Frage von Mami3280, 91

Darf Deutschland denn überhaupt in den Krieg gegen den is ziehen??

Antwort
von Koellemann, 91

Das kommt ganz drauf an, generell darf ein Staat von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch machen.

Deutschland wurde zwar nicht direkt angegriffen aber: 

Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags: Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung.

Weiterhin hat Frankreich einen Antrag an die NATO gestellt (in der Deutschland auch ist) und um Unterstuetzung der Buendnis-Partner gebeten (vergleiche Anschlag auf das WTC in 2001)

LG

Antwort
von Tybalt9999, 68

Passiert doch schon längst. Zwar nicht direkt, aber die Bundeswehr bildet Kämpfer der Peschmerga (kurdische Streitkräfte) aus und liefert Waffen.

Antwort
von ParisKills616, 87

 "Dürfen" ist im Krieg selten die Regel. Und noch dazu hat Deutschland durch sein Bündnis mehr, oder weniger die "Pflicht" Frankreich zu unterstützen. 

Antwort
von PatrickLassan, 54

Ja. rechtliche Grundlage dafür ist Artikel 24 GG i.V.m. mit Artikel 5 des NATO-Vertrags.

Antwort
von TUrabbIT, 34

Das lässt sich nicht so leicht beantworten, da die Gesetze dazu nicht auf Fälle wie den IS vorbereitet sind, sondern eher auf den Krieg gegen Nationalstaaten.

Grundsätzlich ist es möglich das die Bundesregierung einen Kampfeinsatz beschließt und den dann entsprechend durch den Bundestag bewilligen lassen sofern es kein Angriffskrieg ist.

Es kann sogar bald nötig sein, wenn ein NATO Staat vom IS angegriffen (z.B. durch Terror) wird und den Bündnisfall ausruft. Das kann sowohl Türkei als auch Frankreich sein. Dann ist die Regierung verpflichtet diesem Land solange es nötig ist beizustehen.

Antwort
von DepravedGirl, 38

Wenn Deutschland auf den Wunsch bzw. Befehl der EU handelt, dann ja.

Antwort
von SiViHa72, 51

Dürfen ist bei Krieg eher nie die Frage.

Antwort
von Chaboyy99, 59

Nur wenn die anderen länder der nato es erlauben

Antwort
von Zavoe, 60

Mit Einverständnis ja. Allerdings haben wir Militärisch garnicht die Kraft dazu

Antwort
von himako333, 31

auf dem NATO-Gipfeltreffen im April 1999 in Washington wurde der  "Schutz vor terroristischen Angriffen" zugefügt, es bestehen Zweifel , ob die Erweiterung des Art. 5 völkerrechtlich verbindlich festgestellt worden ist.

Art. 5 NATO-Vertrag normiert aber/allerdings  keine automatische militärische Beistandsleistung.

Antwort
von kyriazi, 6

nein darf es nicht.
den rest konnt ich leider nich schicken da es vulgär, beleidigend, diffamieren und aus rechtlichen gründen nicht moglich war ...  

Antwort
von Mami3280, 47

Ich dachte Deutschland darf nicht mehr.

Kommentar von PatrickLassan ,

Es gibt nur ein Verbot von Angriffskriegen.

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