird oder sowas in der Art .... wenn sie wollen finden sie immer einen Grund auch wenn der für dich nicht offensichtlich ist ....... und JA du mußt zeigen was du in den Taschen hast .......... und machst du es nicht kann es richtig unangenehm werden , sie nehmen dich mit zur Wache und da mußt du dich nackig machen ;) ;) ............. kannst dir ja überlegen ob du gleich kooperierst oder einen auf bockig machst , die Cops sitzen auf jeden Fall am längeren Hebel .........

Antwort
von Still, 20

Lies dir im POLG deines Landes den Paragrafen zur Personalienfeststellung durch. Danach noch den zur Durchsuchung von Personen. Dann weißt du jetzt, dass es kaum eine Situation gibt, in der ein findiger Polizist dich nicht anhalten und kontrollieren darf.

Antwort
von feinerle, 16

Jein. Kommt drauf an, wo Du Dich befindest, wie und bei was oder zu welcher Zeit Du angetroffen wurdest, was bei einer Personenkontrolle über Dich bekannt wird, was jemand beauptet haben mag, etc.

Pauschal, also ja oder nein, kann man diese Frage nicht beantworten. Unter Umständen ja, unter Umständen nein.

Nur noch ein kleiner Tipp. Ob Du eine Straftat begangen hast, das entscheidet ein Richter, nicht Du (oder die Polizei). Hört sich im ersten Moment blöd an, ist aber so. Auch wenn Du nichts gemacht haben magst, sagt ein Richter in einem Urteil, Du warst das, dann warst Du das.

Antwort
von Tamtamy, 29

Sie dürfen.

Expertenantwort
von Sirius66, Community-Experte für Polizei, 20

Ja. Ja.

Gruß S.

Antwort
von ersterFcKathas, 27

da sie dich nicht so einfach auf der strasse angesprochen haben ... haben sie sicher einen verdacht... zb. auf drogenhandel...  diebesgut... usw... dann dürfen sie das und du hast deine sachen vorzuzeigen

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