Frage von Go1djunge, 103

Darf die Polizei bei einem anscheinend unzulässigen Fahrzeug, welches auf privatem Gelände parkt still legen?

Mein Fahrzeug, welches vor meiner Haustür stand, wurde von der Polizei kontrolliert, weil ihnen anscheint meine Rückleuchten zu dunkel waren. Daraufhin haben die es Stillgelegt und mir einen Mängelzettel gegeben. Ich habe den Wagen einen Tag später abgemeldet, da ich den sowieso verkaufen wollte, von daher war ich nicht beim TÜV. Inzwischen habe ich ein Bußgeldbescheid erhalten. Darin steht, dass meine Rückleuchten original sind aber tief schwarz glasiert waren. Tiefschwarz ist nach meiner Kenntnis komplett schwarz. Die Rückleuten sind aber nicht komplett schwarz und ich wusste nicht mal, dass die unzulässig sind. Im Bescheid steht auch, dass ich Einspruch einlegen kann. Ich würde darauf auch zurück greifen aber ist das Grund genug, dass ich es nicht wusste und diese auch nicht Tiefschwarz sind?

Expertenantwort
von jloethe, Community-Experte für Auto & KFZ, 35

Befand sich das Fahrzeug auf einen Öffendlich zugänglichen Stellplatz  oder einem geschlossenen Eingefriedeten Gelände das  deutlich durch zB  Bauliche Massnahmen ( Hecke,  Zaun   od Ähnliches ) vom Öffendlichen Verkehrsraum  abgetrennt ist ?  

Das ist der gravierende  Rechtliche Unterschied...   egal ob nun Privater Platz oder nicht .. .

Wie haben die das Fahrzeug denn Stillgelegt ?  Kennzeichen demontiert ?

Dies erscheint wie du das schreibst als nicht Verhältnismässig aber könnte trozdem sein.. Ev waren die beiden etwas zu Seeeehr Pflichtbewusst , das gibt normerweise maximal einen Mängelbericht. Ausnahme du wurdest Angezeigt oder die Rückleuchten waren schoneinmal beanstandet worden.. dann sieht die Situation etwas anderst aus. Das wird dann auch Teurer,.

Beim Stellplatz hast du Pech gehabt denn dann gilt ein klares Ja...   Beim eingefriedeten Gelände dürfen die das eigendlich nicht. dazu benötigt man entweder gefahr im Verzuge oder eine Richterliche Anordnung..  Du solltest die Abmeldebescheinuigung der Polizei  mit dem zettelchen vorlegen um die behördliche Stillegung  zu Bereinigen.  

Original Heckleuchten einzufärben ist nicht zulässig ..Du könntest wenn du diese zulässigen so erworben hast  dieses durch ein miterhaltenes Gutachten / ABE nachweisen..sollte dies der Fall sein..  und so einem Busgeld  zu entgehen.

Unwissenheit schützt nicht vor Strafe und Du bist als Halter / Fahrzeugführer  verpflichtet dich über die Zulässigkleit deines Fahrzeuges zu informieren bzw ggf. die erforderlichen Nachweise mitzuführen.

  Joachim

Kommentar von Go1djunge ,

Mängelbericht habe ich erhalten mit einem Kreuz Betriebserlaubniss erlöschen. Die Polizei hat mich anscheinend sowieso auf dem Kicker mit dem Wagen gehabt. Das Fahrzeug habe ich letztes Jahr als gestohlen gemeldet weil es nach einer Feier vom Hof verschwunden war. Jemand hat den Wagen wohl gefunden (Scheibe Zerschlagen und hatte einen Platten) und die Polizei gerufen. Die wollten mir das in die Schuhe schieben. (ist klar ich klau mein eigenen Wagen und mach einen Platten rein) der Fall ist ungelöst geblieben weil es keine Spuren gab. Seit dem haben die mich so oft angehalten und mich ständig wegen irgendwas Beschuldigt. 

Antwort
von migebuff, 17

Es ist leider immernoch nicht klar, ob das Fahrzeug im öffentlichen Verkehrsraum stand, obwohl das schon mehrfach gefragt wurde.

Die Aussage "es befand sich auf Privatgrund" bringt nicht viel, da auch Privatgrund zum öffentlichen Verkehrsraum zählt, wenn er nicht abgesperrt ist oder durch bauliche Maßnahmen klar erkennbar ist, dass es sich um einen für die Öffentlichkeit gesperrten Bereich handelt.

Die Polizisten müssten sich hier ja unbefugt Zugang zum Grundstück verschafft haben, indem sie über den Zaun/Schranke/sonstwas geklettert sind.

Antwort
von Rockuser, 48

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Wenn die Rückleuchten keine ABE haben, kommst Du um das Bußgeld nicht herum.

Kommentar von Go1djunge ,

Sind halt wie gesagt meine original Rückleuchten. Diese sind ja ab Werk drauf und brauchen somit keinen extra Eintrag.

Kommentar von Rockuser ,

Wenn die Rücklichter lackiert wurden, sind sie nicht mehr original. Besorge die ABE der Lichter und schick den Einspruch zur Behörde.

Kommentar von Go1djunge ,

lackiert habe ich die aber nicht. Hab mir aufm Schrottplatz geholt. Die sind genau identisch. 

Kommentar von ronnyarmin ,

Auch die vom Schrottplatz können vom Vorbesitzer dunkel lackiert worden sein.

Im Bußgeldbescheid stand doch, dass die Rückleuchten verändert wurden. Ob du diese Veränderung nun 'tiefschwarz' nennst, spielt keine Rolle. Jedes Lackieren des Glases führt zum Erlöschen der Betriebserlaubnis. Ob du das nun wusstest, spielt auch keine Rolle.

Jedes auf öffentlich zugänglichem Gelände befindliche Fahrzeug muss der StVZo entsprechen. Ich habe dazu diesen Artikel gefunden:

http://www.verkehrslexikon.de/Texte/ParkplatzStVO1.php

Antwort
von Go1djunge, 57

Kann ich auch Einspruch einlegen aus dem Grund weil die Polizei mein parkendes Auto einfach auf meinem Grundstück kontrolliert hat? 

Antwort
von meini77, 38

Wie Anwälte sagen "kommt drauf an"

  • befand sich das Fahrzeug lediglich auf Deinem Grundstück (nicht öffentliches Gelände), lege Widerspruch mit genau dieser Begründung ein
  • befand sich das Auto auf öffentlichem Gelände und es gibt keine ABE für die Rücklichter, musst Du zahlen.
Kommentar von Go1djunge ,

Es befand sich auf dem Grundstück meines Hauses, also Privatgrundstück.

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