Frage von valentinz, 55

Darf die Polizei einen wieder loslassen wenn sie eine schwerere straftat verfolgen soll. Konkretes Beispiel: 0.2 dopegefunden wolltenhausdurchsuchung machen.?

Expertenantwort
von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 22

Hallo valentinz,

wenn die Polizisten eine Straftat festgestellt haben, müssen sie diese auch verfolgen und ist im folgendem Gesetz beschrieben:

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§ 163 StPO - Polizei als Ermittlungsbehörde

(1) Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes haben Straftaten zu erforschen und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verhüten. Zu diesem Zweck sind sie befugt, alle Behörden um Auskunft zu ersuchen, bei Gefahr im Verzug auch, die Auskunft zu verlangen, sowie Ermittlungen jeder Art vorzunehmen, soweit nicht andere gesetzliche Vorschriften ihre Befugnisse besonders regeln.

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Das sie die Straftat verfolgen müssen, bedeutet ja nicht, dass sie nicht mehrere Sachen parallel machen können.

In Deinem Beispiel bedeutet das, dass die Polizisten das bei Dir gefundene BTM sicherstellen/beschlagnahmen, die weiteren Maßnahmen vorläufig abbrechen und sich die erforderlichen Maßnahmen der schwereren Straftat wie beispielsweise einer  Geiselnahme annehmen.

Sind die Maßnahmen abgeschlossen, werden sich die Beamten aber logischerweise wieder der Straftat die Du begangen hast annehmen. Andernfalls würden sie sich ja wegen Strafvereitelung im Amt strafbar machen.

Schöne Grüße
TheGrow

Kommentar von exxonvaldez ,

Das kann aber im Einzelfall dazu führen, dass sie die "kleinere" Straftat nicht mehr verfolgen können. Bspw. wenn sie die Personalien des Kiffers noch nicht festgestellt haben, wenn sie zu einer Geiselnahme gerufen werden.

Kommentar von TheGrow ,

Das ist faktisch gesehen völlig korrekt formuliert, aber ich glaube damit kann man leben.

Vom juristischen her gesehen, wird die Tat schon weiter verfolgt. Nur, dass das Strafverfahren statt gegen den Beschuldigten gegen Unbekannt eingeleitet wird und im Ermittlungsverfahren versucht wird, den Täter zu ermitteln. Die Polizisten dürfen nicht einfach so tun, als wenn nichts geschehen ist. Das Strafverfahren darf nur von der Staatsanwaltschaft eingestellt.

Würden die Polizisten die Tat nicht weiter verfolgen, würden sie sich wegen Strafvereitelung im Amt strafbar machen.

In der Praxis werden aber sicherlich einige Polizisten, wenn die Aussicht den Täter zu finden nur gering ist, die Angelegenheit  auf nicht ganz so legale Art regeln und den Fall unter den Tisch fallen lassen. 

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Polizei, 9

Du wurdest wegen einer geringen Menge BtM aufgegriffen, die Polizisten haben dich aber - entgegen des Legalitätsprinzips - laufen lassen, um eine andere schwerere Straftat oder Gefahrenlage zu bekämpfen? 

Wenn es so wäre, wäre die Verletzung der Dienstpflichten durch Notstand gerechtfertigt. 

Antwort
von valentinz, 32

Und Geiselnahme ist dazwischen gekommen über funkspruch

Antwort
von Laleu, 38

Wenn es einen Anfangsverdacht gibt, dass du zuhause noch mehr davon hast ist das durchaus denkbar. 

Kommentar von valentinz ,

Das ding is ich wurde wegen geisel nahme freigelassen

Kommentar von Laleu ,

Ist ja kein Problem. Die Beamten werden sicherlich deine Personalien haben? 

Kommentar von valentinz ,

Er meinte es ist ihm egal wegen den paar gramm

Kommentar von Laleu ,

Das kann ich mir nur schwer vorstellen, weil das eine Strafvereitelung im Amt wäre. 

Wenn doch, dann hast du wohl einfach "tierisches" Glück gehabt. 

Antwort
von JPiffMoosberg, 25

schwere Straftat - 0,2 Gramm Dope? Da passt was nicht, würde ich sagen

Kommentar von valentinz ,

Sorry Teile der frage wurden nicht gescheit Übermittelt. Es kam ne Geiselnahme dazwischen

Antwort
von Still, 6

Ja, o,2 Gr. Dope können auch mal hinten angestellt werden, wenn es um Gefahrenabwehr geht.

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