Frage von sunny001987, 64

Darf das Jobcenter bei einer Umzugsnotwendigkeit wegen einer Arbeitsstelle das Geld wieder zurückverlangen?

Ich habe Ende Oktober eine Zusage für einen sozialversicherungspflichtigen Job in einer anderen Stadt ab dem 01.11. bekommen und bin sofort in die andere Stadt gezogen. Ich habe ebenfalls dem Jobcenter bescheid gesagt und die haben mir noch das Geld Ende Oktober für den November überwiesen. Damit konnte ich noch die letzte Miete (November) an meine Vermieterin überweisen und brauchte den Rest für den November, da ich erst Ende November mein erstes Gehalt bekommen habe.

Jetzt verlangt das Jobcenter 780 Euro für den November zurück, Ist das so richtig? Wie sollte ich dann meine Rechnungen für den Dezember bezahlen, wenn ich 780 Euro zurück überweisen muss?

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo sunny001987,

Schau mal bitte hier:
Recht Jobcenter

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Jobcenter, 24

Hier gilt das Zuflussprinzip !

Da du für den Monat November schon ALG - 2 bekommen hast und dein erstes Einkommen im selben Monat ( Zuflussprinzip ) noch auf dein Konto bekommen hast,wird es dir als Einkommen auf dein erhaltenes ALG - 2 angerechnet.

Zuvor werden dir aber von deinem Bruttoeinkommen Freibeträge auf Erwerbseinkommen nach § 11 b SGB - ll berechnet und theoretisch vom Netto abgezogen,dass ergibt dann dein anrechenbares Einkommen.

Dieses anrechenbare Einkommen musst du dann in deinem Fall zurück zahlen,max.aber dein erhaltenes ALG - 2 für diesen Monat.

Hättest du dein Einkommen erst im Folgemonat auf dein Konto bekommen,dann hättest du gar nichts zurück zahlen müssen.

Du kannst also in deinem Fall nur eine schriftliche Ratenzahlung beantragen und gibst darin gleich eine mögliche Rate an die du dir auch leisten kannst,legst am besten eine Kopie deiner Abrechnung bei und was du jeden Monat für laufende Ausgaben hast,damit sie die Höhe der angebotenen Rate nachvollziehen können.

Sie sollte schon min. bei ca. 40 € pro Monat liegen,dass sind dann ca. 10 % der Regelleistung ( 404 € Regelsatz ab 2016 ) die dir z.B. bei einem zinslosen Darlehen vom Jobcenter abgezogen würden.

Antwort
von rehgiiina, 40

Wenn im November das erste Geld gezahlt wurde, ist das so korrekt.

Es gilt das "Zuflussprinzip" - d.h. Einkommen wird in dem Monat berechnet in dem es zugeflossen ist.

Bei einer Zahlung ab dem 1.12. wäre das anders gewesen.

Du kannst beim Jobcenter eine Ratenzahlung beantragen.

Mach das SOFORT - nicht erst nach Tagen oder Wochen.

Alles bitte schriftlich aus Nachweisgründen.


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