Frage von RedWind, 54

Bußgeld trotz Nichtverschulden?

Hallo, ein Bekannter wurde vor einiger Zeit der Fahrerflucht beschuldigt obwohl er unschuldig war. Der Prozess der Staatsanwaltschaft wurde nach §153 Absatz 1 StPO eingestellt. Allerdings hat er nun ein Bußgeldbescheid für die "Unfallaufnahme" der Polizei erhalten. Wie kommen jetzt diese Kosten auf wo er doch unschuldig ist?

Danke für die Antworten.

Antwort
von Zakalwe, 29

Allerdings hat er nun ein Bußgeldbescheid für die "Unfallaufnahme" der Polizei erhalten.

Dafür, dass die Polizei den Unfall aufgenommen hat, wird er wohl kaum den Bußgeldbescheid bekommen haben. Wahrscheinlich wird ihm wohl ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung zur Last gelegt. Das sollte eigentlich in dem Bescheid drin stehen.

Kommentar von RedWind ,

Und das Verfahren wäre mit Bezahlen des Bußgeldes endgültig eingestellt? Er meinte nämlich, dass ein entsprechender Brief bereits vorliege.

Kommentar von Zakalwe ,

Und das Verfahren wäre mit Bezahlen des Bußgeldes endgültig eingestellt?

Ich dachte, es wäre schon eingestellt, laut deiner Aussage. Da ich den Brief nicht kenne, weiß ich ja nicht, was ihm vorgeworfen wird.

Antwort
von Still, 5

Die Unfallflucht wurde eingestellt. Es wurde doch wohl offensichtlich ein Schaden durch einen Verkehrsverstoß verursacht.

Antwort
von TreudoofeTomate, 33

Er ist nicht unschuldig, lediglich das Verfahren wurde wegen Geringfügigkeit eingestellt. Das heißt noch lange nicht, dass er sich nicht rechtswidrig verhalten hat. Das Bußgeld ist also gerechtfertigt.

Kommentar von RedWind ,

Wie würde der Ablauf dann bei Einspruch des Bußgeldes aussehen?

Kommentar von TreudoofeTomate ,

Dann käme es zu einer Verhandlung vor dem Amtsgericht.

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