Frage von Blackjack22, 98

Darf der Bundespräsident das?

Schönen Tag,

wir reden in Politik und Recht in der Schule gerade über das Amt des Bundespräsidenten und mir hat sich da eine Frage aufgetan.

Angenommen wir haben 3 Parteien und die Nationalratswahlen stehen an. Partei 1 bekommt 35% der Stimmen. Partei 2: 22% Und Partei 3: 18% Die restlichen Prozente werden an kleinere Parteien verteilt.

Nun muss Partei 1 mit P2 oder P3 eine Regierung bilden. Der Bundespräsident gelobt die Regierung NICHT an, da er Partei 1 und deren Vorschlag des Bundeskanzlers als unfähig empfindet.

Wie gehts dann weiter? Kann Partei 1 ein anderes Parteimitglied als Kanzler aufstellen? Kann der BP dann inmernoch NEIN sagen? Können P2 und P3 eine Minderheitsregierung bilden? Ich glaube Mal gehört zu haben, dass BP nur ein einziges Mal einen Vorschlag abschlagen kann. Beim 2. Mal mpsste er die Regierung dann angeloben, oder wie?

LG Blackjack22

PS. Ich komme aus Österreich, was eh gerade auch zu den aktuellen Anlässen passt. 

Antwort
von Peterwefer, 63

Der Bundespräsident muss diese Entscheidung begründen. Besteht die Begründung allein in seiner Abneigung gegen die Partei, hat dies keinen Wert. Der Präsident darf einer Partei angehören, muss aber letztlich unabhängig entscheiden. Darum konnte H. Schmidt auch gelassen bleiben, als seinerzeit W. Scheel von C. Carstens abgelöst wurde.

Kommentar von Ranzino ,

Hmm, ich denke mal, es geht um Österreich; die haben Nationalratswahlen.

Kommentar von Blackjack22 ,

Ja genau. Ich hab meine Frage schon bearbeitet. Wurde aber erst als Vorschlag abgeschickt.

Kommentar von Blackjack22 ,

Gehen wir davon aus, er findet dir Partei nicht fähig dem Land gutes zu tun.

Hat diese Partei die Möglichkeit an die Regierung zu kommen, oder ist das komplett ausgeschlossen?

Antwort
von DerTroll, 41

Von welchem Land redest du überhaupt? Das, was du beschreibst, paßt zumindest nicht zum Deutschen System. Einen Nationalrat haben wir nicht. Aber dann ist es wichtig, daß du auch dazu sagst, von wo du redest.

Kommentar von Blackjack22 ,

Entschuldige. Ich komme aus Österreich

Kommentar von DerTroll ,

Das dachte ich mir fast, weil dort ja gerade erst gewählt wurde. Aber für die Zukunft einfach darauf achten. Gerade wenn es um Begriffe oder Regelungen geht, die nicht in jedem Land gleich sein müssen, führt es sonst zu mißverständnissen.

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 34

In Deutschland hat er solch ein Recht eigentlich nicht. Da hat er zum Kanzler zu ernennen, was zuvor in den Beratungen der Parteien als mehrheitsfähig abgesprochen wurde...

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