Frage von dvdfan, 107

Da der Einsatz von Pfefferspray gegen Menschen in Deutschland verboten ist, warum darf die Polizei immer wieder Pfefferspray gegen Menschen anwenden?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Rollerfreake, 77

Weil die Polizei eine Ausnahmegenehmigung durch das zuständige Ministerium hat, es in Notwehrsituationen einsetzen. Der Einsatz von Personen die keine Vollzugskräfte sind ist zwar verboten und erfüllt den Straftatbestand der gefährlichen Körperverletzung, in einer Notwehrsituation kann der Einsatz gegen Personen dennoch durch die Notwehr  gerechtfertigt sein, das ist dann der Fall, wenn ein gegenwärtiger rechtswidriger Angriff nicht anders abwendbar ist. 

Kommentar von Mondmayer ,

Die dürfen damit >>Unmittelbaren Zwang<< ausüben
https://de.wikipedia.org/wiki/Unmittelbarer_Zwang

Antwort
von Flintsch, 73

Zitat Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Pfefferspray

Eine Anwendung gegenüber Menschen ist nur bei Vorliegen einer Notlage und einem rechtswidrigen Angriff als Notwehr erlaubt.
Der Einsatz durch Vollzugskräfte, insbesondere die Polizei und die
Feldjäger, erfolgt durch Ausnahmegenehmigung der zuständigen
Ministerien.

Antwort
von ES1956, 52

Pfefferspray ist nicht verboten sondern hat in D keine Zulassung als Abwehrspray gegen Menschen erhalten.
Desshalb darf es ausschließlich als Tierabwehrspray verkauft werden. (Muss draufstehen).
Dosen ohne diese Kennzeichnung (z.B. aus dem Ausland oder von Behörden) sind in D verbotene Waffen!
Pfefferspray als Tierabwehrspray fällt nicht unter das WaffG und unterliegt somit auch nicht den
Beschränkungen von RSG (ReizstoffSprühGeräte) mit CS/CN- Wirkstoff die erst ab 14 sind.
Es gibt KEINE Altersgrenze für Pfefferspray!
In einer Notwehrsituation darf Pfefferspray auch gegen Menschen eingesetzt werden.
Einsatz von Pfefferspray gegen Menschen ist immer eine Körperverletzung,
straffrei ausschließlich bei berechtigter Notwehr (§32StGB)

Antwort
von helmySch, 34

Der Einsatz von Pfefferspray gegen Menschen ist in Deutschland nicht grundsätzlich verboten.

Wenn du dich in einer Notwehrsituation befindest, und nichts anderes zur Hand hast als das zur Tierabwehr gekaufte Spray, darfst du dich damit wehren.

Quelle und mehr Info: http://pfefferspray-abc.de/pfefferspray-legal/

Antwort
von MrFunnyGuy, 50

Weil die Polizei eben das Recht hat Waffen zu tragen/benutzen. Pistolen sind auch verboten und trotzdem darf ein Polizist sie benutzen wenn es nötig ist.

Sie benutzen es ja nicht zum Spass, wenn sie es benutzen dann weil sie selbst in Gefahr sind :)

Lg

M.

Antwort
von SneakyBastardo, 60

Wenn du ein Polizist wärst und jemanden verhaften willst oder sonst was und er dich angreift , sich wehrt und einfach nicht hört, du in Gefahr bist, würdest du es nicht benutzen? Das sind Straftäter die es mit Sicherheit verdient haben, tu nich so

Antwort
von AssassineConnor, 39

Durch ausnahmegenehmigung. Deshalb haben Polizisten auch Schlagstöcke und Schusswaffen...

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