Frage von Mutti2016, 100

Darf das Amt dass ausgezahlte ALG II zurück fordern?

Hallo und Hilfe!!!

Ich habe folgendes Problem:

Im August 2015 habe ich ALG II beantragt für mich. Ich bin 25 und befand mich in der Erzieher-Ausbildung, als ich und mein Freund erfuhren das wir Eltern werden.

Wir leben Häuslich getrennt, ich wohne und bin bei meinen Eltern gemeldet und mein Freund hat eine Zweizimmerwohnung. Er geht Vollzeit Arbeiten.

Wir sind schon lange auf der Suche nach einer dreizimmerwohnung für uns drei ( uns vier- mit großen Hund). So hatte ich es auch persönlich bei einem Termin meiner Sachbearbeiterin erklärt.

Ich hab den Antrag und alle geforderten Unterlagen immer zeitlich und ordentlich eingereicht.

Im Januar bekam ich ein schreiben das ich das Recht habe Unterhalt einzufordern bzw Hilfe bekäme wenn ich sie bräuchte beim Unterhalt von meinem Freund einzufordern.

Mein Freund bekam im Januar 2016 ein Schreiben indem es um Unterhalt ging. Er rief die Dame an und schilderte ihr das ich nicht Alleinerziehend bin, sondern wir fest zusammen sind nur wohnlich getrennt leben ( ich aber schon oft auch bei ihm schlafe) die Sachbearbeiterin meinten wir sollen dies bitte schriftlich dem Amt schreiben da es wohl dort ein Missverständnis gebe und man denke wir sind kein Paar sondern er ist nur der Vater und wir seien aber getrennt. Dies taten wir dann sofort. Daraufhin kam nichts mehr.

Im März 2016 kam unsere Tochter zur Welt.

Jetzt (im Mai) bekam ich einen Bescheid mit einer Rückzahlung mit nochmal Geld für mich + unsere Tochter von März bis Mai.

Mein Freund bekam ebenfalls wieder ein Brief vom Amt in dem es um Rechtswahrungsanzeige nach Paragraph 33 Absatz 3 SGB II und Auskunftsersuchen nach Paragraph 60 Absatz 2 SGB II.

Daraufhin rief er wieder die Sachbearbeiterin an und fragte für was das sei? Wir hatten doch alles getan wir uns gesagt wurde. Daraufhin meinte die gute Frau, dass MIR garkein ALG II Zustände und mein Freund 4 Wochen vor Entbindung MIR Unterhalt zahlen müsste und dann Ab Geburt auch der Tochter. Ich müsste jetzt das Geld was ich ab Februar bekam bis jetzt zurück zahlen.

Mir wurde nie gesagt dass mein Freund für mich eigentlich aufkommen muss. Und nun ist es sogar soweit das wir heute ein Anruf bekamen von seiner Sachbearbeiterin und es nun heißt, wir müssen das komplette Geld was ich bekommen habe von dem Amt alles zurück zahlen! Mir würde es nicht zustehen.

Nun ist die Frage, dürfen die dass denn? Denn eigentlich ist es doch denen ihre Aufgabe zu prüfen ob ich Anspruch habe oder nicht. Das Geld ist nun mal auch nicht mehr da. Wir wollen auf jeden Fall Wiederspruch einberufen.

Hat jemand damit auch schon Erfahrungen gemacht?

Antwort
von EstherNele, 21

Darf das Amt das zurückfordern?
Definitiv JA.

Warum haben sie dir monatelang Leistungen gezahlt?
Erstmal warst du in dem Moment in einer Situation, in der du aus Sicht des SGB II als bedürftig gegolten hast.
Das kannst du auch sein, wenn du zwar Anspruch auf anderweitige Leistungen hättest, es aber länger dauern würde, bis diese zum Tragen kommen.
Dann würde das JC mit dem ALG II erst mal "einspringen", wenn  du dann aber anderweitige Leistungen oder Einkommen (auch Unterhalt ist ein Einkommen) hast, welche rückwirkend gezahlt werden, dann musst du diesen "Vorschuss" natürlich zurückzahlen.

Die sind allerdings völlig zu Recht davon ausgegangen, dass du dich selbst informierst, welche Leistungen dir vom Kindsvater zustehen.

Das sind nun mal Unterhalt für die Kindsmutter und Unterhalt für das Kind.

Es ist definitiv nicht die Aufgabe des Jobcenters, jemanden über ihm zustehende Leistungen aufzuklären, die erst mal nichts mit dem SGB II zu tun haben.

