Frage von Individualized, 55

Darf die Polizei ein Auto im werkszustand still legen?

Was passiert wenn die polizei ein fahrzeug anhält und dieser zu tief oder zu laut oder was auch immer für den ist und das fahrzeug daraufhin abgeschleppt und zum tüv muss und dieser feststellt, dass das Fahrzeug im original zustand ist, kann man den bullen dafür anzeigen? Wer kommt für die Kosten vom Tüv und abschlepper auf?

Antwort
von TransalpTom, 10

Für was willst Du ihn denn anzeigen ???

Er vermutet einen verkehrsunsicheren Zustand und ist verpflichtet, andere Bürger davor zu schützen.

Um für Dich eine neutrale Begutachtung zu ermöglichen, gewährt er Dir sogar die Untersuchung durch einen unabhängigen und neutralen Sachverständigen.

Ist das Untersuchungsergebnis negativ (im Sinne, das die VErmutung der Polizei nicht stimmt), dann trägt die Staatskasse die Untersuchungskosten, d.h. die Polizei erhält die Rechnung.

Ist das Ergebnis positiv (in dem Sinne, dass die Vorwürfe der Polizei stimmen), geht die REchnung entweder an die Polizei, dann steht der Betrag beim anschließenden Bussgeldbescheid als Position "Sachverständigengutachten" aufgeführt oder der Fahrer bezahlt bei TÜV / DEKRA gleich selbst.

I.d.R. kommt das aber nicht vor. Die Polizisten die getunte Autos oder andere Schrottkisten anhalten sind auch nicht blöd, die wissen i.d.R. schon, wann man das zur Untersuchungsstelle bringt.

Die Vorführung bei einer Prüfstelle ist dann nur noch um für den Fahrer / Halter zu gewährleisten, dass die Prüfung neutral stattgefunden hat und dass es gerichtsverwertbar durch einen Sachverständigen bestätigt wurde.

Zu 90% stimmen die  Vermutungen der Polizei mit dem Endergebnis überein.

Antwort
von GanMar, 31

Anzeigen? Wegen was? Dafür, daß der Beamte seine Pflicht getan und eine Überprüfung angeordnet hat? Sicher nicht.

Die Kosten für Transport und Untersuchung jedoch müßte meines Erachtens die Stadtkasse tragen.

Aber die Juristen vom ADAC geben Dir da sicher eine verläßliche Auskunft.

Antwort
von valvaris, 32

Die Kosten dürfte dann die Polizei tragen. Wenn du dir einen Anwalt nimmst und nachweist, dass du dadurch nen Schaden hattest, weil du beispielsweise nicht zur Arbeit gekommen bist und der Chef dich für den Tag nicht bezahlt hat, dann kriegst du auch Schadenersatz.

Antwort
von feinerle, 3

Nein, die Polizei darf das nicht!

Die Polizei muß das tun!

Nichts von dem, was die Polizei als Maßnahmen durchführt, darf sie, sie hat da keine Wahl, sie bekommt das befohlen, vom Gesetz. Dort heißt es stes: "Die Polizei hat...." - hat nicht im Sinne von bitteschön sondern im Sinne von mach hin, oder Du bekommst Ärger.

Und es bringt nichts, denn Du Bullen anzeigst, was soll da auch rauskommen, die Viecher stehen friedlich im Stall oder auf Weiden herum, grasen vor sich hin, poppen mal irgend eine Kuh und tun niemandem was ansonsten.

Antwort
von rukkk, 37

Entstandene Kosten musst du nicht selber tragen, aber dem Politzisten kannst du auch nix.

Antwort
von Dave0000, 31

Wenn dir "unbegründet" kosten entstehen kannst du Entschädigung verlangen
Aber meistens liegt irgendwas vor was man als Grund angeben kann

Antwort
von fuji415, 12

Durch gebrochene Federn und Durchgerosteter Auspuff ist nie Werks mäßig und Schimpfworte wie " Bullen " für die Beamten in Uniform haben da wohl  den richtigen erwischt und Du sollst dann auch voll für alles selber zahlen . 

Was der TÜV sagt ist nur eine Momentaufnahme die können dir danach sofort die Kiste wieder beschlagnahmen wen  der Verdacht besteht da ist was manipuliert was der TÜV bein ersten Mal nicht gefunden hat also nicht mit Dreck werfen wen man was zu verbergen versucht 

und wen die dich alle 5 Meter anhalten Du zahlst erst mal und musst selber nachweisen das da alles 100% OK ist die zum Glück nicht da reicht schon der Verdacht  fürs anhalten . Den so falsch können die nicht gelegen haben . 

Antwort
von pwohpwoh, 14

Du kannst eine Dienstaufsichtsbeschwerde schreiben. Aber eine Krähe hackt ...

Antwort
von Lestigter, 10

Abgesehen von deiner Ausdrucksweise, die nicht gerade den Eindruck eines Erwachsenen macht, weis man zu wenig, was denn nun genau war!

Du hast einen Durchschlag bekommen, was dir vorgeworfen wird und schreibst etwas von "zu laut, zu tief", o als ob du es gar nicht genau wüsstest.

Übrigens bedeutet "Originalzustand" nicht automatisch "mängelfrei" - ein auto mit einem originalAuspuff, der innen durchgerostet ist, befindet sich auch im Originalzustand, ist aber zu laut....

Man weis also zu wenig, warte den Bescheid ab, dagegen kannst du dann ja Rechtsmittel einlegen!

Antwort
von Individualized, 12

Vielen dank für die antworten!

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