Darf das Jobcenter den Regelbedarf ( Alg II ) bei Aufnahme eines Minijob einfach kürzen?

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5 Antworten

Bei einem solchen Hick-Hack kannst Du bedauerlicherweise regelmäßig nur unterliegen.

Hol Dir einen Beratungsschein und übergib die Angelegenheit  einem Fachanwalt für Sozialrecht.

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Wann hast du denn deinen ersten Lohn ( Zuflussprinzip ) auf deinem Konto gehabt ?

Wenn du ihn noch im April aufs Konto bekommen hast ist eine Überzahlung eingetreten,hast du ihn erst im Mai auf dem Konto gehabt darf vom April Einkommen gar nichts angerechnet werden.

Natürlich hast du vom Bruttoeinkommen zunächst 100 € Grundfreibetrag und von 100 € - 1000 € Brutto noch mal 20 %,dann noch einmal von 1000 € - 1500€ Brutto 10 % Freibetrag.

Ohne minderjähriges Kind in deiner BG - ( Bedarfsgemeinschaft ) würde die letzte Stufe der Freibeträge nur von 1000 € - 1200 € Brutto gehen,davon dann 10 % Freibetrag.

Diese Freibeträge werden dann addiert,theoretisch vom Brutto / Netto abgezogen und das ergibt dann dein anrechenbares Einkommen und das wird auf den Bedarf angerechnet.

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Kommentar von Masousify
14.06.2016, 13:07

Ja ich erhielt im April noch mein Gehalt. Das bedeutet, ich werde jeden Monat, das Selbe Schreiben erhalten, da ich nie gleichmäßig verdienen werde? Wieso warnen die einen nicht vor? Ich habe sie über den erneuten Anstieg meiner Arbeitsstunden ab diesem Monat letzten Freitag in Kenntniss gesetzt, und lediglich die Aufforderung zur erneuten abgabe meiner baldigen Gehaltsabrechnung bekommen.

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Ja das Jobcenter darf das Kürzen, ich habe das gleiche Spiel, ich habe einen 450 Euro Job was allerdings weit drunter liegt. Ich bekomme nur die Differenz vom Jobcenter. Da das Gehalt immer unterschiedlich ausfällt, bekomme ich dann vom Jobcenter alle viertel Jahre mal eine schöne Nachzahlung. Aber wie gesagt die dürfen das.

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Kommentar von Masousify
14.06.2016, 12:38

Bekommst du dann auf immer solch ein Schreiben, Anhörung zu Überzahlungen? Ich werde logischer Weise darauf reagieren und meine Sicht der Dinge klarstellen, aber wenn sie es scheinbar dürfen, sehe ich da wenig Hoffnung. Dennoch finde ich es eine absolute Frechheit. Die nehmen wirklich jedes kleine Bisschen von denen, die sowieso nichts haben.

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Kommentar von Janiela
14.06.2016, 12:45

Aber aber, weissemaus66, auch du hast Rechte. Dass das Jobcenter auch dich und deinen Bedarf falsch berechnet, heißt nicht, dass das legal wäre. Du hast jeden Monat einen Anspruch auf Sicherung deines Existenzminimums und dementsprechend darf das JC dir nicht einfach 450€ Einkommen monatlich anrechnen, die du gar nicht bekommst. Wenn die Lösung für dich so funktioniert, dann behalte es ruhig so bei, aber lass dir gesagt sein: Im Sinne des Gesetzes ist das nicht! 

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Du hast das schon richtig verstanden. Dir steht ein Freibetrag zu und das, was du darüber hinaus verdienst, wird mit dem Regelbedarf verrechnet. Du müsstest einen Änderungsbescheid bekommen haben, in dem wahrscheinlich 450€ monatliches Einkommen berechnet werden (Jobcenter machen das gerne so). Gegen den Änderungsbescheid müsstest du Widerspruch einlegen, im Zweifelsfall solltest du einen Anwalt aufsuchen (falls erforderlich kannst du einen Rechtsberatungsgutschein beim Gericht beantragen). Wenn ich nicht völlig falsch liege, müsstest du mindestens 500€ zurück bekommen, die dir zustehen und darfst dein Einkommen fast oder ganz vollständig behalten. 

Eine Sozial- oder Arbeitslosenberatung in deiner Nähe solltest du ebenfalls konsultieren. Dass Jobcenter sich nicht an das SGB halten, ist normal. Leider musst du dich selbst informieren, denn die Beratungspflicht auf Behördenseite bringt wenig, wenn die Mitarbeiter dort selbst keine Ahnung haben. 

Viel Erfolg beim Umdrehen des Spießes! 

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Kommentar von Masousify
14.06.2016, 12:48

Vielen Dank für deine Antwort. Ich habe Änderungsbescheid erhalten, welche aber keineswegs auf den Minijob eingehen, bzw übehaupt erwähnen. Werde mir morgen mal eine Beratungstelle suchen und mich informieren!  

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Ich würde mir einen Beratungshilfeschein bei Gericht besorgen und die Sache mal mit einem Anwalt klären.

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