Frage von HB087, 181

Darf der Arbeitgeber mich mit 25 Überstunden in vornherein planen ohne meine Zustimmung?

Expertenantwort
von Hexle2, Community-Experte für Arbeitsrecht, 181

Was steht denn zu Überstunden im Arbeitsvertrag?

In Ausnahmefällen darf der AG Überstunden anordnen. Diese Notwendigkeit muss er aber begründen können und darf nicht regelmäßig sein.

Es widerspricht der Idee des Teilzeit- und Befristungsgesetzes AN die weniger arbeiten wollen und deshalb einen Teilzeitvertrag haben permanent länger arbeiten zu lassen.

Du schreibst bei den Themen u.a. "Betriebsrat". Ich kann dann davon ausgehen, dass es einen Betriebsrat gibt. Dieser hat bei der Lage und Verteilung der Arbeitszeit ein Mitspracherecht. Er muss Schichtpläne und Überstunden genehmigen. Hast Du den BR mal darauf angesprochen?

Bei uns werden Teilzeitkräften Überstunden vom BR nur dann genehmigt, wenn diese dem Betriebsrat ausdrücklich ihr Einverständnis erklären. Ansonsten wird abgelehnt und da macht dann auch der Chef nichts.

Kommentar von HB087 ,

Ich habe leider kein Betriebsrat in meiner Pflegeeinrichtung, wo ich angestellt bin. Ich bin aber als TZ AN angestellt und mache jeden Monat mehr als ich muss, vom dem Gesamtstunden im Monat her. Das Überstunden bzw. Zeitkonto wächst stetig von Monat zu Monat. In zwischen über 100 Überstunden.

„Betriebsrat" habe ich nur hinzugenommen mit der Hoffnung jemand vom Betriebsrat mit diese Frage zu erreichen, der hier im Forum unterwegs ist.

Kommentar von Hexle2 ,

Das zeigt wieder einmal, wie wichtig ein Betriebsrat ist.

  jemand vom Betriebsrat mit diese Frage zu erreichen, der hier im Forum unterwegs ist. 

Es sind hier einige Betriebsräte unterwegs. Das wird Dir aber nicht viel nützen, da die Rechte eines Betriebsrats bei Dir im Betrieb nicht angewendet werden können.

Ich habe Dir ja schon geschrieben was ein Betriebsrat bezüglich Deiner Frage alles kann, darf und muss und empfehle daher, bald einen Betriebsrat zu gründen. Hilfe kann man sich auch bei der zuständigen Gewerkschaft holen.

Ohne Betriebsrat machen viele AG das was ihnen "gerade in den Kram passt". Wenn ein AN sich dann wehren will, ist er auf sich allein gestellt und muss sein Recht evtl. sogar gerichtlich klären lassen.

Für Dich ist ausschlaggebend, was in Deinem Arbeitsvertrag oder auch im Tarifvertrag zur Mehrarbeit steht. Ohne dass diese vertraglich vereinbart wurde, kann der AG nicht einseitig ohne Dein Einverständnis Mehrarbeit anordnen.

Das Recht auf Teilzeit wurde ja mit dem Ziel geschaffen, den AN mehr Freizeit einzuräumen. Dieses Recht wird durch permanente Mehrarbeit aber missachtet.

Wie in meiner Antwort schon erwähnt, darf der AG die zusätzlichen Stunden auch nur dann anordnen, wenn dies zwingend notwendig (Notfall) ist. Darunter fällt aber bestimmt nicht z.B. permanenter Mitarbeitermangel. Hier sollte der AG mehr Personal einstellen

 Ein Grund für Mehrarbeit wäre u.a. wenn es eine plötzliche Grippewelle gibt und der Personalstand unerwartet tief sinkt. Das geht aber wieder vorbei und ist nicht jeden Monat der Fall.

Was Dein Zeitkonto anbelangt, gibt es da keine Regelung bis zu welcher Größenordnung oder was den Freizeitausgleich/Abgeltung anbelangt?

Nur mal vorab: Das Zeitkonto darf nicht zum Stundenabbau missbraucht werden, wenn mal nicht so viel zu tun ist und der AG gerne hätte, dass der AN frei nimmt.

Antwort
von Allexandra0809, 153

Handelt es sich hier um einen Dauerzustand oder ist es einmalig so? Als Dauerzustand - nein. Dann muss Dein Arbeitsvertrag geändert werden.

Einmalig - ja, da beispielsweise ein Großauftrag reinkam, der in der normalen zeit nicht zu schaffen ist.

Kommentar von HB087 ,

Ich bin jeden Monat fast über meine Gesamtstunden, mal mehr mal weniger (!) davon abgesehen möchte ich kein Arbeitsvertrag ändern , da ich nicht mehr arbeiten möchte und mein TZ Vertrag auch.

Kommentar von Allexandra0809 ,

Wenn das zur Gewohnheit wird mit den Überstunden, solltest Du Deinem Chef sagen, dass Du keine machen möchtest. Sollte es einen Betriebsrat geben, dann red auch mit diesem darüber.

Wenn es Überstunden sind, die ständig anfallen, weil die Arbeit einfach nicht zu schaffen ist, dann muss sich der Chef etwas einfallen lassen.

Die Stunden bekommst Du aber hoffentlich frei oder bezahlt?

Kommentar von HB087 ,

Bisher habe ich 106 Überstunden, von frei oder bezahlen möchte die Pflegedienstleitung nichts hören

Kommentar von Allexandra0809 ,

Was die Pflegedienstleitung hören will, spielt hier keine Rolle. Überstunden müssen ausgeglichen oder bezahlt werden. Wenn Du bereits 106 Stunden hast, solltest Du mal ein ganz intensives Gespräch mit Deinem Chef führen.

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