Frage von mariella912, 60

Darf da der Führerschein entzogen werden?

Folgender Fall Mein Schwager hatte 2013 eine kleine Auseinandersetzung mit der Polizei, dabei hat er sich geärgert und als die gegangen sind hat er auf SEIN (bzw. Firmenwagen) Auto mit der Faust einmal draufgeschlagen. Er hat eine Anzeige daraufhin bekommen vom Staatsanwalt bekommen wegen Sachbeschädigung und hat die Strafe auch beglichen. Thema war dann erledigt.

Jetzt 2016 wollte er einen Beförderungsschein sich abholen bei der Zulassungsstelle, diese meinte dann dass er keinen bekomme und er es sich aussuchen kann entweder Führerschein gleich abgeben oder zur MPU, falls er diese nicht besteht muss er spätestens nach 3 Monaten den Schein abgeben. Sonst hatte er KEINE Vorfälle und ist nicht Aktenkundig geworden, auch kam nie ein Schreiben wegen seinem Führerschein nach dem Vorfall.

Jetzt war er bei einem ich sag mal fragwürdigen Anwalt, den er reichlich bezahlt hat fürs nichts tun. lediglich wurde seine Frist von 3 Monaten ein wenig verlängert.

MPU war er auch schon zweimal und hat folgendes schreiben bekomme, was ich nicht ganz verstehe:

Es ist im Hinblick auf die aktenkundige(n) Straftat(en // hohes Aggressionspotential im/außerhalb des Straßenverkehrs) nicht zu erwarten, dass Herr .... die Aufforderung an das sichere Führen eines Kraftfahrzeuges der Gruppe 1 und 2 im Verkehr erfüllt und dass Herr .... nicht erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche/strafrechtliche Bestimmungen verstoßen wird, sodass dadurch die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist.

Herr .... bietet nicht die Gewähr dafür, dass er die Vorraussetzungen der Besonderen Verantwortung für die Beförderung von Fahrgästen erfüllt.

Darf die Zulassungsstelle nach so langer zeit einfach so den Führerschein einfordern. Seitdem ist er in keiner weise aktenkundig geworden.

MPU hat er nun zweimal gemacht und zweimal dieses schreiben. Beim Psychologen war er auch schon mehere stunden.

Antwort
von Realisti, 23

Deinen Text habe ich nicht ganz verstanden, obwohl ich ihn mehrfach las.

Ich denke dein Schwager hat dir nicht alles erzählt. Es ist auch alles ein wenig verworren.

Ein paar Redewendungen machen mich stutzig.

... Anzeige vom Staatsanwalt bekommen, wegen Sachbeschädigung mit Strafe ....

Staatsanwalt + Straßenverkehrsamt verhängen seperate Strafen. Man wird quasi 2 x für eine Sache bestraft. 1 x vom Staat und 1 x vom Straßenverkehrsamt. MPU dürfte zu den Auflagen vom Straßenverkehrsamt gehören. Die wird auch nicht nur mal so eben angeordnet. Guck mal da:

https://www.bussgeldkataloge.de/umpu.html

Ich denke die hatten schon versucht den Führerschein bei ihm abzuholen, trafen ihn aber nicht an. Als er dann persönlich bei der Führerscheinstelle war, fiel das auf. Dazu muss er Post bekommen haben. Oftmals ist das auch mit einer Geldstrafe verbunden. Vermutlich hat er damals nicht gemerkt, dass er von 2 Seiten angeschrieben wurde.

Was heißt für dich nicht "aktenkundig" geworden? 

Die Führerscheinstelle ist allmächtig. Wenn die glauben, dass man ungeeignet ist am Straßenverkehr mit einem Auto teilzunehmen, dann lassen die einen einfach nicht. Sie müssen sich nirgendwo rechtfertigen. Das können die sogar machen, wenn der Staatsanwalt den Vorgang eingestellt hat. Sie schicken dich einfach immer wieder zur MPU bis einem das Geld oder die Luft ausgeht. So etwas gibt es das nur in Deutschland. :(

Antwort
von Lkwfahrer1003, 7

Mit diesem Gutachten wird ihm die Fahrerlaubnis entzogen !

Lies es mal so :

Es ist im Hinblick  nicht zu erwarten, dass Herr .... die Aufforderung an das sichere Führen eines Kraftfahrzeuges der Gruppe 1 und 2 im Verkehr erfüllt und dass Herr .... nicht erheblich oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche/strafrechtliche Bestimmungen  verstoßen wird, sodass dadurch die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist.

Herr .... bietet nicht die Gewähr dafür, dass er die Voraussetzungen der Besonderen Verantwortung für die Beförderung von Fahrgästen erfüllt.

Antwort
von Harald2000, 29

Die Sachverhalte können so nicht stimmen. Man bekommt z.B. keine Strafe, wenn man auf sein eigenes Auto mit der Faust schlägt.

Kommentar von mariella912 ,

doch anzeige wegen Sachbeschädigung und 1800€ strafe. und alles 2013 nichts neues dazugekommen.

Kommentar von Harald2000 ,

Wer soll denn die Anzeige getätigt haben ?

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