Frage von currywurst1357, 260

Darf das Jobcenter mein Geld um 100 Prozent kürzen.?

Hallo. Ich habe vor paar Wochen einen Bescheid bekommen welcher mir mein Leistungsanspruch zeigte. 431,60€ pro Monat. Gestern war ein Brief im Briefkasten auf dem steht dass meine Leistungen für Februar bis März vollständig entzogen werden. Grund: Ich wurde im November dazu aufgefordert fehlende Unterlagen einzureichen (was ich nicht getan habe). ich weis nicht welche Unterlagen gemeint sind und ob das überhaupt rechtlich richtig ist das Geld um 100 Prozent zu entziehen.

Dürfen die das ?

Danke für Antworten.

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Arbeitslosengeld, Hartz 4, Hartz IV, ..., 163

Wenn du aufgefordert wurdest Unterlagen / Nachweise einzureichen und du dieser Aufforderung nicht nachgekommen bist,dann musst du ja wissen was man von dir fordert und was es für Folgen hat wenn du dieser Aufforderung nicht nachkommst !

Dir wird dann keine Leistung entzogen,sondern bis zum geforderten Nachweis vorsorglich eingestellt,also hole das ganze so schnell es geht nach,dann gibt es auch wieder Leistungen gezahlt.

Denn wenn du eine Sanktion bekommen hättest,dann würde diese 3 Monate betragen und nicht nur von Februar - März.

Expertenantwort
von DerHans, Community-Experte für Recht, 84

Du wurdest aufgefordert, Unterlagen einzureichen und hast es nicht getan.

Also wurde die Leistung erst einmal "vorläufig" eingestellt.

Das JobCenter will ja vermeiden, dass sich zu hohe Rückzahlungsforderungen auftürmen, die du nicht mehr bewältigen kannst.

Manche reagieren eben erst, wenn GAR KEIN Geld mehr da ist.

Wenn du nicht weißt, welche Unterlagen fehlen, wäre es ja nicht schlecht, einfach mal nach zu fragen

Antwort
von TheAllisons, 157

Wenn du der Aufforderung, die Fehlenden Unterlagen nachzureichen, nicht nachkommst, dürfen sie das

Antwort
von Schnoofy, 120

Selbstverständlich ist das rechtlich zulässig.

Falls es Dir noch nicht aufgefallen ist - wir sind eine Leistungsgesellschaft.

Das heißt im Klartext, wenn Du von irgendeinem Amt eine Leistung erwartest bist Du verpflichtet eine Gegenleistung zu bringen, selbst wenn es nur ein paar Unterlagen sind.

Übrigens kannst du dieser Verpflichtung leicht entgehen, in dem Du Dir eine Arbeit suchst.

Antwort
von Ifm001, 99

Wenn sie Unterlagen einfordern, so benötigt sie das Amt für eine Feststellung der Höhe deines Anspruchs. Wenn Du diese Unterlagen also nicht einreicht, können sie die Höhe nicht feststellen. Wenn Du nicht versteht, welche Unterlagen gemeint sind, frage halt nach oder lasse dir in einer neutralen Beratungsstelle (z. B. bei der AWO) helfen.

Gelegentlich fordern Ämter allerdings auch Unterlagen, die sie nichts angehen. Auch dabei kann eine Beratungsstelle helfen.

Antwort
von turnmami, 127

Daran bist du selber schuld. Du reichst die fehlenden Unterlagen nicht ein. Somit stellt das Jobcenter sämtliche Zahlungen an dich ein. Warum sollen dir noch Geld bezahlt werden, wenn du zu faul bist, deine Unterlagen zu bringen. Du wirst solange keinerlei Leistungen mehr bekommen, bis du deine Sachen ordnungsgemäß geregelt hat.

Antwort
von enkelkindilona, 3

Hallo, wenn Du vom Jobcenter aufgefordert wirst fehlende Unterlagen abzugeben bist Du dazu verpflichtet. In dem Schreiben steht auch, was fehlt. Kommst Du dieser Aufforderung fristgerecht nicht nach hat das Jobcenter das Recht die Leistungen teilweise oder ganz zu streichen, bis Du Deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen bist. Also komm aus der Hüfte und Du bekommst wieder Leistungen.

Antwort
von blackforestlady, 149

Das Jobcenter ist zur Zeit Dein Arbeitgeber und wenn Du irgend etwas nicht befolgst, nennt sich das in der Arbeitswelt, eine Arbeitsverweigerung. Das würde für Dich zu einer Abmahnung führen und bei Wiederholung zu einer fristlosen Kündigung führen. Daher hat das Jobcenter richtig reagiert, vielleicht auch mal das machen was anderen von Dir verlangen, dann kommt es auch nicht zu so etwas.

Kommentar von Ifm001 ,

Nein, die "Arbeitswelt" ist nicht so, wie Du sie beschreibt. Es gibt durchaus Arbeitnehmerrechte.

Kommentar von FachGoldAnwalt ,

lady:  Typische deutsche, kranke unsoziale Einstellung. Vom Sozialstaatsgebot scheinst du noch nie etwas gehört zu haben.

Auch wenn es hier nicht um selbige geht, sind Minderungen des Alg 2 nicht zulässig.

Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 9.02.2010, Beschluss des Sozialgericht Gotha vom 26.05.2015 .

Kommentar von DerHans ,

Hier handelt es sich aber scheinbar um eine erzieherische Maßnahme.

Der Fragesteller wurde aufgefordert, Unterlagen einzureichen und tut es einfach nicht. Wie soll die Behörde denn dann reagieren?

Antwort
von FachGoldAnwalt, 48

In dem Schreiben des Jobcenters mit der Unterlagen Forderung wird doch wohl stehen, welche Unterlagen sie von dir haben wollen?

Steht das nicht da, dann ist die angedrohte Sperrung rechtswidrig. In diesem Fall solltest du umgehend Überprüfungsantrag und Widerspruch einlegen.

Du kannst die Unterlagen auch nachreichen. Dann wird die Sperre aufgehoben. Geh doch einfach zum Jobcenter und frag was Sache ist und was sie denn von dir wollen.

Antwort
von skorpibe, 123

da hättest du auch mal nachfragen müssen, was genau für unterlagen gemeint sind. einfach nicht  reagieren beim Arbeitsamt ist eine schlechte Idee. daher dürfen sie dir kürzen.

Antwort
von gri1su, 132

Ja, dürfen sie. Du unterliegst einer Mitwirkungspflicht - und wenn du dieser Pflicht nicht nachkommst, hast du die Folgen zu tragen.

Antwort
von Marshall7, 56

Ja wenn du die Unterlagen nicht eingereicht hast ,sind die wohl im Recht.Man sollte nachfragen ,wenn man nicht weiss was die wollen an Unterlagen,du willst ja schlisslich Geld von dehnen,da musst du dich auch kümmern.

Antwort
von jimpo, 64

Ein griff zum Telefon hätte Dir den Ärger erspart. Jetzt brauchst nicht jammern.

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