Dafür hättest du dir, falls du dich nicht ausreichend informiert fühlst, eine Beratungsstelle aufsuchen können. Oder das Internet nutzen können.

Irgendwie hätte ich von einer 25-jährigen angehenden Erzieherin auch erwartet, dass sie sich da selbständig schlau macht ...

Antwort
von Julehb, 8

Warum soll der Kindsvater Unterhalt bezahlen wenn doch beide für das Kind sorgen und beide auch zusammen sind? Was für ein Mist das ist..... Das Problem hatten wir auch.... Mein Freund und Vater der Kinder sollte auch Unterhalt zahlen obwohl wir gleich viel Zeit mit den Kindern verbrachten und auch gleich viel Geld ausgaben für die Kids. Und wir haben auch ein Schreiben aufgesetzt und das alles rein geschrieben das wir zusammen sind und uns gleichermaßen um die Belange unserer Kinder kümmern. Leg Widerspruch ein. Wir hatten die Situation auch beim Jugendamt geschildert und die meinten auch das ist totaler Quatsch. Es wurde übrigens bei uns dann auch verstanden und es gab kein Stress mehr. Was sie auf jedenfall machen ist das dass Einkommen deines Freundes mit angerechnet wird. Aber macht das nicht mit Unterhalt solange ihr zusammen seid und gemeinsam für das Kind sorgt. 

Antwort
von Parnassus, 26

Sehr verwirrend das ganze. Offenbar warst du tatsächlich nicht Leistungsberechtigt, wenn ich mir das so durchlese. Die Sachbearbeiterin hat da aber auch ihren Anteil daran. Fakt ist das du das Geld wohl zurück zahlen werden musst, sieh zu das du eine Ratenzahlung bekommst, mit der du zurecht kommst.(Eventuell kannst du Gerichtskostenbeihilfe beantragen, um diese Sache gerichtlich zu klären)

Antwort
von SchleichSchmitt, 42

Das Amt darf leider Solche Zahlungen zurückfordern. Oft lohnt es sich allerdings einen auf ALGII spezialisierten Anwalt einzubeziehen. Vielleicht findet der noch einen Schlupfwinkel.

Antwort
von TreudoofeTomate, 46

Ja, darf es. Im Übrigen ist es nicht Sache des Sozialleistungsträgers, dich über deine privatrechtlichen Unterhaltsansprüche aufzuklären. Als alleinstehendes Elternteil muss man das schon selber im Blick haben.

Kommentar von Mutti2016 ,

Und wieso zahlt das Amt mir dann erst Monte lang Geld? Bzw hat mir nicht gleich gesagt das ich garkein Anspruch habe?

Antwort
von Kandahar, 35

Dein Freund und Vater des Kindes ist Vollzeit berufstätig. Er verdient also Geld. Warum sollte statt ihm der Staat für seine Familie aufkommen?

Er ist zu Unterhalt verpflichtet, egal ob ihr zusammen wohnt oder nicht!

Antwort
von TheMentaIist, 51


Darf das Amt dass ausgezahlte ALG II zurück fordern?

Ja. 


Mir wurde nie gesagt dass mein Freund für mich eigentlich aufkommen muss. 

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.

Kommentar von Mutti2016 ,

Sehr Hilfreiche Aussage. :(

Kommentar von TheMentaIist ,

Gerne.

Antwort
von ErsterSchnee, 37

"Unterhaltspflicht" kann man googlen... Und das ist nicht die Aufgabe vom Amt!

Kommentar von Mutti2016 ,

Naja also ich denke wenn es nicht die Aufgabe vom Amt ist zu prüfen ob ich Anspruch habe, von wem ist es dann die Aufgabe. Wieso wurde mir denn nicht einfach von vornherein gesagt dass ich kein Anspruch habe, sondern mein Freund für mich aufkommen muss?

Kommentar von ErsterSchnee ,

Weil da auch nur Menschen arbeiten und die machen Fehler. Warum hast du überhaupt Geld beantragt? Wie kommst du auf die Idee, dass WIR für dich und das Kind zahlen sollen, wenn dein Freund genug Geld verdient?

Kommentar von EstherNele ,

Weil die erst mal feststellen müssen, ob dein Freund für dich aufkommen kann. Das hängt nämlich von seinem Einkommen ab.

Weil du vielleicht nicht vom ersten Tag der Antragstellung Anspruch auf Unterhalt von ihm gehabt hast ...

Vieles ist möglich ...

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