Darf AOK krankengeld einbehalten?

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5 Antworten

normalerweise wäre die Forderung bereits verjährt. die Verjährungsfrist wird aber gehemmt - ich nenne es mal für Laien "verlängert" - wenn innerhalb der Verjährungsfristen die Forderung angemahnt wurde.

wenn die Kasse die Forderung z.B. in 2012 angemahnt hat, ist die Verjährung gehemmt und weiterhin einforderbar. jetzt wird sie erneut angemahnt, um die Verjährung nicht zu riskieren.

du sollstest also mal gut nachdenken, ob nicht vielleicht doch damals ein Forderungsbescheid kam. wenn du dich nicht errinnern kannst, dann fordere die Kasse auf, dir mitzuteilen, wann seit 2011 die Forderung angemahnt wurde (ggf. auch nach der Anschrift fragen, wohin die Mahnung geschickt wurde).

nun zu deiner Frage mit der Verrechnung. grundsätzlich ist es tatsächlich möglich, dass die Kassen zu zahlende Leistungen mit offenen Forderungen verrechnen dürfen.

einfach alles verrechnen ist aber auch nicht so einfach. die Kassen müssen dir monatlich den Betrag belassen, den die Pfändungsfreigrenzen bestimmen. hast du Einkünfte oberhalb der Pfändungsfreigrenzen, wird alles darüber verrechnet.

http://www.finkenbusch.de/?p=881

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Kommt auf den Einzel Fall an,möglich ist es!

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Es handelt sich hier wohl abweichend von § 199 BGB um eine öffentlich-rechtliche Forderung. Hier gilt stattdessen § 52 SGB X, demzufolge die regelmäßige Verjährungsfrist von 4 Jahren (gerechnet ab dem Ende des Jahres, aus dem die Forderung stammt) bereits durch einen einfachen Verwaltungsakt gehemmt wird. Hatte die Klinik respektive die KK den Betrag also zwischen dem 31.12.2011 und dem 31.12.2015 bereits angemahnt, dann ist *keine* Verjährung eingetreten und die Aufrechnung statthaft.

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Hallo,

Forderungen verjähren nach 3 Jahren, zum 31.12. des nächsten Jahres.

Forderungen von 2011 wären also am 31.12.2015 verjährt.

Forderungen mit Zahlungen auszugleichen halte ich für bedenklich, nach meiner Meinung könnte es sogar als Unterschlagung gewertet werden.

Du solltest unbedingt per Einschreiben, oder Quittung gegen den Bescheid Einspruch erheben und zudem für die  angeblichen Forderungen Nachweise anfordern . 

Der Nachweis vom Versand angeblicher Mahnungen reicht nicht aus.

Der Versender muss die Zustellung nachweisen können, was nur bei eingeschriebenen  Briefen, oder Faxen mit Sendebericht möglich ist.

Hat die Krankenkasse per normalen Brief angemahnt und sonst nichts unternommen, so hat sie ein Problem.

Sollte die Kasse auf den Forderungen bestehen, so hast Du wegen deiner finanziellen Situation die Möglichkeit, beim Amtsgericht Prozesskostenbeihilfe zu beantragen.

Wurde dieser Antrag bewilligt, so entstehen dir bei einem anstehendem Prozess gegen die Krankenkasse keine Anwalts- und Gerichtskosten.

Viel Erfolg!

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Kommentar von johnnymcmuff
17.11.2016, 20:39

Forderungen von 2011 wären also am 31.12.2015 verjährt.

Nicht etwa 31.12.2014 ?

Denn ab dem Folgejahr aus dem die Forderungen entstanden sind, sind dann drei Jahre Ende 2014

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Kommentar von Kunterbunt23
18.11.2016, 06:13

Im Sozialversicherungsrecht verjähren Forderungen erst nach vier Jahren, nicht nach drei.

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Kannst Du diese Frage genauerstellen? Z.B. den oder die Gründe?

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Kommentar von Caruso91
17.11.2016, 19:52

Sorry bin neu hier und jetzt steht die ganze Frage da :)

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